Flexibilität der SWP-Regeln: stärkere Verknüpfung von Investitionen, Strukturreformen und verantwortungsvoller Fiskalpolitik

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Mitteilung (COM(2015) 12 final) – Optimale Nutzung der im Stabilitäts- und Wachstumspakt vorgesehenen Flexibilität

WAS IST DER ZWECK DIESER MITTEILUNG?

WICHTIGE ECKPUNKTE

Präzisierungen in Bezug auf Strukturreformen

Präzisierungen in Bezug auf Investitionen

Die Kommission gibt Folgendes an:

Präzisierung in Bezug auf die Konjunkturlage

Die Kommission wird für die Festlegung der erforderlichen Anpassung eine Matrix verwenden, um der konjunkturellen Lage der einzelnen EU-Länder, die der präventiven Komponente des Pakts unterliegen, besser Rechnung tragen zu können. Dies bedeutet, dass in wirtschaftlich besseren Zeiten stärkere Konsolidierungsanstrengungen von diesen Ländern verlangt werden.

HINTERGRUND

HAUPTDOKUMENT

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Optimale Nutzung der im Stabilitäts- und Wachstumspakt vorgesehenen Flexibilität (COM(2015) 12 final) vom 13.1.2015)

Letzte Aktualisierung: 30.03.2017