Ausfuhrkontrolle für Güter mit doppeltem Verwendungszweck

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Verordnung (EG) Nr. 428/2009 – EU-Regelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

WICHTIGE ECKPUNKTE

EU-Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

Ausfuhrgenehmigungen:

Es bestehen vier Arten von Ausfuhrgenehmigungen:

Netzwerk der Ausfuhrkontrollbehörden

Mit der Verordnung wird ein Netzwerk zuständiger nationaler Ausfuhrkontrollbehörden unter Führung der Koordinierungsgruppe „Güter mit doppeltem Verwendungszweck“ geschaffen, das Informationen zu Ausfuhrkontrollen austauscht und Instrumente zur Unterstützung ihrer Durchführung entwickelt.

Die Überprüfung der Ausfuhrkontrollpolitik

WANN TRITT DIESE VERORDNUNG IN KRAFT?

Sie ist am 27. August 2009 in Kraft getreten.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

* SCHLÜSSELBEGRIFFE

Güter mit doppeltem Verwendungszweck: Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können, z. B. Uran, das in der Energieerzeugung und in Kernwaffen eingesetzt werden kann.

HAUPTDOKUMENT

Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates vom 5. Mai 2009 über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (ABl. L 134 vom 29.5.2009, S. 1-269)

Nachfolgende Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE DOKUMENTE

Mitteilung der Kommission an den Rat und an das Europäische Parlament – Die Überprüfung der Ausfuhrkontrollpolitik: in einer Welt des Wandels Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit gewährleisten (COM(2014) 244 final vom 24.4.2014)

Letzte Aktualisierung: 13.02.2017