Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung von chemischen Stoffen und ihren Gemischen

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 — Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP- Gesetzgebung)

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Sie enthält einheitliche Anforderungen für die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von chemischen Stoffen und Gemischen gemäß dem global harmonisierten System der vereinten Nationen (GHS). Unternehmen müssen gefährliche Chemikalien vor dem Vermarkten ordnungsgemäß klassifizieren, kennzeichnen und verpacken.

Die wichtigsten Bereiche, die nicht unter diese Verordnung fallen, sind: radioaktive Substanzen und Mischungen, Kosmetic, Medikamente und medizintechnische Ausrüstung, Lebensmittel und der Transport von gefährlichen Waren.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Einstufung

Stoffe und Gemische werden in spezifische Gefahrenklassen (Gefahrentyp) und Kategorien (Gefährdungsstufe) eingestuft:

Anhang I enthält die Kriterien für die Einstufung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe und Gemische.

Kennzeichnung

Stoffe und Gemische müssen mit folgenden Angaben gekennzeichnet sein:

Verpackung

Die Verpackung von Gefahrstoffen und Gemischen muss:

In bestimmten Fällen sind kindergesicherte Verschlüsse und tastbare Gefahrenhinweise erforderlich.

Harmonisierung

Die Industrie sollte in Bezug auf die Einstufung aller Stoffe zu einem Konsens gelangen. Für besonders ernste Gefahren, z. B. für Stoffe, die krebserregend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsgefährdend sind, können die EU-Länder harmonisierte Einstufungen vorschlagen, die von der Europäischen Kommission dann gesetzlich verbindlich gemacht werden.

Meldung

Die Einstufung und Kennzeichnung eines REACH registrierten oder gefährlichen Stoffes für den Markt muss der Europäische Chemikalienagentur (ECHA) zwecks Aufnahme in das Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis, das regelmäßig von der Agentur aktualisiert wird, gemeldet werden.

Anhänge

Das Übereinkommen hat acht Anlagen:

Änderungen der Verordnung

Seit ihrer Verabschiedung im Jahr 2008 wurde die Verordnung aus verschiedenen Anlässen geändert, zuletzt durch die Verordnung (EU) 2018/1480. Die harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe wird durch die „Anpassung an den technischen Fortschritt (ATP)“ aktualisiert, die von der Europäischen Kommission jedes Jahr gemäß einer Stellungnahme des Ausschusses der ECHA für Risikobewertung angenommen wird. Andere Änderungen des Rechtstextes können auch durch ein ATP vorgenommen werden, beispielsweise durch Hinzufügen von Anhang VIII zu der Verordnung. Die neueste konsolidierte Fassung der Verordnung enthält 12 Anpassungen an den technischen Fortschritt (die Verordnung (EU) 2018/1480 wurde jedoch noch nicht übernommen).

Die meisten der vorgenommenen Änderungsanträge beziehen sich auf die Anhänge der Verordnung.

WANN TRITT DIE VERORDNUNG IN KRAFT?

Sie ist am 20. Januar 2009 in Kraft getreten. Seit 1. Dezember 2010 gilt sie verbindlich für Stoffe und für Gemische seit 1. Juni 2015.

HINTERGRUND

Die Verordnung ergänzt das REACH-System für die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien. Sie ersetzt und hebt die Richtlinie 67/548 / EWG über chemische Stoffe und die Richtlinie 1999/45 / EG über gefährliche Zubereitungen auf.

Weiterführende Informationen:

HAUPTDOKUMENT

Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1-1355)

Nachfolgende Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE DOKUMENTE

Verordnung (EU) 2018/1480 der Kommission vom 4. Oktober 2018 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt und zur Berichtigung der Verordnung (EU) 2017/776 der Kommission (ABl. L 251 vom 5.10.2018, S. 1-12)

Richtlinie 2014/27/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Änderung der Richtlinien 92/58/EWG, 92/85/EWG, 94/33/EG und 98/24/EG des Rates sowie der Richtlinie 2004/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks ihrer Anpassung an die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (ABl. L 65 vom 5.3.2014, S. 1-7)

Verordnung (EU) Nr. 440/2010 der Kommission vom 21. Mai 2010 über die an die Europäische Chemikalienagentur zu entrichtenden Gebühren gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (ABl. L 126 vom 22.5.2010, S. 1-5)

Letzte Aktualisierung: 03.04.2019