Verbot von Einwegkunststoffartikeln

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Richtlinie (EU) 2019/904 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt

WAS IST DER ZWECK DER RICHTLINIE?

WICHTIGE ECKPUNKTE

Geltungsbereich

Einwegkunststoffartikel bestehen ganz oder teilweise aus Kunststoff und sind in der Regel dazu bestimmt, nur einmal oder nur kurzzeitig verwendet zu werden, bevor sie entsorgt werden.

Marktbeschränkungen (Verbote)

Zu den Kunststoffprodukten, die nach der Richtlinie verboten werden sollen, gehören:

Verbrauchsminderung

Getrennte Sammlung und Anforderungen an das Produktdesign für Kunststoffflaschen

Kennzeichnungspflicht

Bestimmte Einwegkunststoffprodukte, die in Verkehr gebracht werden, müssen eine deutlich sichtbare, gut lesbare und unauslöschliche Kennzeichnung tragen, die auf ihrer Verpackung oder auf dem Produkt selbst angebracht ist:

Diese Kennzeichnungen müssen folgende Verbraucherinformationen enthalten:

Erweiterte Herstellerverantwortung

Die Richtlinie beinhaltet das „Verursacherprinzip“. Hersteller müssen die Kosten für Folgendes tragen:

Für Feuchttücher und Ballons gelten diese Verpflichtungen mit Ausnahme der Kosten für die Sammlung.

Die EU-Länder sind außerdem verpflichtet:

Sensibilisierung

Die EU-Länder müssen außerdem Maßnahmen ergreifen, um:

WANN TRITT DIE RICHTLINIE IN KRAFT?

Sie muss von den EU-Ländern bis zum 3. Juli 2021 in nationales Recht umgesetzt werden. Die Marktbeschränkungen und die Produktkennzeichnungsvorschriften gelten ab dem 3. Juli 2021, während die Anforderungen an das Produktdesign für Flaschen ab dem 3. Juli 2024 Anwendung finden. Die Maßnahmen im Zusammenhang mit der erweiterten Herstellerverantwortung gelten ab dem 31. Dezember 2024.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

HAUPTDOKUMENT

Richtlinie (EU) 2019/904 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt (ABl. L 155 vom 12.6.2019, S. 1-19)

VERBUNDENE DOKUMENTE

Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (ABl. L 312 vom 22.11.2008, S. 3-30)

Nachfolgende Änderungen der Richtlinie 2008/98/EG wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 1994 über Verpackungen und Verpackungsabfälle (ABl. L 365 vom 31.12.1994, S. 10-23)

Siehe konsolidierte Fassung.

Letzte Aktualisierung: 16.09.2019