Europäischer Pakt für die Jugend
In dieser Mitteilung wird dargelegt, wie die Mitgliedstaaten den im März 2005 vom Europäischen Rat verabschiedeten Europäischen Pakt für die Jugend - ausgehend von den europäischen Strategien für Beschäftigung und soziale Eingliederung sowie dem Arbeitsprogramm „Allgemeine und berufliche Bildung 2010" - umsetzen können. Vorrangiges Ziel ist es, die allgemeine und berufliche Bildung, die Mobilität sowie die berufliche und soziale Eingliederung der europäischen Jugend zu verbessern und zugleich die Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und Familienleben zu erleichtern. Die Kommission erhebt außerdem die Forderung, dass alle auf diesen Gebieten einzuleitenden Initiativen aufeinander abgestimmt werden sollen, und ersucht die Mitgliedstaaten, die Jugendlichen zur Ausgestaltung der Maßnahmen und zu den entsprechenden Folgemaßnahmen zu konsultieren.
RECHTSAKT
Mitteilung der Kommission vom 30. Mai 2004 über europäische Politiken im Jugendbereich - Die Anliegen Jugendlicher in Europa aufgreifen - Umsetzung des Europäischen Pakts für die Jugend und Förderung der aktiven Bürgerschaft [KOM(2005) 206 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]
ZUSAMMENFASSUNG
Die Mitteilung greift die drei Aktionsbereiche des Pakts auf, der vom Europäischen Rat im März 2005 verabschiedet wurde:
Die entsprechenden Maßnahmen sind vollständig in die überarbeitete Lissabon-Strategie, die Europäische Beschäftigungsstrategie, die Europäische Strategie zur sozialen Eingliederung und das Arbeitsprogramm „Allgemeine und berufliche Bildung 2010" zu integrieren.
Bei der Durchführung der verschiedenen Maßnahmen stützen die Mitgliedstaaten sich auf die „Integrierten Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung" und beziehen sich auf die Lissabon-Strategie.
In der Mitteilung der Kommission werden die Aspekte der Integrierten Leitlinien und des Lissabon-Programms der Gemeinschaft herausgearbeitet, die für den Pakt von Bedeutung sind.
Maßnahmen zu Gunsten von Beschäftigung, Integration und sozialem Aufstieg von Jugendlichen
Die folgenden Leitlinien sind besonders relevant für Jugendliche:
Für die Durchführung der entsprechenden Maßnahmen erhalten die Mitgliedstaaten finanzielle Unterstützung über den Europäischen Sozialfonds und die Europäische Investitionsbank. Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten auf, personalisierte Aktionspläne zur Unterstützung bei der Arbeitsuche, Beratung und Weiterbildung zu entwickeln. Diese Mitteilung regt außerdem an, dass
Maßnahmen zu Gunsten von allgemeiner und beruflicher Bildung und Mobilität
Es gilt vor allem,
Die Kommission beabsichtigt, 2005 bzw. 2006
Die Mitteilung befasst sich mit der Verbesserung der Mobilität der Jugendlichen. Verschiedene Initiativen werden genannt:
Maßnahmen zu Gunsten der Vereinbarkeit von Berufs- und Familienleben
In der Mitteilung wird darauf hingewiesen, dass man sich um eine bessere Vereinbarkeit von Berufs- und Familienleben bemühen muss, um die mit der demografischen Alterung verbundenen Probleme und das Problem der niedrigen Geburtenraten zu bewältigen. In diesem Sinne sollen nach Dafürhalten der Kommission
Als Folgemaßnahme zu dem Grünbuch über den demografischen Wandel in Europa hat die Kommission eine Konsultierung mit dem Ziel eingeleitet, auf europäischer und nationaler Ebene Strategien ausfindig zu machen, die weiterverfolgt oder verstärkt werden sollen.
