Auf dem Weg zu einer strategischen Partnerschaft zwischen der EU und Brasilien

Die Europäische Kommission schlägt eine strategische Partnerschaft mit Brasilien vor, um die Zusammenarbeit zwischen der EU und diesem Land zu intensivieren und auszuweiten. Eine enge Zusammenarbeit würde es ermöglichen, die bilateralen Beziehungen zu vertiefen und den gemeinsamen Herausforderungen auf regionaler Ebene (Stabilität und Wohlstand in Lateinamerika, Beziehungen zum Mercosur) und auf internationaler Ebene (Armutsbekämpfung, Umweltschutz, Energie usw.) zu begegnen.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament vom 30. Mai 2007: Auf dem Weg zu einer strategischen Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Brasilien [KOM(2007) 281 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Die Europäische Union (EU) schlug anlässlich des Gipfeltreffens in Lissabon vom 4. Juli 2007 eine strategische Partnerschaft als Grundlage für die Vertiefung der Beziehungen zu Brasilien vor. Diese Partnerschaft zielt darauf ab, die Zusammenarbeit in Bereichen von gemeinsamem Interesse zu intensivieren. Aufgrund seiner regionalen und internationalen Bedeutung ist Brasilien ein privilegierter Gesprächspartner der EU.

Das gemeinsame Programm

Die Stärkung des Multilateralismus liegt im gemeinsamen Interesse der EU und Brasiliens, da er die beste Voraussetzung für eine Bewältigung der globalen Herausforderungen darstellt. Darüber hinaus sollte eine verstärkte Zusammenarbeit in den internationalen Organisationen (Vereinte Nationen (EN) (ES) (FR), Welthandelsorganisation (EN) (ES) (FR)) mit Hilfe gemeinsamer Standpunkte und Initiativen ins Auge gefasst werden. Ebenso sollten die Partner ihre Maßnahmen stärker koordinieren, wie bei friedenserhaltenden Maßnahmen, bei der Unterstützung für eine globale Nichtweiterverbreitungsregelung oder in den Verhandlungen zum Abschluss der Doha-Runde.

Menschenrechte, Demokratie und verantwortungsvolle Staatsführung sind gemeinsame Werte, deren Achtung von den Partnern mit Hilfe der internationalen Normen und Instrumente gefördert wird, vor allem im Rahmen der Vereinten Nationen. Die Zusammenarbeit zur Förderung dieser Werte muss jedoch noch verbessert werden.

Ebenfalls von gemeinsamem Interesse sind die Verwirklichung der Millenniumsentwicklungsziele (Millennium Development Goals MDG) (EN) (ES) (FR) und die regionale und soziale Entwicklung. Da sich Brasilien für die Bekämpfung von Armut und Ungleichheiten einsetzt, könnten die beiden Partner hier zusammenarbeiten. Die von ihnen gemeinsam aufgestellten thematischen Programme für Reformen und soziale Entwicklung dürften sich als Instrumente dafür eignen und könnten insbesondere auf die Gemeinschaft portugiesischsprachiger Staaten ausgeweitet werden (Dreieckszusammenarbeit). Brasilien verfolgt außerdem eine wirksame Politik zur Förderung der sozialen und regionalen Entwicklung, die das Land unabhängiger von externer Hilfe macht. Über das dennoch fortbestehende soziale und regionale Gefälle könnte ein verstärkter Dialog geführt werden, der auf einem Erfahrungsaustausch basiert.

Als Land mit dem größten Regenwald der Welt ist Brasilien ein unentbehrlicher Partner für den Umweltschutz, vor allem was die Bekämpfung des Klimawandels und den Schutz der biologischen Vielfalt betrifft. Die Partner sollten ihre Kräfte bündeln: im Rahmen des Übereinkommens über die Biodiversität, des 2010-Ziels für Biodiversität und der Verhandlungen über ein internationales Abkommen für den Zeitraum nach 2012. Die Wasserwirtschaft, der Schutz der Meeresumwelt, die Bekämpfung der Quecksilberbelastung oder auch zukunftsfähige Verbrauchs- und Produktionsmodelle stellen weitere gemeinsame Herausforderungen dar.

Die Fortsetzung des 2007 eingeleiteten Dialogs über Energie ermöglicht eine Vertiefung der Zusammenarbeit in technischen und Regulierungsfragen und eröffnet neue Perspektiven für die Sicherheit, die Tragfähigkeit und die Wirksamkeit der Energieversorgung sowie für eine nachhaltige Entwicklung. Mit Blick auf den von der EU für 2020 geplanten Energiemix stellen auch die erneuerbaren Energiequellen und die Biokraftstoffe, bei denen Brasilien eine führende Rolle spielt, die EU und das Land vor gemeinsame Aufgaben.

