Wegbereitung für ultraschnelle Internetverbindungen bis 2020

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Beschluss Nr. 243/2012/EU über ein Mehrjahresprogramm für die Funkfrequenzpolitik.

WAS IST DER ZWECK DIESES BESCHLUSSES?

Er legt eine Politik für Funkfrequenzen* für die gesamte Europäische Union (EU) fest, die die strategische Planung bei der elektronischen Kommunikation, einschließlich drahtloser Breitbandnetze, Mobilfunksysteme und des Internets der Dinge, unterstützen soll, während gleichzeitig die Bandbreite für andere prioritäre Dienste (z. B. Polizei, Militär und Rettungsdienste) sichergestellt wird.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Die Politik erstellt eine Bestandsaufnahme der bestehenden Frequenznutzung, ein Programm für die Funkfrequenzpolitik und einen Fahrplan für die Zukunft. Sie behandelt keine Frequenzfragen in politischen Bereichen wie Katastrophenschutz, Sicherheit und Verteidigung und berührt nicht die Rechte der EU-Länder, Frequenzen für ihre eigenen Sicherheitsbelange zu nutzen.

Die EU-Länder müssen zusammenarbeiten, um die einheitliche Anwendung der politischen Ziele der EU zu gewährleisten, die wie folgt lauten:

Damit die EU bis 2020 die höchsten drahtlosen Breitbandgeschwindigkeiten weltweit erreicht (mindestens 30 Mbps für alle Bürger), müssen ein ausreichender Versorgungsgrad und ausreichend Kapazitäten gewährleistet sein. Dies könnte insbesondere folgende Schritte umfassen:

Die EU-Länder müssen außerdem die Verfügbarkeit von Funkfrequenzen für innovative audiovisuelle satellitengestützte und terrestrische Übertragungen sicherstellen, sofern der Bedarf eindeutig ist, und den folgenden spezifischen Frequenzbedarf schützen:

WANN TRITT DER BESCHLUSS IN KRAFT?

Der Beschluss ist am 10. April 2012 in Kraft getreten.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

* SCHLÜSSELBEGRIFFE

Funkfrequenzen: der Frequenzbereich elektromagnetischer Strahlung zwischen 3 Hz und 3 000 GHz, der dem Funk entspricht. Auf diesen Frequenzen werden WLAN- und Mobiltelefonsignale übertragen. Sie sind wichtig für Verkehr, Rundfunk, öffentliche Sicherheit und Sicherheitskommunikation.

*Funkfrequenzkennzeichnung (RFID): eine Technologie, die hochfrequente elektromagnetische Felder zur Identifizierung von Objekten, die RFID-Tags tragen, verwendet, wenn diese sich einem Lesegerät nähern. Die Tags haben normalerweise einen Elektrochip mit Antenne, um Informationen an das Abfragesystem weiterzuleiten (eine Basisstation oder, allgemeiner gesprochen, ein Lesegerät).

HAUPTDOKUMENT

Beschluss Nr. 243/2012/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2012 über ein Mehrjahresprogramm für die Funkfrequenzpolitik (ABl. L 81 vom 21.3.2012, S. 7-17)

ZUGEHÖRIGE DOKUMENTE

Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Durchführung des Programms für die Funkfrequenzpolitik (COM(2014) 228 final vom 22.4.2014)

Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Bestandsaufnahme der Funkfrequenzen (COM(2014) 536 final vom 1.9.2014)

Durchführungsbeschluss der Kommission 2013/195/EU vom 23. April 2013 zur Festlegung der näheren Vorschriften, der einheitlichen Formate und einer Methode für die im Beschluss Nr. 243/2012/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Mehrjahresprogramm für die Funkfrequenzpolitik vorgesehene Bestandsaufnahme der Funkfrequenzen (ABl. L 113 vom 25.4.2013, S. 18-21)

Durchführungsbeschluss der Kommission 2012/688/EU vom 5. November 2012 zur Harmonisierung der Frequenzbänder 1 920-1 980 MHz und 2 110-2 170 MHz für terrestrische Systeme, die elektronische Kommunikationsdienste in der Union erbringen können (ABl. L 307 vom 7.11.2012, S. 84-88)

Durchführungsbeschluss der Kommission 2013/654/EU vom 12. November 2013 zur Änderung der Entscheidung 2008/294/EG zwecks Aufnahme weiterer Zugangstechnologien und Frequenzbänder für Mobilfunkdienste an Bord von Flugzeugen (MCA-Dienste) (ABl. L 303 vom 14.11.2013, S. 48-51)

Durchführungsbeschluss der Kommission 2013/752/EU vom 11. Dezember 2013 zur Änderung der Entscheidung 2006/771/EG zur Harmonisierung der Frequenznutzung durch Geräte mit geringer Reichweite und zur Aufhebung der Entscheidung 2005/928/EG (ABl. L 334 vom 13.12.2013, S. 17-36)

Die im Nachhinein vorgenommenen Änderungen des Beschlusses 2013/752/EU wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

Durchführungsbeschluss der Kommission 2014/276/EU vom 2. Mai 2014 zur Änderung der Entscheidung 2008/411/EG der Kommission zur Harmonisierung des Frequenzbands 3 400-3 800 MHz für terrestrische Systeme, die elektronische Kommunikationsdienste in der Gemeinschaft erbringen können (ABl. L 139 vom 14.5.2014, S. 18-25)

Durchführungsbeschluss der Kommission 2014/641/EU vom 1. September 2014 über harmonisierte technische Bedingungen für die Nutzung von Funkfrequenzen durch drahtlose PMSE-Audioausrüstungen in der Union (ABl. L 263 vom 3.9.2014, S. 29-34)

Durchführungsbeschluss der Kommission 2014/702/EU vom 7. Oktober 2014 zur Änderung der Entscheidung 2007/131/EG über die Gestattung der harmonisierten Funkfrequenznutzung für Ultrabreitbandgeräte in der Gemeinschaft (ABl. L 293 vom 9.10.2014, S. 48-56)

Durchführungsbeschluss der Kommission (EU) 2015/750 vom 8. Mai 2015 zur Harmonisierung des Frequenzbands 1 452-1 492 MHz für terrestrische Systeme, die elektronische Kommunikationsdienste in der Union erbringen können (ABl. L 119 vom 12.5.2015, S. 27-31)

Durchführungsbeschluss der Kommission (EU) 2016/339 vom 8. März 2016 zur Harmonisierung des Frequenzbands 2 010-2 025 MHz für tragbare oder mobile drahtlose Videoverbindungen und kabellose Kameras, die für die Programmproduktion und Sonderveranstaltungen (PMSE) eingesetzt werden (ABl. L 63 vom 10.3.2016, S. 5-8)

Durchführungsbeschluss der Kommission (EU) 2016/687 vom 28. April 2016 zur Harmonisierung des Frequenzbands 694-790 MHz für terrestrische Systeme, die drahtlose breitbandige elektronische Kommunikationsdienste erbringen können, und für eine flexible nationale Nutzung in der Union (ABl. L 118 vom 4.5.2016, S. 4-15)

Letzte Aktualisierung: 13.09.2016