Lettland - Verkehr
Kurzfristige Prioritäten:
Bewertung (November 2000)
Einige Vorschriften im Bereich der Sicherheit im Seeverkehr wurden verabschiedet. Die Umstrukturierung der Seefahrtsverwaltung wurde in Angriff genommen, um die Verfahren der Hafen- und Flaggenstaatkontrolle zu verbessern. Ein Register der unter lettischer Flagge fahrenden Schiffe wird derzeit aufgebaut.
Bewertung (November 2001)
Im vergangenen Jahr wurden keine neuen Rechtsvorschriften im Seeverkehrsbereich verabschiedet. Lettland hat jedoch dank einer internen Umstrukturierung seine Verwaltungskapazitäten im Seeverkehr verstärkt.
Bewertung (Oktober 2002)
Lettland hat die Umstrukturierung seiner Verwaltungskapazitäten für den Seeverkehr vorangetrieben und Ausbildungsmaßnahmen durchgeführt. Fortschritte sind bei Flaggenstaatbelangen zu verzeichnen, dies zeigt sich in Verbesserungen der Hafenstaatkontrolle und der Verringerung des Prozentsatzes der Schiffe unter lettischer Flagge, die auf Grund von Sicherheitsmängeln im Hafen festgehalten werden; aber die Sicherheit muss noch wesentlich verstärkt werden, um das Niveau der Europäischen Union zu erreichen.
Bewertung (November 2003)
Die Merkblätter über die Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstandes abrufen.
Mittelfristige Prioritäten:
Bewertung (Oktober 1999)
Lettland hat die Angleichung seiner Rechtsvorschriften an den gemeinschaftlichen Besitzstand vorangetrieben und weiter in die Verkehrsinfrastruktur investiert. Es wurden beachtliche Fortschritte im Bereich des Schienenverkehrs erzielt.
Es wurden Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter im
Bewertung (November 2000)Straßengüterverkehr erlassen. Eine unabhängige Behörde zur Untersuchung von Unfällen in der Zivilluftfahrt wurde im Januar 2000 geschaffen.
Bewertung (November 2001)
In Lettland wurde eine Reihe von Rechtsakten über Gewichte und Abmessungen, die Typengenehmigung, die Zulassung von Fahrzeugen, die Qualifikation von Fahrzeuglenkern und den Gefahrguttransport erlassen. Noch sind allerdings einige Anforderungen der EG-Rechtsvorschriften noch nicht erfüllt.
Im Januar 2001 trat ein Gesetz über Eisenbahnverkehr in Kraft.
Im Bereich Luftverkehr hat Lettland einen erheblichen Teil seiner Rechtsvorschriften harmonisiert.
Im Bereich des Seeverkehrs zeitigten die Bemühungen um Sicherheit im Seeverkehr erste Erfolge.
Bewertung (Oktober 2002)
Die Angleichung der Rechtsvorschriften für den Straßenverkehr hat Fortschritte gemacht, aber für den Eisenbahn- und den Seeverkehr wurde noch kein einziges Gesetz verabschiedet. Im Luftverkehr wurden die Bestimmungen über Computerreservierungssysteme umgesetzt. Im Bereich Eisenbahnverkehr wurde ein Betreiber für die Personenbeförderung eingesetzt.
Bewertung (November 2003)
Die Merkblätter über die Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstandes abrufen.
Am 16. April 2003 wurde der Beitrittsvertrag unterzeichnet und am 1. Mai 2004 wurden Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Tschechische Republik, Slowakei, Slowenien, Ungarn und Zypern Mitglieder der Europäischen Union.
QUELLEN
Beschluss 98/263/EG vom 30.3.1998Amtsblatt L 121 vom 23.4.1998
Beschluss 1999/854/EG vom 6.12.1999Amtsblatt L 335 vom 28.12.1999
Stellungnahme der Kommission KOM(97) 2004 endg.nicht im Amtsblatt veröffentlicht
Bericht der Kommission KOM(98) 703 endg.nicht im Amtsblatt veröffentlicht
Bericht der Kommission KOM(1999) 506 endg.nicht im Amtsblatt veröffentlicht
Bericht der Kommission KOM(2000) 706 endg.nicht im Amtsblatt veröffentlicht
Bericht der Kommission KOM(2001) 700 endg. - SEK(2001) 1749nicht im Amtsblatt veröffentlicht
Bericht der Kommission KOM(2002) 700 endg. - SEK(2002) 1405nicht im Amtsblatt veröffentlicht
Bericht der Kommission KOM (2003) 675 endg. - SEK (2003) 1203Nicht im Amtsblatt veröffentlicht
Vertrag über den Beitritt zur Europäischen UnionAmtsblatt L 236 vom 23.09.2003
Letzte Änderung: 19.11.2004