Die Zusammenarbeit zwischen den Partnern wird der Stabilität und dem Wohlstand in Lateinamerika zugute kommen. Brasilien übt diesbezüglich bereits auf bilateraler und regionaler Ebene eine wesentliche Funktion aus. Der soziale Zusammenhalt bildet hier einen gemeinsamen Aktionsrahmen, sei es auf den Konferenzen EU-Lateinamerika/Karibik oder innerhalb internationaler und zivilgesellschaftlicher Organisationen.

Aufgrund seiner Bedeutung und seines Einflusses ist Brasilien eine treibende Kraft für die regionale Integration innerhalb des Mercosur und könnte im Rahmen der strategischen Partnerschaft von der Erfahrung der EU profitieren. Die Integration innerhalb des Mercosur (EN) (ES) (FR) ist auch für die EU wichtig, da sie die Beziehungen auf der Grundlage eines umfassenden und ausgewogenen Abkommens vertiefen möchte.

Die bilateralen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen sollten ebenfalls ausgebaut werden. Die strategische Partnerschaft wird die Intensivierung der Zusammenarbeit und des Dialogs in den Bereichen ermöglichen, die im gemeinsamen Interesse liegen und Auswirkungen auf die Beschäftigung und den sozialen Zusammenhalt haben. Ein klarer und stabiler Rahmen, bilaterale Abkommen und die Beteiligung Brasiliens an bestimmten Gemeinschaftsprogrammen sind einige der Mittel für die Vertiefung der Beziehungen. Schwerpunkte sind Handel und Investitionen dank einer Verbesserung des Marktzugangs, wirtschaftliche und finanzielle Fragen, die Informationsgesellschaft und das Potenzial der Informations- und Kommunikationstechnologien, der Luft- und Seeverkehr, Wissenschaft, Technologie und Innovationen sowie die Satellitennavigation (Galileo).

Im Bereich Recht, Freiheit und Sicherheit sollten die EU und Brasilien auf Grundlage der bilateralen und multilateralen Regelungen bei der Bekämpfung von organisierter Kriminalität, Korruption, illegaler Zuwanderung und Drogenhandel zusammenarbeiten. Es sollte ein Abkommen über die Visumsbefreiung bei Kurzaufenthalten geschlossen werden, um brasilianischen und europäischen Staatsangehörigen eine auf Gegenseitigkeit beruhende Behandlung zu garantieren.

Ein weitere Aspekt der strategischen Partnerschaft ist die Annäherung zwischen den Völkern. Die durch Gemeinschaftsprogramme (ALBAN (EN) (ES) (FR), Erasmus Mundus und ALFA (EN) (ES) (FR)) unterstützten Hochschulaustauschmaßnahmen sollten verstärkt werden. Die kulturelle und sprachliche Vielfalt könnte in internationalen Organisationen wie der UNESCO stärker gefördert werden. Die Kontakte zwischen der Zivilgesellschaft und den Unternehmen beider Seiten sollten auch durch das Programm „Jugend in Aktion" und am Rande von Gipfeltreffen gefördert werden.

Hintergrund

Die strategische Partnerschaft wird eine Vertiefung der Beziehungen zwischen der EU und Brasilien ermöglichen, die sich derzeit auf das Rahmenabkommen über Zusammenarbeit von 1992 und das Rahmenabkommen über Zusammenarbeit mit dem Mercosur von 1995 stützen.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Gemeinsame Erklärung, angenommen auf dem Gipfeltreffen EU-Brasilien am 4. Juli 2007 in Lissabon (EN)

Auf ihrem ersten Gipfeltreffen in Lissabon im Juli 2007 hoben die EU und Brasilien die strategische Partnerschaft aus der Taufe. Sie soll mit Hilfe eines Aktionsplans umgesetzt werden. Die beiden Partner haben sich auf diese Weise verpflichtet, den globalen Herausforderungen (Frieden und Sicherheit, Reform der Vereinten Nationen, Ausmerzung der Armut, Umweltschutz, Energie, Klimawandel usw.) gemeinsam zu begegnen, indem sie ihren politischen Dialog verstärken, aber auch den Multilateralismus unterstützen. Gleichzeitig kamen sie überein, den politischen Dialog in einigen Sektoren zu intensivieren (Seeverkehr, Informationsgesellschaft, Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung) und in anderen einzuleiten (Energie, Beschäftigung und Soziales, regionale Entwicklung, Kultur und Bildung) sowie einen Konsultationsmechanismus zu tier- und pflanzengesundheitlichen Fragen einzuführen. Darüber hinaus verpflichteten sich die Partner, ihre Wirtschafts- und Handelsbeziehungen auszuweiten und zu intensivieren (Liberalisierung des Handels, Erleichterung von Investitionen, Abschluss des Assoziationsabkommens EU-Mercosur, Aufnahme eines Dialogs zu makroökonomischen und finanziellen Fragen usw.).

See also