Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Verordnung (EG) Nr. 725/2004 zur Erhöhung der Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Mit dieser Verordnung werden Maßnahmen zur Stärkung der Gefahrenabwehr* auf Schiffen im internationalen und nationalen Seeverkehr und in Hafenanlagen gegen vorsätzliche rechtswidrige Handlungen eingeführt.
Mit dieser Verordnung wird die einheitliche Umsetzung der von der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) im Dezember 2002 im Rahmen der Änderung des Internationalen Übereinkommens von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (SOLAS-Übereinkommen) vereinbarten Sicherheitsmaßnahmen gewährleistet.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Alle EU-Länder mussten das geänderte SOLAS-Überkommen sowie den Internationalen Code für die Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen (ISPS-Code) bis zum 1. Juli 2004 vollständig auf den internationalen Seeverkehr anwenden. Die Frist für Fahrgastschiffe im nationalen Seeverkehr war der 1. Juli 2005.
Nach einer obligatorischen Bewertung der Sicherheitsrisiken mussten alle EU-Länder beschließen, inwieweit die Bestimmungen ab dem 1. Juli 2007 für andere Kategorien des nationalen Seeverkehrs gelten sollten.
Jedes EU-Land übermittelt der IMO, der Europäischen Kommission und den anderen EU-Ländern die Informationen über die ergriffenen Maßnahmen. Dazu zählen die Kontaktangaben der von den EU-Ländern benannten Kontaktstellen für die Gefahrenabwehr im Seeverkehr.
Schiffe, die besonderen Maßnahmen unterliegen und die den Hafen eines EU-Landes einzulaufen beabsichtigen, müssen den zuständigen Behörden sicherheitsbezogene Angaben bereitstellen, und zwar
- mindestens 24 Stunden im Voraus oder
- spätestens beim Auslaufen des Schiffs aus dem vorhergehenden Hafen, wenn die Dauer der Fahrt weniger als 24 Stunden beträgt, oder
- sobald bekannt wird, welcher Hafen angelaufen werden soll, falls dies beim Auslaufen nicht bekannt war.
Internationale Liniendienste, die zwischen Häfen in eigenen Hoheitsgewässern oder zwischen zwei oder mehr EU-Ländern durchgeführt werden, können von der Bereitstellung von Informationen vor Ankunft freigestellt werden, solange sie diese Informationen auf Verlangen der Behörden bereitstellen.
Die nationalen Behörden führen eine Liste der Unternehmen und Schiffe, die von dieser Freistellung profitieren, und aktualisieren diese regelmäßig.
Bis zum 1. Juli 2004 mussten die EU-Länder eine Kontaktstelle für die Gefahrenabwehr im Seeverkehr benennen.

Auswirkungen der COVID-19-Pandemie

Da die anhaltende Krise im Bereich der öffentlichen Gesundheit es den nationalen Behörden der EU-Länder erschwert, die Inspektionen und Besichtigungen zur Gefahrenabwehr im Seeverkehr durchzuführen, die für die Erneuerung bestimmter Dokumente erforderlich sind, werden mit der Verordnung (EU) 2020/698 die Fristen für die Überprüfung von Risikobewertungen und Plänen zur Gefahrenabwehr für Hafenanlagen und Häfen verlängert, um den EU-Ländern und der Schifffahrtsbranche einen flexiblen und pragmatischen Ansatz zu ermöglichen und wesentliche Lieferketten offen zu halten, ohne die Sicherheit zu gefährden.
Die Verordnung (EU) 2020/698 räumt in Bezug auf Schulungen und Übungen zur Gefahrenabwehr im Seeverkehr, die nach den Rechtsakten der Union wie z. B. Richtlinie 2005/65/EG (siehe Zusammenfassung) innerhalb eines bestimmten zeitlichen Rahmens durchgeführt werden müssen, Flexibilität ein.

WANN TRITT DIE VERORDNUNG IN KRAFT?

Sie ist am 1. Juli 2004 in Kraft getreten.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

Gefahrenabwehr im Seeverkehr (Europäische Kommission).

SCHLÜSSELWÖRTER

Gefahrenabwehr in der Schifffahrt: die Kombination vorbeugender Maßnahmen zum Schutz des Seeverkehrs und von Hafenanlagen vor einer Bedrohung durch vorsätzliche rechtswidrige Handlungen.

HAUPTDOKUMENT

Verordnung (EG) Nr. 725/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Erhöhung der Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen (ABl. L 129 vom 29.4.2004, S. 6-91)

Nachfolgende Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 725/2004 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE DOKUMENTE

Verordnung (EU) 2020/698 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 2020 zur Festlegung besonderer und vorübergehender Maßnahmen im Hinblick auf den COVID-19-Ausbruch hinsichtlich der Erneuerung oder Verlängerung bestimmter Bescheinigungen, Lizenzen und Genehmigungen und der Verschiebung bestimmter regelmäßiger Kontrollen und Weiterbildungen in bestimmten Bereichen des Verkehrsrechts (ABl. L 165 vom 27.5.2020, S. 10-24)

Richtlinie 2005/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2005 zur Erhöhung der Gefahrenabwehr in Häfen (ABl. L 310 vom 25.11.2005, S. 28-39)

Siehe konsolidierte Fassung.

Letzte Aktualisierung: 08.07.2020