Stellungnahmen der Europäischen Union

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Artikel 288 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)

WAS IST DER ZWECK VON ARTIKEL 288 AEUV?

In Artikel 288 AEUV sind fünf verschiedene Arten von Rechtsakten aufgeführt, die die Organe der EU annehmen können. Im Einzelnen sind dies: Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse, Empfehlungen und Stellungnahmen.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Stellungnahmen erlauben es einem Organ, seine Meinung zu einem Gesetzesentwurf der EU oder zu anderen Belangen zu äußern, ohne dass diese Rechtskraft erlangt. Sie können von allen Hauptorganen der EU abgegeben werden (der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union), von den zwei führenden beratenden Gremien – dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen – sowie von den nationalen Parlamenten der EU-Länder.

Stellungnahmen abgeben kann:

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

HAUPTDOKUMENT

Konsolidierte Fassung des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union – Sechster Teil – Institutionelle Bestimmungen und Finanzvorschriften – Titel I – Vorschriften über die Organe – Kapitel 2 – Rechtsakte der Union, Annahmeverfahren und sonstige Vorschriften – Abschnitt 1 – Rechtsakte der Union – Artikel 288 (ex-Artikel 249 EGV) (ABl. C 202 vom 7.6.2016, S. 171-172)

Letzte Aktualisierung: 28.03.2018