EU-System der Zollbefreiungen

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Verordnung (EG) Nr. 1186/2009 – Das System der Zollbefreiungen

ZUSAMMENFASSUNG

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Diese Verordnung betrifft die Befreiung der Waren von Abgaben, die normalerweise auf Waren erhoben werden, wenn sie in die EU ein- bzw. aus der EU ausgeführt werden.

Sie legt die Fälle fest, in denen eine Befreiung von den Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben gewährt wird bzw. in denen die auf der Grundlage des Artikels 207 des Vertrags über die Funktionsweise der EU (AEUV) (Ex-Artikel 133 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft) beschlossenen Maßnahmen nicht angewandt werden.

WICHTIGE ECKPUNKTE

BEFREIUNG VON EINFUHRABGABEN

Es gibt verschiedene Kategorien von Waren, die unter bestimmten Voraussetzungen von den Einfuhrabgaben befreit sind. Folgende Waren sind von den Einfuhrabgaben befreit:

Persönliche Gegenstände:

Waren mit geringem Wert, Waren ohne kommerziellen Charakter, Investitionsgüter und Waren im persönlichen Gepäck von Reisenden:

Landwirtschaftliche, biologische, chemische, pharmazeutische und medizinische Erzeugnisse:

Sonstige Kategorien:

Wird die Befreiung von den Einfuhrabgaben unter der Voraussetzung gewährt, dass die Waren einem bestimmten Zweck dienen, so hat der Beteiligte den zuständigen Behörden nachzuweisen, dass diese Voraussetzungen erfüllt sind. Nur unter diesen Bedingungen können die zuständigen Behörden des EU-Lands diese Befreiung gewähren.

BEFREIUNG VON DEN AUSFUHRABGABEN

Es gibt verschiedene Kategorien von Waren, die unter bestimmten Voraussetzungen von den Ausfuhrabgaben befreit sind. Dabei handelt es sich um folgende Waren:

WANN TRITT DIESE VERORDNUNG IN KRAFT?

Die Verordnung ist am 30. Dezember 2009 in Kraft getreten.

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 1186/2009 des Rates vom 16. November 2009 über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen (ABl. L 324 vom 10.12.2009, S. 23-57)

Letzte Aktualisierung: 15.11.2015