Der Übergang von Hilfeabhängigkeit zu Eigenständigkeit

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Mitteilung (COM(2016) 234 final) – Ein Leben in Würde: von Hilfeabhängigkeit zu Eigenständigkeit

WAS IST DAS ZIEL DIESER MITTEILUNG?

Das Ziel ist die Bereitstellung einer Strategie für die bessere Unterstützung von Flüchtlingen und Vertriebenen durch die EU in lang andauernden Krisen wie etwa der Syrien-Krise mit dem Ziel der Förderung der Resilienz* und Eigenständigkeit.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Die Herausforderung der Flucht und Vertreibung erfordert fortwährendes Handeln seitens der EU. In der vorliegenden Mitteilung der Europäischen Kommission wird ein entwicklungspolitischer Ansatz für Flucht und Vertreibung auf der Grundlage präziserer Erkenntnisse darüber, was funktioniert und was nicht, vorgeschlagen. Ziel ist es, zu verhindern, dass aus Flucht und Vertreibung Langzeitkrisen entstehen. In Bezug auf bereits bestehende Flüchtlingskrisen soll die Abhängigkeit von Flüchtlingen und Vertriebenen von humanitärer Hilfe schrittweise überwunden werden.

Schwerpunktverlagerung

Das Konzept baut auf der EU-Strategie der Verknüpfung von Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung (LRRD) auf, um eine Strategie zu entwickeln, die humanitäre Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und politisches Engagement zusammenführt. Diese umfasst folgende Elemente:

• Frühzeitige Einbindung aller Akteure Die politischen und entwicklungspolitischen Akteure sollten bei Flüchtlingskrisen in einem frühen Stadium eingebunden werden. Ziel ist die Verbesserung der Lebensbedingungen und die Ermittlung von Lösungen zur Beendigung der Fluchtsituation.
• Es sollten Strategien auf der Grundlage von Erkenntnissen über die Ursachen und Auswirkungen von Vertreibung aufgestellt werden, die zu langfristigem Schutz und Eigenständigkeit, mehr persönlicher Würde und weniger Auswirkungen auf die Aufnahmeländer führen.
• Umwandlung von Strategien in Programme, die mit den EU-Finanzierungszyklen koordiniert werden. Ferner sollten die von der EU und den Aufnahmeländern vereinbarten Zielvorgaben unerwarteten Zuströmen von Flüchtlingen oder Vertriebenen Rechnung tragen, ohne dass dies die lokale Entwicklung gefährden oder die lokalen Gemeinschaften zusätzlich destabilisieren würde.
• Regionale Zusammenarbeit Länder, die vor gemeinsamen Herausforderungen stehen, sollten stärker zusammenarbeiten. Die akademische Mobilität und die Arbeitskräftemobilität sowie engere Verbindungen zu Gesetzgebungsorganen und Unternehmen, Gewerkschaften und Sozialpartnern sollten gefördert werden.
• Zusammenarbeit mit Partnerländern Die amtliche Registrierung für alle Gruppen von Flüchtlingen sollte gefördert werden, um sie schrittweise in das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben der Gemeinschaft zu integrieren und die Zusammenarbeit mit lokalen Behörden auszubauen.
• Einbeziehung des Privatsektors Der Privatsektor sollte zu Beginn einer Krise in die Planung einbezogen werden. Die Zusammenarbeit zwischen dem Privatsektor und dem öffentlichen Sektor sollte erleichtert werden, einschließlich der Unterstützung von Flüchtlingen und Vertriebenen bei der (Wieder-)Aufnahme einer selbstständigen Geschäftstätigkeit.
• Hochwertiger Unterricht ist wichtig für den Schutz von Kindern und eine der wichtigsten Prioritäten. Es sollte größere Kontinuität zwischen behelfsmäßigem Unterricht und dem öffentlichen Bildungswesen herrschen, und die Aufnahmeländer sollten dazu angeregt werden, das Potenzial pädagogischer Fachkräfte aus dem Kreis der Flüchtlinge und Vertriebenen zu nutzen.
• Zugang zum Arbeitsmarkt Es ist entscheidend, den Aufnahmeländern dabei zu helfen, Vertriebenen Zugang zum Arbeitsmarkt und zu menschenwürdiger Arbeit zu gewähren und sie gleichzeitig vor Ausbeutung zu schützen.
• Zugang zu Dienstleistungen Es ist wesentlich, die Regierungen der Aufnahmeländer dabei zu unterstützen, Vertriebenen Zugang zu Dienstleistungen wie Wohnraum, Gesundheitsversorgung, Sicherheit, Justiz und Sozialschutz zu bieten.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

• „EU schlägt neues Konzept zur besseren Unterstützung von Vertriebenen durch ihr auswärtiges Handeln vor“ auf der Website der Europäischen Kommission.

* SCHLÜSSELBEGRIFF

HAUPTDOKUMENT

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Ein Leben in Würde: von Hilfeabhängigkeit zu Eigenständigkeit (COM(2016) 234 final vom 26.4.2016)

ZUGEHÖRIGE DOKUMENTE

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Ein Leben in Würde: von Hilfeabhängigkeit zu Eigenständigkeit (SWD(2016) 142 final vom 26.4.2016)

Letzte Aktualisierung: 19.09.2016