Abkommen zwischen der EU und den USA über den Schutz personenbezogener Daten

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Beschluss (EU) 2016/920 über die Unterzeichnung des Abkommens zwischen den USA und der EU über den Schutz personenbezogener Daten bei der Verhütung, Untersuchung, Aufdeckung und Verfolgung von Straftaten

EU-US-Abkommen über den Schutz personenbezogener Daten, wenn diese zwischen EU- und US-Strafverfolgungsbehörden übermittelt werden

WAS IST DER ZWECK DES BESCHLUSSES UND DES ABKOMMENS?

WICHTIGE ECKPUNKTE

Anwendungsbereich

Schutz

Das Abkommen bietet einige Schutzmaßnahmen für personenbezogene Daten, wenn diese zwischen Polizei- und Strafverfolgungsbehörden ausgetauscht werden, dazu zählen:

WANN TRETEN DER BESCHLUSS UND DAS ABKOMMEN IN KRAFT?

Der Beschluss ist am 20. Mai 2016 in Kraft getreten. Das Abkommen wurde am 2. Juni 2016 von der EU und den USA unterzeichnet.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

* SCHLÜSSELBEGRIFFE

betroffene Person: die Person, auf die sich die personenbezogenen Daten beziehen.

HAUPTDOKUMENTE

Beschluss (EU) 2016/920 des Rates vom 20. Mai 2016 über die Unterzeichnung – im Namen der Europäischen Union – des Abkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union über den Schutz personenbezogener Daten bei der Verhütung, Untersuchung, Aufdeckung und Verfolgung von Straftaten (ABl. L 154 vom 11.6.2016, S. 1-2)

Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union über den Schutz personenbezogener Daten bei der Verhütung, Untersuchung, Aufdeckung und Verfolgung von Straftaten (ABl. L 336 vom 10.12.2016, S. 3-13)

VERBUNDENE DOKUMENTE

Richtlinie (EU) 2016/680 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung sowie zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI des Rates (ABl. L 119 vom 4.5.2016, S. 89-131)

Letzte Aktualisierung: 23.01.2017