Vorschriften über Direktzahlungen der EU an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 – Vorschriften über Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Sie legt die Vorschriften über Direktzahlungen zur Unterstützung von Inhabern landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU fest. Diese Zahlungen werden unter der Bedingung getätigt, dass die Betriebsinhaber sich an die strengen Vorschriften zur Gesundheit und zum Wohlergehen von Menschen, Tieren und Pflanzen sowie zum Schutz der Umwelt halten – die sogenannte Cross-Compliance.

Durch die Verordnung wird Verordnung (EG) Nr. 73/2009 aufgehoben, die die vorherigen Vorschriften über Direktzahlungen an Betriebsinhaber festlegte, welche sich infolge der Reform der GAP im Jahr 2013 änderten. Die Verordnung (EG) Nr. 637/2008, die den Baumwollsektor betraf, wird ebenfalls aufgehoben.

Im Dezember 2017 erließ die EU die Verordnung (EU) 2017/2393 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 sowie weiterer Rechtsvorschriften bezüglich der GAP (Verordnungen (EU) Nr. 1305/2013 zur Einsetzung des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums, (EU) Nr. 1306/2013 zur Festlegung der Finanzierung, Verwaltung und Kontrolle der Vorschriften der EU-Agrarpolitik, (EU) Nr. 1308/2013 über die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte in der EU sowie (EU) Nr. 652/2014 über die Verwaltung der Ausgaben in den Bereichen Lebensmittelkette, Tiergesundheit und Tierschutz.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe werden über Stützungsregelungen in jedem EU-Land geleistet.

Die EU-Länder müssen einen bestimmten Anteil ihrer GAP-Mittelzuweisung für verbindliche Stützungsregelungen bereitstellen:

Es sind zudem einige optionale Stützungsregelungen vorgesehen. Den EU-Ländern steht es frei:

Die neuen Vorschriften der Verordnung (EU) 2017/2393 traten am 1. Januar 2018 in Kraft und umfassen Folgendes:

WANN TRITT DIE VERORDNUNG IN KRAFT?

Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 ist am 1. Januar 2015 in Kraft getreten. Die Vorschriften der Verordnung (EU) 2017/2393 gelten seit 1. Januar 2018.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

HAUPTDOKUMENT

Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit Vorschriften über Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 637/2008 des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 608-670)

Nachfolgende Änderungen der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE DOKUMENTE

Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 487-548)

Siehe konsolidierte Fassung.

Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über die Finanzierung, die Verwaltung und das Kontrollsystem der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 352/78, (EG) Nr. 165/94, (EG) Nr. 2799/98, (EG) Nr. 814/2000, (EG) Nr. 1290/2005 und (EG) Nr. 485/2008 des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 549-607)

Siehe konsolidierte Fassung.

Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671-854)

Siehe konsolidierte Fassung.

Verordnung (EU) Nr. 1310/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit bestimmten Übergangsvorschriften betreffend die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die finanziellen Ressourcen und ihre Verteilung im Jahr 2014 sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates und der Verordnungen (EU) Nr. 1307/2013, (EU) Nr. 1306/2013 und (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich ihrer Anwendung im Jahr 2014 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 865-883)

Siehe konsolidierte Fassung.

Letzte Aktualisierung: 15.06.2018