Einführung des Euro

WICHTIGE ECKPUNKTE

Die Verordnung (EG) Nr. 974/98

• enthält in ihrem Anhang die Zeitpunkte der Einführung des Euro und der Bargeldumstellung sowie die Auslaufphase¹, gegebenenfalls für jeden teilnehmenden Mitgliedstaat;
• bestätigt die einheitliche Währung:
  • ist der Euro,
  • wird in 100 Cent unterteilt,
  • tritt zum Umrechnungskurs an die Stelle der nationalen Währungen der teilnehmenden Mitgliedstaaten,
  • ist die Rechnungseinheit der Europäischen Zentralbank und der Zentralbanken der teilnehmenden Mitgliedstaaten;
• sieht vor, dass die Bezugnahme auf die nationale Währung in einem Rechtsinstrument² genauso gültig wie Bezugnahmen auf den Euro sind;
• bemerkt, dass nationale Banknoten und Münzen die Eigenschaft eines gesetzlichen Zahlungsmittels wie am Tag vor Einführung des Euro im betreffenden Mitgliedstaat behalten;
• verleiht:
  • der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken der am Euro teilnehmenden Mitgliedstaaten ausschließliche Befugnis, auf Euro lautende Banknoten in Umlauf zu bringen,
  • den Mitgliedstaaten die Verantwortung, Münzen auszugeben, die den Bezeichnungen und technischen Merkmalen entsprechen, die der Rat der Europäischen Union festgelegt hat;
• legt die Bedingungen für die Auslaufphase für nationale Währungen fest, eine Option, die bisher von keinem Mitgliedstaat im Euro-Währungsgebiet genutzt wurde;
• beschreibt eine „Übergangszeit“ von maximal drei Jahren, der ab dem Zeitpunkt der Euro-Einführung gerechnet wird und zum Zeitpunkt der Bargeldumstellung endet;
• besagt, dass nationale Banknoten und Münzen die Eigenschaft eines gesetzlichen Zahlungsmittels noch für längstens sechs Monate nach Ende der Übergangszeit behalten – während dieses Zeitraums müssen Banken und Kreditinstitute die nationale Währung des Kunden unentgeltlich in Euro umtauschen, danach sind nur noch Banknoten und Münzen in Euro in den Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets gesetzliches Zahlungsmittel;
• fordert die Mitgliedstaaten auf, Sanktionen für Nachahmungen und Fälschungen von Euro-Banknoten und Euro-Münzen zu verhängen.

Die Verordnung (EG) Nr. 1103/97

• ersetzt die Europäische Währungseinheit, einen Währungskorb, der zuvor für EU-Rechnungslegungszwecke verwendet wurde, und den Euro zu einem Umrechnungskurs von 1:1 in allen Rechtsdokumenten ab dem 1. Januar 1999;
• gewährleistet, dass die Einführung des Euro die Kontinuität von Verträgen und anderen rechtlichen Vereinbarungen und Verpflichtungen, die einen Bezug auf eine nationale Währung beinhalten, nicht berührt;
• besagt, dass die Umrechnungskurse für die Umrechnung der nationalen Währungseinheiten in Euro werden mit sechs signifikanten Stellen festgelegt – sie werden bei Umrechnungen weder auf- noch abgerundet.
• erfordert, bei Umrechnungen zwischen verschiedenen nationalen Währungseinheiten den Euro zu verwenden.

Artikel 140 AEUV und Protokoll Nr. 13 im Anhang zum AEUV legen die wirtschaftlichen und finanziellen Bedingungen, die sogenannten „Konvergenzkriterien“ fest, die die Mitgliedstaaten erfüllen müssen, um den Euro einzuführen. Diese Kriterien lauten wie folgt:

• Preisstabilität. Die Inflationsrate darf ein Jahr lang nicht mehr als 1,5 Prozentpunkte über der durchschnittlichen Inflationsrate der drei leistungsstärksten Mitgliedstaaten liegen.
• Finanzlage der öffentlichen Hand. Diese muss solide und tragfähig sein, wie die Abwesenheit eines Beschlusses des Rates zum Vorhandensein eines übermäßigen Defizits nachweist.
• Wechselkursstabilität. Übermäßige Wechselkursschwankungen müssen vermieden werden, wie durch Teilnahme am Wechselkursmechanismus ohne ernste Spannungen und ohne Abwertung für mindestens zwei Jahre gezeigt wird.
• Konvergenz der Zinssätze. Die langfristigen Nominalzinssätze dürfen nicht mehr als 2 Prozentpunkte über dem entsprechenden durchschnittlichen Satz in den drei Mitgliedstaaten liegen, die auf dem Gebiet der Preisstabilität das beste Ergebnis erzielt haben.