DIE AKTIVE BÜRGERSCHAFT JUGENDLICHER
Im Mittelpunkt des Interesses bei der offenen Koordinierungsmethode steht die aktive Bürgerschaft Jugendlicher. Um Partizipation, Information, Freiwilligentätigkeit und Kenntnis über Jugendfragen zu verbessern, hat der Rat 2003 und 2004 14 gemeinsame Zielsetzungen angenommen. In ihrer Mitteilung vom Oktober 2004 [KOM(2004) 694 endg.] gab die Kommission eine positive Bewertung der auf europäischer Ebene durchgeführten Maßnahmen ab, während sie betonte, dass angemessene Maßnahmen auf nationaler Ebene erforderlich seien, um die gemeinsamen Zielsetzungen zu verwirklichen.
Als Ergebnisse des Pakts und der Arbeiten dürfte man ein besseres Verständnis für und besseres Wissen über die Jugend in den spezifischen Bereichen erreichen, nämlich:
DIE JUGENDPOLITISCHE DIMENSION IN ANDEREN POLITIKBEREICHEN
Die Mitteilung nennt weitere für Jugendliche relevante politische Maßnahmen:
UNTERSTÜTZUNG DER STRATEGIE DURCH PROGRAMME
Strategieaktionen mit Jugendlichen als Zielgruppe sollten auch mit Programmen einhergehen, die Jugendliche dazu ermutigen, aktive Bürger zu werden. Projekte diese Art werden durch eine Reihe europäischer Programme gefördert; es sind dies Folgende:
ENGAGEMENT JUGENDLICHER
Der Europäische Rat hat im Pakt hervorgehoben, dass Jugendliche und ihre Organisationen zu der Ausgestaltung der nationalen Reformprogramme und den Folgemaßnahmen zu deren Umsetzung befragt werden sollten. Zu den Befragten sollten auf jeden Fall nationale Jugendräte gehören.
Die Kommission gedenkt auch, eine Konsultierung Jugendlicher und des Europäischen Jugendforums zur Jugendpolitik durchzuführen. Den Höhepunkt sollen die „Etats généraux" der Jugend darstellen, die für 2005 vorgesehen sind. Die Kommission denkt daran, nach den „Etats généraux" „jährliche Begegnungen" von Jugendlichen und Kommissaren stattfinden zu lassen.
HINTERGRUND
Diese Mitteilung schließt an den Europäischen Pakt für die Jugend an, der von den Staats- und Regierungschefs anlässlich des Europäischen Rates im März 2005 verabschiedet wurde.
Die Annahme des Pakts fällt mit dem Abschluss des ersten Zyklus der Umsetzung des Weißbuchs „Neuer Schwung für die Jugend Europas" von 2001 zusammen.
VERBUNDENE RECHTSAKTE
Entschließung des Rates vom 24. November 2005 über Maßnahmen zur Berücksichtigung der Anliegen Jugendlicher in Europa - Umsetzung des Europäischen Pakts für die Jugend und Förderung eines aktiven Bürgersinns [Amtsblatt C 292 vom 24.11.2005]
Der Rat ersucht die Mitgliedstaaten, einen strukturierten Dialog mit Jugendlichen und ihren Organisationen über die sie betreffenden politischen Maßnahmen auf nationaler, regionaler und kommunaler Ebene unter Einbeziehung der im Bereich Jugendfragen tätigen Forscher auszubauen. Er fordert die Mitgliedstaaten und die Kommission auf,
Schlussfolgerungen 7619/1/05 des Vorsitzes zur Tagung des Europäischen Rates vom 22./23. März 2005
Der Europäische Rat fordert die Mitgliedstaaten auf, die allgemeine und die berufliche Bildung, die Mobilität sowie die berufliche und soziale Eingliederung der europäischen Jugend zu verbessern und zugleich die Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und Familienleben zu erleichtern.
Der Pakt soll gewährleisten, dass alle auf diesen Gebieten einzuleitenden Initiativen aufeinander abgestimmt sind. Für seinen Erfolg bedarf es der Mitwirkung aller Beteiligten und in allererster Linie der Jugendorganisationen.
Letzte Änderung: 28.09.2006