Gefährdung durch Karzinogene und Mutagene

 

ZUSAMMENFASSUNG DER DOKUMENTE:

Richtlinie 2004/37/EG – Schutz gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit

Berichtigung

WAS IST DER ZWECK DIESER RICHTLINIE?

Die Richtlinie enthält Mindestvorschriften für den Schutz von Arbeitnehmern gegen die Gefährdung ihrer Sicherheit und Gesundheit, die aus einer Exposition gegenüber Karzinogenen* und Mutagenen* bei der Arbeit erwächst oder erwachsen kann. Sie legt – zur Senkung des damit verbundenen Risikos für die Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer – Präventiv- und Schutzmaßnahmen sowie Grenzwerte für die Exposition fest.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Anwendungsbereich

Die Richtlinie gilt für Stoffe oder Gemische, die die Kriterien für die Einstufung als Karzinogen der Kategorie 1A oder 1B oder als Keimzellmutagen der Kategorie 1A oder 1B gemäß Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen) erfüllen. Sie trifft außerdem auf die in Anhang I der Richtlinie aufgeführten karzinogenen Stoffe, Gemische und Prozesse zu sowie auf Stoffe und Gemische, die durch die im Anhang genannten Prozesse freigesetzt werden. Seit der Änderung der Richtlinie im Jahr 2017 enthält dieser Anhang sechs Einträge:

Die Richtlinie gilt nicht für Arbeitnehmer, die nur den unter den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft fallenden Strahlungen ausgesetzt sind.

Für Arbeitnehmer, die Asbest ausgesetzt sind, gilt sie insoweit, als ihre Bestimmungen ein höheres Gesundheits- und Sicherheitsschutzniveau bei der Arbeit vorsehen als die Richtlinie 2009/148/EG (Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Asbest).

Die Richtlinie 89/391/EWG (Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit – allgemeine Vorschriften) findet in vollem Umfang Anwendung, unbeschadet der strengeren und/oder spezifischeren Bestimmungen der vorliegenden Richtlinie.

Gefährdungsbeurteilung und Risikobewertung

Für jede Tätigkeit, bei der eine Exposition gegenüber Karzinogenen oder Mutagenen auftreten kann, müssen regelmäßig die Art, das Ausmaß und die Dauer der Exposition der Arbeitnehmer ermittelt werden, damit alle Gefahren für die Sicherheit und die Gesundheit der Arbeitnehmer bewertet und entsprechende Maßnahmen festgelegt werden können. Es sind alle Expositionswege zu berücksichtigen, einschließlich Aufnahme in und/oder über die Haut. Arbeitnehmern, die besonders gefährdet sind, muss besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden.

Die Richtlinie 2014/27/EU passt die Richtlinie 2004/37/EG an die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 an, durch die ein neues System für die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen in der EU, basierend auf dem Global Harmonisierten System zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien auf internationaler Ebene, eingeführt wurde.

Die Richtlinie (EU) 2017/2398 aktualisiert die Richtlinie 2004/37/EG durch:

PFLICHTEN DER ARBEITGEBER

Verringerung und Ersatz

Arbeitgeber müssen die Verwendung von Karzinogenen oder Mutagenen verringern, insbesondere indem sie diese, soweit dies technisch möglich ist, durch Stoffe, Gemische oder Prozesse ersetzen, die ungefährlich oder weniger gefährlich sind.

Maßnahmen zur Vermeidung oder Verringerung einer Exposition

Ist die Substitution von Karzinogenen oder Mutagenen nicht möglich, so muss der Arbeitgeber dafür sorgen, dass die Herstellung und die Verwendung der Karzinogene oder Mutagene in einem geschlossenen System stattfinden. Ist dies technisch nicht möglich, so muss der Arbeitgeber dafür sorgen, dass die Exposition der Arbeitnehmer auf das geringste technisch mögliche Niveau verringert wird.

Die in Anhang III aufgeführten Grenzwerte dürfen nicht überschritten werden.

In all den Fällen, in denen Karzinogene oder Mutagene verwendet werden, muss der Arbeitgeber verschiedene Maßnahmen anwenden.

