Neue Dynamik für die afrikanische Landwirtschaft

Die Europäische Union möchte die Entwicklung der Landwirtschaft in Afrika im Rahmen einer langfristigen Entwicklungszusammenarbeit fördern, auch zusammen mit regionalen und gesamtafrikanischen Organisationen. Dadurch soll stärkeres Wachstum in diesem Bereich, insbesondere durch eine Verbesserung der Agrarpolitik und der Staatsführung, geschaffen werden.

Der Schwerpunkt der Entwicklungshilfe liegt südlich der Sahara, wo die Entwicklung der Landwirtschaft im Hinblick auf die Verwirklichung der Millenniumsentwicklungsziele bei der Armutsbekämpfung und Reduzierung des Hungers am wichtigsten ist.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament vom 24. Juli 2007 „Eine neue Dynamik für die afrikanische Landwirtschaft - Vorschlag für eine kontinentweite und regionale Zusammenarbeit im Bereich der landwirtschaftlichen Entwicklung in Afrika" [KOM(2007) 440 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Die Landwirtschaft * und die Entwicklung des ländlichen Raums sind eine unabdingbare Voraussetzung für die Armutsbekämpfung und die Verwirklichung der Millenniumsentwicklungsziele (Millennium Development Goals - MDG) in Afrika. Einerseits hat die Landwirtschaft maßgeblichen Einfluss auf das wirtschaftliche Wachstum des Kontinents, da ein Drittel des afrikanischen BIP in der Landwirtschaft erwirtschaftet wird, die auch den Großteil der Arbeitsplätze stellt. Andererseits sind Fragen, wie die Ernährungssicherheit, die Versorgung mit bezahlbaren Sozialleistungen im ländlichen Raum, der Schutz der Ökosysteme und der Artenschutz, mit der Landwirtschaft verknüpft.

Zur Förderung der weiteren Entwicklung der Landwirtschaft in Afrika schlägt die Europäische Union (EU) einen gesamtafrikanischen und regionalen Zusammenarbeitsrahmen mit der Afrikanischen Union (AU) vor. Durch den gezielten Kapazitätsausbau und weitergehende institutionenbildende Maßnahmen bei den regionalen und gesamtafrikanischen Organisationen wird diese Zusammenarbeit die landwirtschaftliche Entwicklung in den einzelnen Ländern ergänzen und neue Impulse setzen. Allgemein gesprochen muss sich der öffentliche Sektor wirksamer an der Landwirtschaft beteiligen, insbesondere durch Schaffung eines geeigneten ordnungspolitischen Rahmens und Eingreifen bei Marktversagen.

Maßgebliche Grundlagen dieser Zusammenarbeit sind die Grundsatzvorgaben des „ Europäischen Konsenses über die Entwicklungspolitik " und die EU-Afrikastrategie sowie die Prioritäten des „Umfassenden Landwirtschaftlichen Entwicklungsprogramms für Afrika" (Comprehensive Africa Agriculture Development Programme, CAADP) (EN), das von der AU und der „Neuen Partnerschaft für die Entwicklung Afrikas" (NEPAD (EN) (FR)) eingeleitet wurde. Ausschlaggebend sind ferner, wie in der Pariser Erklärung vorgesehen, das Bestreben, eine bessere Abstimmung und Harmonisierung der Geber zu erreichen, sowie das Bemühen um mehr Kohärenz zu anderen EU-Politikfeldern, insbesondere in den Bereichen Landwirtschaft, Fischerei, Handel, Verbraucherschutz und Energie.

