Kinder im Fokus der Außenmaßnahmen der EU

WICHTIGE ECKPUNKTE

• Das übergeordnete Konzept für die Förderung von Kinderrechten in Nicht-EU-Ländern umfasst die vorliegende Mitteilung sowie den Aktionsplan „Children’s Rights in External Action“ und das Arbeitspapier „Children in Emergency and Crisis Situations“.
• Die Kinderrechte sind Teil der allgemeinen Menschenrechte, zu deren Achtung sich die EU im Rahmen internationaler und europäischer Verträge verpflichtet hat, darunter:
  • die UN-Kinderrechtskonvention (KRK);
  • die Millenniums-Entwicklungsziele, die 2016 durch die Ziele für nachhaltige Entwicklung ersetzt wurden;
  • die Europäische Grundrechtecharta und
  • die EU-Leitlinien zu Kindern und bewaffneten Konflikten.
• Zur Förderung der Kinderrechte in Nicht-EU-Ländern bedient sich die EU folgender Instrumente:
  • der Entwicklungszusammenarbeit zur Bekämpfung der Armut an der Quelle;
  • einer Handelspolitik, die im Einklang mit dem Schutz und der Förderung der Kinderrechte steht;
  • des politischen Dialogs zwischen der EU und den Partnerländern, bei dem der Schwerpunkt auf den Verpflichtungen aus der KRK liegt;
  • des Empowerment von Kindern und Jugendlichen, um sie in die Lage zu versetzen, bei Themen, die sie betreffen, eine aktivere Rolle zu spielen;
  • der humanitären Hilfe zur Unterstützung von Kindern, die von Konflikten, komplexen Notsituationen und Naturkatastrophen betroffen sind.
• Zum 25. Jahrestag (2014) des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes verabschiedete das Europäische Parlament eine Entschließung, in der es die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik aufforderte, „den Rechten des Kindes in allen außenpolitischen Maßnahmen der EU Vorrang einzuräumen“ und dem Parlament jährlich Bericht zu erstatten.