Vorbereitung der Strategie für eine nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen

Die Europäische Union (EU) beschreibt die wichtigsten Grundsätze einer europäischen Strategie zur Verringerung von Umweltauswirkungen, die durch die Nutzung natürlicher Ressourcen entstehen. Sie orientiert sich dabei einerseits am Zustand dieser Ressourcen und andererseits an den bestehenden politischen Maßnahmen.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission vom 1. Oktober 2003 - Entwicklung einer thematischen Strategie für die nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen [KOM/2003/0572 endg. - nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

ZUSAMMENFASSUNG

Die Gewinnung und Nutzung natürlicher Ressourcen haben Auswirkungen auf die Umwelt, die eine Gesamtstrategie für eine nachhaltige Nutzung dieser Ressourcen erforderlich machen.

Deshalb beschreibt die Kommission in dieser Mitteilung die wichtigsten Grundzüge einer künftigen thematischen Strategie, deren Ziel es ist, einerseits einen angemessenen Rahmen zu schaffen und andererseits konkrete Maßnahmen zu treffen, die es ermöglichen sollen, die natürlichen Ressourcen nachhaltig zu nutzen, ohne die Umwelt zu schädigen; gleichzeitig soll dadurch ein Beitrag zur Erreichung der Ziele der Strategie von Lissabon geleistet werden.

Um optimale Wirksamkeit zu erreichen, muss eine solche Strategie bestimmte Faktoren berücksichtigen: die Ressourcen selbst, den Einfluss menschlicher Tätigkeiten und bereits eingeleitete Maßnahmen.

Die natürlichen Ressourcen sind sehr unterschiedlich und können anhand folgender Kategorien eingestuft werden: Rohstoffe (z. B. Minerale und Biomasse), Umweltmedien (Wasser, Luft und Boden), diffuse Ressourcen (z. B. Windenergie, geothermische Energie und Sonnenenergie) sowie der physische Raum, der dazu dient, Ressourcen zu produzieren bzw. zu erhalten. Ferner kann zwischen erneuerbaren Ressourcen und nicht erneuerbaren Ressourcen unterschieden werden.

Diese Vielfalt hat bestimmte Folgen, da menschliche Tätigkeiten je nach Ressource nicht die gleichen Auswirkungen haben. So besteht beispielsweise für die nicht erneuerbaren Ressourcen (hauptsächlich Minerale, Metalle und fossile Brennstoffe) die Gefahr einer Erschöpfung der Vorräte, auch wenn bestimmte Faktoren diesbezüglich mindernde Wirkung haben wie z. B. die Verbesserung der Energieeffizienz, die Wiederverwertung, die Substitution durch andere Produkte sowie die Tatsache, dass die bekannten Reserven nur einen Bruchteil der Gesamtreserven darstellen. Diese quantitativen Erwägungen gelten auch für bestimmte erneuerbare Ressourcen, wenn nämlich der Verbrauch die Kapazität zur Regeneration übersteigt, wie beispielsweise bei den Fischbeständen und den Süßwasserressourcen.

Abgesehen von diesem quantitativen Risiko können die Extraktion und Nutzung der natürlichen Ressourcen sich auch in qualitativer Hinsicht auf die natürliche Umwelt (Luft, Wasser und Böden) auswirken, was so weit gehen kann, dass aufgrund der Zerstörung von Lebensräumen oder dem Aussterben bestimmter Arten ganze Ökosysteme bedroht sind; ferner können auch Gefahren für die menschliche Gesundheit entstehen (zum Beispiel durch Exposition gegenüber schädlichen Stoffen wie Asbest).

Diese Probleme (quantitativer und qualitativer Art) erfordern jeweils unterschiedliche Reaktionen seitens der Behörden, die dabei den gesamten Lebenszyklus der natürlichen Ressourcen von der Extraktion bis zur endgültigen Beseitigung in Form von Abfällen berücksichtigen müssen. Bestimmte Maßnahmen wurden bereits im Rahmen der Umweltpolitik oder anderer politischer Maßnahmen eingeleitet, die sich auf die Nutzung der Ressourcen auswirken (Landwirtschafts- und Fischereipolitik, Forschung, chemische Stoffe usw.).

Allerdings gibt es bisher noch keine Gesamtpolitik zur Steuerung der Umweltauswirkungen der Ressourcenwirtschaft. Deshalb sollte die künftige thematische Strategie sich auf ein globales Konzept stützen, das auf die Verbreitung von Informationen und die Schaffung eines Aktionsrahmens ausgerichtet ist und folgende Hauptelemente umfasst:

Erwerb von Kenntnissen über die Verbindungen zwischen Gewinnung und Nutzung der Ressourcen sowie ihre Umweltauswirkungen in jeder Phase ihres Lebenszyklus; Schwerpunktthemen sind in diesem Zusammenhang Stoffflüsse, Zustand der Ökosysteme, Bodennutzung und Meeresressourcen;
Bewertung politischer Maßnahmen mit Umweltauswirkungen (z. B. Umwelt-, Wirtschafts-, Steuer-, Landwirtschafts-, Fischerei-, Energie- und Verkehrspolitik), um festzustellen, inwieweit Entscheidungen auf diesen Gebieten mit dem Ziel der Abkopplung des Wirtschaftswachstums von negativen Umweltauswirkungen vereinbar sind;
Berücksichtigung möglicher Auswirkungen auf die natürlichen Ressourcen in der Politik, um eine stärkere Einbeziehung dieser Fragen in andere politische Bereichen und somit die Verabschiedung konkreter und kohärenter Maßnahmen auf der Grundlage der gewonnenen Informationen zu ermöglichen.

Dem sechsten Umweltaktionsprogramm zufolge muss die Strategie für natürliche Ressourcen (als eine der sieben geplanten thematischen Strategien) fünf Aufgaben erfüllen:

Ermittlung der Stoff- und Abfallströme in der Europäischen Union, einschließlich Ein- und Ausfuhren, durch beispielsweise die Analyse der Stoffflüsse;
Prüfung der Wirksamkeit politischer Maßnahmen und der Auswirkungen von Subventionen im Zusammenhang mit natürlichen Ressourcen und Abfällen;
Festlegung von Zielen im Hinblick auf Ressourceneffizienz, Verringerung des Ressourceneinsatzes und Abkopplung des Wirtschaftswachstums von negativen Umweltauswirkungen;
Unterstützung von Extraktions- und Produktionsverfahren und -techniken zur Förderung von Ökoeffizienz und nachhaltiger Nutzung von Rohstoffen, Energie, Wasser und anderen Ressourcen;
Entwicklung und Umsetzung eines breiten Spektrums von Instrumenten, u. a. Forschung, Technologietransfer, marktorientierte Wirtschaftsinstrumente, Programme für eine bessere Praxis und Indikatoren für die Ressourceneffizienz.

Kontext

Die Mitteilung ist ein erster Schritt in Richtung einer europäischen Strategie für die Ressourcenwirtschaft. Diese Strategie ist auf zwei weitere Initiativen abzustimmen, die ebenfalls im sechsten Umweltaktionsprogramm gefordert wurden, nämlich die integrierte Produktpolitik und die Strategie zur Vermeidung und Wiederverwertung von Abfällen. Das Zusammenspiel dieser drei Initiativen wird es erleichtern, das für die Ressourcen-, Produkt- und Abfallwirtschaft erforderliche Gleichgewicht anzusteuern.

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