Freizügigkeit und Aufenthaltsrecht in der EU

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Richtlinie 2004/38/EG über das Recht der EU-Bürger und ihrer Familienangehörigen, sich innerhalb der EU frei zu bewegen und aufzuhalten

WAS IST DER ZWECK DIESER RICHTLINIE?

Die Richtlinie:

WICHTIGE ECKPUNKTE

EU-Bürger mit einem gültigen Personalausweis oder Reisepass:

Zusätzliche Bestimmungen:

WANN TRITT DIE RICHTLINIE IN KRAFT?

Die Richtlinie ist am 30. April 2004 in Kraft getreten und sollte in den EU-Ländern bis zum 30. April 2006 in nationales Recht umgesetzt werden.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

Infolge des Ausbruchs von COVID-19 und der Einführung von Maßnahmen zur Bewältigung der Auswirkungen der Krise hat die Europäische Kommission Folgendes erlassen:

SCHLÜSSELBEGRIFFE

EU-Bürger: jeder, der die Staatsangehörigkeit eines EU-Landes besitzt.
Familienangehöriger: dazu gehören beispielsweise der Ehegatte, der Lebenspartner in einer registrierten Partnerschaft mit einem EU-Bürger sowie direkte Nachkommen unter 21 Jahren.

HAUPTDOKUMENT

Richtlinie 2004/38/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über das Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten, zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 und zur Aufhebung der Richtlinien 64/221/EWG, 68/360/EWG, 72/194/EWG, 73/148/EWG, 75/34/EWG, 75/35/EWG, 90/364/EWG, 90/365/EWG und 93/96/EWG (ABl. L 158 vom 30.4.2004, S. 77-123). Text wurde neu veröffentlicht in der Berichtigung (ABl. L 229 vom 29.6.2004, S. 35-48)

Die nachfolgenden Änderungen der Richtlinie 2004/38/EG wurden in das Originaldokument aufgenommen. Diese konsolidierte Fassung hat lediglich dokumentarischen Wert.

VERBUNDENE DOKUMENTE

Richtlinie 2014/54/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über Maßnahmen zur Erleichterung der Ausübung der Rechte, die Arbeitnehmern im Rahmen der Freizügigkeit zustehen (ABl. L 128 vom 30.4.2014, S. 8-14)

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat - Hilfestellung bei der Umsetzung und Anwendung der Richtlinie 2004/38/EG über das Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten (KOM(2009) 313 eng. vom 2. Juli 2009)

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Freizügigkeit der EU-Bürger und ihrer Familien: Fünf grundlegende Maßnahmen (COM (2013) 837 final vom 25. November 2013)

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat — Unterstützung der nationalen Behörden bei der Bekämpfung von Missbräuchen des Rechts auf Freizügigkeit: Handbuch zum Vorgehen gegen mutmaßliche Scheinehen zwischen EU-Bürgern und Nicht-EU-Bürgern im Zusammenhang mit den EU-Rechtsvorschriften zur Freizügigkeit von EU-Bürgern (COM(2014) 604 final vom 26. September 2014)

Letzte Aktualisierung: 08.05.2020