Ausgehend von den für das CAADP festgelegten Prioritäten schlägt die Kommission folgende Bereiche der Zusammenarbeit vor:

• Einbeziehung der Landwirtschaft in die Entwicklungsprogramme auf nationaler, regionaler und gesamtafrikanischer Ebene im Sinne einer Entwicklungspolitik nach einer darauf abgestimmten Entwicklungsstrategie und Mittelausstattung
• Verbesserung der „Governance" im Agrarsektor, um den Wandel von der kleinbäuerlichen Landwirtschaft hin zu kommerziell tragfähigen und nachhaltig wirtschaftenden landwirtschaftlichen Familienbetrieben zu erleichtern. Mit den geplanten Maßnahmen werden insbesondere mehr Kohärenz zwischen regionaler und nationaler Agrarpolitik und die Förderung öffentlich-privater Partnerschaften angestrebt. Auch die regionalen und kontinentweiten Vertretungen der Erzeuger- und Berufsverbände sollen in die Zusammenarbeit einbezogen werden, um ihre Fähigkeit, an der Politikgestaltung und -umsetzung mitzuwirken, zu stärken.
• Entwicklung von landwirtschaftlicher Forschung und Wissenssystemen zur Förderung der stärkeren Nutzung vorhandener Innovationen durch Erleichterungen für den Wissenszugang und bessere Koordinierung zwischen der nationalen Agrarforschung und regionalen und internationalen Agrarforschungsprogrammen. Dadurch soll eine nachhaltige Leistungssteigerung der Agrarproduktionssysteme sowie ein höherer Nährwert bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen erreicht werden.
• Verbesserung der Funktionsweise der regionalen Agrarmärkte, um den Zugang zu lukrativen Märkten für Agrarerzeugnisse zu öffnen und gegenüber den Verbrauchern die Produktsicherheit zu garantieren. Hier geht es vorrangig um Erleichterungen für den materiellen Zugang zu den Märkten, die Nutzung der Absatzmöglichkeiten und die Festlegung entsprechender rechtlicher und ordnungspolitischer Rahmenbedingungen (beispielsweise durch gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen).
• rationellere Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen, um eine nachhaltige und zugleich wirtschaftliche Nutzung der Boden-, Fischerei- und Waldressourcen zu gewährleisten. Dazu gehören insbesondere die Ausarbeitung regionaler und gesamtafrikanischer Leitlinien und die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der illegalen Ressourcennutzung.
• höhere Wirtschaftlichkeit des Nutzviehsektors durch den verstärkten Ausbau des Kenntnisstands über die Bekämpfung von Tierseuchen, um die Tiersterblichkeit zu senken und die Gesundheitsvorsorge zu verbessern. Ziele der Zusammenarbeit sind die rationellere Bodennutzung und die Bewältigung der durch die Viehzucht verursachten Umweltprobleme.
• Risikovorsorge für Preisschwankungen, Marktunsicherheit, Klimawandel und Naturkatastrophen. Zu den geplanten Maßnahmen gehören der Aufbau von Kapazitäten für die Katastrophenvorsorge und -prävention sowie für die Notfallplanung sowie ein besserer Zugang zu den internationalen Versicherungsmärkten.

Die Umsetzung der Entwicklungszusammenarbeit stützt sich auf mehrere Partner, insbesondere die AU-Kommission, die NEPAD und die Regionalen Wirtschaftsgemeinschaften.

Die diesbezügliche Koordinierung erfolgt auf drei Ebenen:

• mit den afrikanischen Institutionen im Rahmen der CAADP. Auf dieser Ebene wird die AU-Kommission und die NEPAD eine zentrale Rolle spielen.
• mit den anderen Gebern über die „Global Donor Platform for Rural Development" (GDPRD) (EN), an der die Europäische Kommission und mehrere Mitgliedstaaten beteiligt sind
• EU-intern durch den verbesserten Informationsaustausch und die Entwicklung gemeinsamer Hilfsinitiativen für die Landwirtschaft

Die Fortschritte bei der Entwicklungszusammenarbeit werden über die „CAADP-Partnership Platform" und das „Africa Partnership Forum" (APF (EN) (FR)) überwacht. Das GDPRD übernimmt das Monitoring bei den von den Gebern finanzierten Projekten und Programmen sowie die Harmonisierung und Abstimmung.

Ob die strategische Ausrichtung im Bereich der landwirtschaftlichen Entwicklungshilfe auch weiterhin relevant ist, unterliegt dem gleichen Überprüfungsprozess wie das allgemeine EU-AU-Entwicklungshilfeprogramm.

Letzte Änderung: 07.11.2007