Unterrichtung der zuständigen Behörde

Arbeitgeber müssen der zuständigen Behörde auf Anforderung sachdienliche Informationen zur Verfügung stellen, wie z. B. über die Gründe für die Verwendung von Karzinogenen oder Mutagenen, die getroffenen Vorbeugungsmaßnahmen oder die Zahl der exponierten Arbeitnehmer.

Unvorhersehbare Exposition

Bei einem unvorhersehbaren Ereignis oder einem Unfall, der eine anormale Exposition der Arbeitnehmer bedingen könnte, muss der Arbeitgeber die Arbeitnehmer unterrichten. Es müssen Schutzkleidung und Atemschutzgeräte getragen werden, die Exposition muss auf das unbedingt erforderliche Mindestmaß beschränkt werden und nur die für die notwendigen Arbeiten benötigen Arbeitnehmer dürfen Zugang zu dem betroffenen Bereich erhalten.

Vorhersehbare Exposition

Bei bestimmten Tätigkeiten, z. B. Wartungsarbeiten, bei denen die Möglichkeit einer Erhöhung der Exposition der Arbeitnehmer vorherzusehen ist und bei denen jede Möglichkeit weiterer Vorbeugungsmaßnahmen bereits ausgeschöpft wurde, muss der Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen festlegen, um die Dauer der Exposition der Arbeitnehmer so weit wie möglich zu verkürzen und den Schutz der Arbeitnehmer während dieser Tätigkeiten zu gewährleisten. Es müssen Schutzkleidung und Atemschutzgeräte getragen werden und die Exposition ist auf das unbedingt erforderliche Mindestmaß zu beschränken. Außerdem sind die Bereiche, in denen diese Tätigkeiten ausgeführt werden, klar abzugrenzen und kenntlich zu machen.

Zugang zu den Gefahrenbereichen

Arbeitgeber müssen sicherstellen, dass Gefahrenbereiche nur den Arbeitnehmern zugänglich sind, die diese zur Ausübung ihrer Arbeit oder zur Durchführung bestimmter Aufgaben betreten müssen.

Hygienemaßnahmen und individuelle Schutzmaßnahmen

Arbeitgeber sind verpflichtet, für alle Tätigkeiten, bei denen die Gefahr einer Kontamination besteht, geeignete Hygiene- und individuelle Schutzmaßnahmen zu treffen, um zu gewährleisten, dass:

Die Kosten für diese Maßnahmen dürfen nicht zulasten der Arbeitnehmer gehen.

Unterrichtung, Unterweisung und Anhörung der Arbeitnehmer

Arbeitgeber müssen geeignete Maßnahmen treffen, um zu gewährleisten, dass die Arbeitnehmer und/oder ihre Vertreter eine ausreichende angemessene Unterweisung erhalten in Bezug auf:

Arbeitgeber müssen dafür sorgen, dass alle Behältnisse, Verpackungen und Apparaturen, die Karzinogene oder Mutagene enthalten, mit einer klaren und leserlichen Aufschrift versehen werden, und gut sichtbare Warnzeichen anbringen lassen.

Es müssen geeignete Maßnahmen getroffen werden, um zu gewährleisten, dass die Arbeitnehmer nachprüfen können, ob die Bestimmungen der Richtlinie ordnungsgemäß Anwendung finden. Sie müssen im Falle einer anormalen Exposition so schnell wie möglich unterrichtet werden.

Arbeitgeber müssen eine aktualisierte Liste der Arbeitnehmer führen, die Tätigkeiten ausführen, bei denen durch die Exposition gegenüber Karzinogenen und Mutagenen ein Risiko für die Sicherheit und die Gesundheit der Arbeitnehmer besteht.

Arbeitnehmer und/oder ihre Vertreter müssen konsultiert und an allen Fragen in Bezug auf die Exposition gegenüber Karzinogenen und Mutagenen beteiligt werden.

SONSTIGE MASSNAHMEN

Gesundheitsüberwachung

Die EU-Länder müssen Maßnahmen zur Durchführung einer Gesundheitsüberwachung von Arbeitnehmern festlegen, damit – wenn dies angemessen ist – ihr Gesundheitszustand vor der Exposition und später in regelmäßigen Abständen entsprechend überwacht werden kann. Anhand dieser Maßnahmen muss es möglich sein, medizinische Einzelmaßnahmen und arbeitsmedizinische Maßnahmen zu ergreifen. In den Fällen, in denen eine Gesundheitsüberwachung bei einem Arbeitnehmer erfolgt, wird eine persönliche Gesundheitsakte angelegt.

