Lebensbedingungen für Asylbewerber – EU-Vorschriften

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Richtlinie 2013/33/EU über Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen

WAS IST DER ZWECK DIESER RICHTLINIE?

WICHTIGE ECKPUNKTE

Wer ist betroffen?

Die Richtlinie gilt für Antragsteller auf internationalen Schutz sowie für ihre Familien, darunter:

Normen für EU-weite Aufnahmebedingungen

Mit dieser Richtlinie sollen die Aufnahmebedingungen EU-weit einheitlich gestaltet werden. Diese Bedingungen umfassen:

Andere Garantien

Neben den grundlegenden Aufnahmebedingungen tragen die EU-Länder dafür Sorge, dass:

Schutzbedürftige Personen

Inhaftnahme von Asylbewerbern

Antragsteller dürfen nicht allein deshalb in Haft genommen werden, weil sie internationalen Schutz beantragen. Die Inhaftnahme sollte lediglich als letztes Mittel eingesetzt und auf Grundlage einer Einzelfallprüfung entschieden werden.

Zur Vermeidung willkürlicher Inhaftierungen wurde eine vollständige Liste der Haftgründe angenommen.

Durch die Richtlinie werden ferner:

Die Richtlinie 2013/33/EU hebt die Richtlinie 2003/9/EG mit Wirkung vom 21. Juli 2015 auf.

WANN TRITT DIE RICHTLINIE IN KRAFT?

Die Richtlinie ist am 19. Juli 2013 in Kraft getreten. Die EU-Länder mussten sie bis zum 21. Juli 2015 in nationales Recht umsetzen.

HINTERGRUND

Die EU arbeitet auf die Schaffung eines Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) hin. Seit dem Jahr 2013 wurde eine Reihe neuer Rechtstexte angenommen, um die Arbeitsweise des GEAS zu verbessern.

* SCHLÜSSELBEGRIFFE

Internationaler Schutz: Flüchtlingseigenschaft oder subsidiärer Schutzstatus.

Subsidiärer Schutzstatus: kann Nicht-EU-Bürgern oder Staatenlosen gewährt werden, die nicht die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft erfüllen, denen aber schwerwiegender Schaden drohen würde, wenn sie in ihr Herkunftsland zurückkehrten.

HAUPTDOKUMENT

Richtlinie 2013/33/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (ABl. L 180 vom 29.6.2013, S. 96-116)

VERBUNDENE DOKUMENTE

Richtlinie 2003/9/EG des Rates vom 27. Januar 2003 zur Festlegung von Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern in den Mitgliedstaaten (ABl. L 31 vom 6.2.2003, S. 18-25)

Letzte Aktualisierung: 31.10.2016