Kooperationsabkommen zwischen der EU und der Agentur für die Sicherheit des Flugverkehrs in Afrika und Madagaskar (ASECNA)

 

ZUSAMMENFASSUNG DER DOKUMENTE:

Kooperationsabkommen zwischen der EU und der Agentur für die Sicherheit des Flugverkehrs in Afrika und Madagaskar (ASECNA) über die Entwicklung der Satellitennavigation und die Erbringung der damit verbundenen Dienste für die Zivilluftfahrt im Zuständigkeitsbereich der ASECNA

Beschluss (EU) 2018/1603 über den Abschluss – im Namen der EU – des Kooperationsabkommens zwischen der EU und der Agentur für die Sicherheit des Flugverkehrs in Afrika und Madagaskar (ASECNA)

Beschluss (EU) 2016/2234 über die Unterzeichnung – im Namen der Union – des Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Agentur für die Sicherheit des Flugverkehrs in Afrika und Madagaskar (ASECNA)

WAS IST DER ZWECK DES ÜBEREINKOMMENS UND DER BESCHLÜSSE?

WICHTIGE ECKPUNKTE

Das Übereinkommen wendet die folgenden Grundsätze an:

Die Zusammenarbeit umfasst

Die EU

Die EU und ASECNA

ASECNA übernimmt die Kosten des SBAS-ASECNA-Systems, hat jedoch Anspruch auf EU-Kooperations- und Entwicklungsfonds.

Ein gemeinsamer Ausschuss, der GNSS EU/ASECNA-Ausschuss, mit Vertretern der einzelnen Partner, ist für die Verwaltung und die korrekte Umsetzung des Übereinkommens verantwortlich.

Streitigkeiten werden durch ein Schiedsverfahren beigelegt, und jede Partei kann den Vertrag mit einer Frist von sechs Monaten kündigen.

DATUM DES INKRAFTTRETENS

Das Übereinkommen ist am 1. November 2018 in Kraft getreten.

HINTERGRUND

ASECNA, die Agentur für die Sicherheit des Flugverkehrs in Afrika und Madagaskar, ist eine internationale öffentliche Organisation mit 17 afrikanischen Mitgliedern und Frankreich. Die 1959 gegründete Agentur hat die Hauptaufgabe, Flugnavigations-, Luftfahrtinformations- und Meteorologiedienste auf einem einzigen Luftraum von mehr als 16 Millionen Quadratkilometern bereitzustellen.

Weiterführende Informationen:

HAUPTDOKUMENTE

Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Agentur für die Sicherheit des Flugverkehrs in Afrika und Madagaskar (ASECNA) über die Entwicklung der Satellitennavigation und die Erbringung der damit verbundenen Dienste für die Zivilluftfahrt im Zuständigkeitsbereich der ASECNA (ABl. L 268 vom 26.10.2018, S. 3-15)

Beschluss (EU) 2018/1603 des Rates vom 18. September 2018 über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Agentur für die Sicherheit des Flugverkehrs in Afrika und Madagaskar (ASECNA) über die Entwicklung der Satellitennavigation und die Erbringung der damit verbundenen Dienste für die Zivilluftfahrt im Zuständigkeitsgebiet der ASECNA (ABl. L 268 vom 26.10.2018, S. 1-2)

Beschluss (EU) 2016/2234 des Rates vom 21. November 2016 über die Unterzeichnung – im Namen der Union – des Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Agentur für die Sicherheit des Flugverkehrs in Afrika und Madagaskar (ASECNA) über die Entwicklung der Satellitennavigation und die Erbringung der damit verbundenen Dienste für die Zivilluftfahrt im Zuständigkeitsgebiet der ASECNA (ABl. L 337 vom 13.12.2016, S. 1-2)

VERBUNDENE DOKUMENTE

Mitteilung über das Inkrafttreten des „Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Agentur für die Sicherheit des Flugverkehrs in Afrika und Madagaskar (ASECNA) über die Entwicklung der Satellitennavigation und die Erbringung der damit verbundenen Dienste für die Zivilluftfahrt im Zuständigkeitsbereich der ASECNA“ (ABl. L 292 vom 19.11.2018, S. 1)

Verordnung (EU) 2018/1139 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2018 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 2111/2005, (EG) Nr. 1008/2008, (EU) Nr. 996/2010, (EU) Nr. 376/2014 und der Richtlinien 2014/30/EU und 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates, und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 552/2004 und (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates (ABl. L 212 vom 22.8.2018, S. 1-122)

Nachfolgende Änderungen der Verordnung (EU) 2018/1139 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

Verordnung (EU) Nr. 1285/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 betreffend den Aufbau und den Betrieb der europäischen Satellitennavigationssysteme und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 876/2002 des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 683/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 1-24)

Verordnung (EU) Nr. 912/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2010 über die Errichtung der Agentur für das Europäische GNSS und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1321/2004 des Rates über die Verwaltungsorgane der europäischen Satellitennavigationsprogramme sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 683/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 276 vom 20.10.2010, S. 11-21)

Siehe konsolidierte Fassung.

Letzte Aktualisierung: 10.09.2020