Stärkung der Partnerschaft zwischen der EU und China

ZUSAMMENFASSUNG VON DOKUMENT:

Die Beziehungen EU-China: Mit der engeren Partnerschaft wächst die Verantwortung – KOM(2006) 631 endgültig

ZUSAMMENFASSUNG

WAS IST DER ZWECK DIESER MITTEILUNG?

—	In dieser Mitteilung werden Leitlinien für eine EU-Politik mit dem Ziel der stärkeren Zusammenarbeit zwischen der EU und China dargelegt.

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Diese befassen sich mit folgenden Themen:

—	Chinas Übergang zur Demokratie,

—	nachhaltige Entwicklung,

—	Handelsaspekte und

—	internationale Zusammenarbeit für eine intensivere Partnerschaft.

WICHTIGE ECKPUNKTE

—	Unterstützung des politischen Wandels: Die EU und China führen regelmäßig einen politischen Dialog über die Menschenrechte, den Schutz der Minderheiten und die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit.

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Förderung der Energieeffizienz und des Umweltschutzes: Als zwei der wichtigsten Akteure der Weltenergiemärkte arbeiten die EU und China zusammen, um:

—	die Transparenz und das Regulierungsumfeld des Energiesektors zu verbessern;

—	Informationen und Techniken im Bereich Ressourceneffizienz und erneuerbare Energien auszutauschen;

—	Investitionen und die Öffnung des öffentlichen Auftragswesens sowie

—	die Anwendung internationaler Standards zu fördern.

Ein Beispiel für die Zusammenarbeit in diesem Bereich ist die Gemeinsame Erklärung der EU und Chinas zur Energiesicherheit aus dem Jahr 2012.

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Ausgewogenheit der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung: Die EU arbeitet mit China gemeinsam an der Definition und Umsetzung einer ausgewogenen Währungs- und Finanzstrategie, mit der Probleme wie schlechte Arbeitsbedingungen, Gesundheit und Überalterung der Bevölkerung angegangen werden sollen.

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Verbesserung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen: Die EU ist wichtigster Handelspartner Chinas, China der zweitwichtigste Handelspartner der EU. Daher sind beide Partner bestrebt:

—	die Öffnung des chinesischen Marktes für Investitionen und Exporte zu fördern;

—	faire Handelsregeln festzulegen (vor allem im Hinblick auf die Rechte an geistigem Eigentum und menschenwürdige Arbeitsbedingungen) und

—	die handelspolitischen Streitigkeiten im Wege des Dialogs oder durch das Streitbeilegungssystem der Welthandelsorganisation (WTO) beizulegen.

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Stärkung der sektorspezifischen Zusammenarbeit: Die EU und China streben in folgenden Bereichen eine verstärkte bilaterale Zusammenarbeit an:

—	Wissenschaft und Technologie,

—	Zuwanderung,

—	Kulturaustausch und

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Bildung.

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Förderung von Sicherheit und internationaler Zusammenarbeit: Dialog zwischen der EU und China über Frieden und Sicherheit in Regionen weltweit (insbesondere in Ostasien). Die EU unterstützt zudem den Dialog zwischen China und anderen Ländern in der Region, um die Stabilität der Region zu fördern. Die Zusammenarbeit zwischen den Partnern erstreckt sich auch auf die Transparenz bei den Verteidigungsausgaben, die Nichtverbreitung von Atomwaffen und die schrittweise Aufhebung des europäischen Waffenembargos.

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Die Delegationen Chinas und der EU kommen einmal im Jahr auf dem EU-China-Gipfel zusammen, der abwechselnd in Brüssel und in Peking stattfindet. Auf dem Gipfel 2013 wurde die strategische Agenda 2020 für die Zusammenarbeit EU-China beschlossen. Diese stellt nun das Referenzdokument für die Beziehung dar.

HINTERGRUND

Diplomatische Beziehungen zwischen der EU und China wurden erstmalig im Jahr 1975 aufgenommen und im Rahmen des Handels- und Kooperationsabkommens von 1985 rechtlich verankert. Seitdem haben sich die Beziehungen intensiviert und erstrecken sich nun auf auswärtige Angelegenheiten, Sicherheitsbelange und andere Herausforderungen wie den Klimawandel und die globale wirtschaftliche Ordnungspolitik.

Die Beziehungen EU-China

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament – Die Beziehungen EU – China: Mit der engeren Partnerschaft wächst die Verantwortung (KOM(2006) 631 endgültig vom 24.10.2006)

Letzte Aktualisierung: 20.10.2015