Seit der Änderung der Richtlinie 2004/37/EG durch die Richtlinie (EU) 2017/2398 kann die Gesundheitsüberwachung auf Anraten des Arztes oder der Behörde, die für die Gesundheitsüberwachung von Arbeitnehmern zuständig ist, nach dem Ende der Exposition so lange fortgesetzt werden, wie es für den Schutz der Gesundheit des betroffenen Arbeitnehmers für erforderlich erachtet wird.

Praktische Empfehlungen für die Gesundheitsüberwachung von Arbeitnehmern sind in Anhang II enthalten.

Alle Krebserkrankungen, die als Folge einer Exposition bei der Arbeit festgestellt wurden, sind der zuständigen Behörde zu melden. Die EU-Länder müssen diese Informationen in ihren Berichten berücksichtigen, die sie gemäß der Richtlinie 89/391/EWG der Europäischen Kommission übermitteln.

Evaluierung

Die Richtlinie (EU) 2017/2398 schreibt der Kommission vor, im Rahmen der nächsten Bewertung der Durchführung der Richtlinie 2004/37/EG zu überprüfen, ob der Grenzwert für Quarzfeinstaub geändert werden muss.

Darüber hinaus muss die Kommission bis zum ersten Quartal 2019 unter Berücksichtigung der neuesten Entwicklungen der wissenschaftlichen Kenntnisse prüfen, ob der Anwendungsbereich dieser Richtlinie zu ändern ist und reproduktionstoxische Stoffe* aufzunehmen sind.

Aufbewahrung der Unterlagen

Die vom Arbeitgeber zu führende aktualisierte Liste von Arbeitnehmern, die einer Exposition ausgesetzt waren, und die einzelnen Gesundheitsakten sind nach Ende der Exposition mindestens 40 Jahre lang aufzubewahren.

Grenzwerte

Seit der Änderung der Richtlinie im Jahr 2017 enthält Anhang III Grenzwerte für die folgenden Stoffe:

Für Vinylchloridmonomer und Hartholzstäube sieht die Richtlinie (EU) 2017/2398 angesichts neuerer wissenschaftlicher Daten eine Überprüfung der Grenzwerte vor. Für elf neue Karzinogene wurden Grenzwerte berufsbedingter Exposition eingeführt.

WANN TRITT DIE RICHTLINIE IN KRAFT?

Sie ist am 20. Mai 2004 in Kraft getreten. Die Richtlinie 2004/37/EG kodifiziert und ersetzt die Richtlinien 90/394/EWG, 97/42/EG und 1999/38/EG (sowie ihre nachfolgenden Änderungen). Die Fristen für die Umsetzung dieser Richtlinien in nationales Recht (spätestens bis 29. April 2003) blieben aufrecht.

Die EU-Länder müssen die durch die Richtlinie (EU) 2017/2398 eingeführten Maßnahmen bis 17. Januar 2020 in nationales Recht umsetzen.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

SCHLÜSSELBEGRIFFE

Karzinogene: Stoffe, die in einem Organismus Krebs hervorrufen können.
Mutagene: Stoffe, die das genetische Material eines Organismus verändern.
Reproduktionstoxische Stoffe: Stoffe, die die Fortpflanzung beeinträchtigen.

HAUPTDOKUMENT

Richtlinie 2004/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit (Sechste Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG des Rates) (kodifizierte Fassung) (ABl. L 158 vom 30.4.2004, S. 50-76). Veröffentlichung des Wortlauts in der Berichtigung (ABl. L 229 vom 29.6.2004, S. 23-34)

Nachfolgende Änderungen der Richtlinie 2004/37/EG wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE DOKUMENTE

Richtlinie (EU) 2017/2398 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2017 zur Änderung der Richtlinie 2004/37/EG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit (ABl. L 345 vom 27.12.2017, S. 87-95)

Richtlinie 2009/148/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Asbest am Arbeitsplatz (ABl. L 330 vom 16.12.2009, S. 28-36)

Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1-1355)

Siehe konsolidierte Fassung.

Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (ABl. L 183 vom 29.6.1989, S. 1-8)

Siehe konsolidierte Fassung.

Letzte Aktualisierung: 20.04.2018