Die Zukunft Europas

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Weißbuch zur Zukunft Europas – Die EU der 27 im Jahr 2025 – Überlegungen und Szenarien

WAS IST DER ZWECK DIESES WEISSBUCHS?

Es erläutert die wichtigsten Herausforderungen und Chancen für die Europäische Union im nächsten Jahrzehnt.

Es stellt den ersten Schritt des Prozesses dar, in dessen Rahmen die 27 EU-Länder (EU-27) über die künftige Ausrichtung der EU entscheiden, und wird durch anschließende Debatten in europäischen Hauptstädten und mehrere Diskussionspapiere der Europäischen Kommission zu spezifischen Themen ergänzt.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Das Weißbuch definiert eine Reihe von Faktoren, die die Entwicklung der EU im nächsten Jahrzehnt beeinflussen werden:

• Europa in einer Welt im Wandel – sinkender Anteil der EU an der Weltbevölkerung und abnehmendes wirtschaftliches Gewicht.
• Fundamentaler Wandel von Wirtschaft und Gesellschaft – alternde Bevölkerung, höhere Lebenserwartung, zunehmende Digitalisierung und wachsende Bedeutung erneuerbarer Energien.
• Wachsende Bedrohungen und Sorgen um Sicherheit und Grenzen – anhaltende Terrorgefahr und Flüchtlingskrise.
• Eine Frage von Vertrauen und Legitimität – „bedingte“ Unterstützung der EU und daraus folgende Notwendigkeit zur Verringerung der Diskrepanz zwischen Versprechen und Wirklichkeit.

Das Weißbuch beschreibt außerdem fünf mögliche Szenarien für die EU im Jahr 2025:

• 1.
  Weiter wie bisher – Die EU-27 verfolgt weiter eine positive Reformagenda und setzt dabei auf das „Arbeitsprogramm der Kommission 2015 – Ein neuer Start“ von 2014 und die Erklärung von Bratislava von 2016. Bis 2025 könnte dies Folgendes bedeuten:

  • Europäerinnen und Europäer, die sich in automatisierten und vernetzten Fahrzeugen fortbewegen, stoßen aufgrund rechtlicher und technischer Hindernisse an den Grenzübergängen möglicherweise auf Probleme.
  • Sicherheitskontrollen an Flughäfen und Bahnhöfen könnten ein früheres Erscheinen der Reisenden erfordern.
• 2.
  Schwerpunkt Binnenmarkt – Die Schwierigkeiten der EU-27, in bestimmten Politikbereichen einen gemeinsamen Nenner zu finden, bedeuten eine Rückbesinnung auf den Binnenmarkt. Bis 2025 könnte dies Folgendes bedeuten:

  • Es wird schwieriger, einen Arbeitsplatz in einem anderen EU-Land zu finden, und die Übertragung von Pensionsansprüchen in einen anderen Mitgliedstaat ist keine Selbstverständlichkeit.
  • Wer in einem anderen EU-Land krank wird, muss mit höheren Behandlungskosten rechnen.
  • In Ermangelung EU-weiter Vorschriften und gemeinsamer Standards fehlt der Anreiz zur Nutzung vernetzter und automatisierter Fahrzeuge.
• 3.
  Wer mehr will, tut mehr – Die EU macht weiter wie bisher, gibt aber EU-Ländern, die in Bereichen wie Verteidigung, innere Sicherheit oder Soziales mehr tun wollen, die Möglichkeit, sich zusammenzuschließen. Bis 2025 könnte dies Folgendes bedeuten:

  • Eine Gruppe von 15 EU-Ländern stellt ein Korps von Polizeibeamten und Richtern zusammen, um die grenzüberschreitende Kriminalität zu bekämpfen. Sicherheitsrelevante Informationen werden dank der Vernetzung der nationalen Datenbanken unmittelbar weitergegeben.
  • In den 12 EU-Ländern, die sich auf gemeinsame Regeln und Standards geeinigt haben, ist die Nutzung vernetzter Fahrzeuge weit verbreitet.
• 4.
  Weniger, aber effizienter – Die EU-27 konzentriert sich darauf, in ausgewählten Politikbereichen rascher mehr zu unternehmen. Aufmerksamkeit und Ressourcen werden dementsprechend neu verteilt. Bis 2025 könnte dies Folgendes bedeuten:

  • Eine europäische Telekom-Behörde ist befugt, Funkfrequenzen für EU-weite Kommunikationsdienste freizugeben, wie sie beispielsweise in vernetzten Fahrzeugen genutzt werden. Sie schützt außerdem die Rechte von Internet- und Mobiltelefonnutzern während des Aufenthalts in der EU.
  • Eine neue EU-Einheit zur Terrorismusbekämpfung trägt mit der systematischen Beobachtung und Identifizierung Verdächtiger zur Verhinderung und Prävention von Anschlägen bei.
• 5.
  Viel mehr gemeinsames Handeln – Die EU-Länder beschließen, auf allen Politikfeldern mehr Machtbefugnisse und Ressourcen zu teilen und Entscheidungen gemeinsam zu treffen. Entscheidungen auf EU-Ebene werden schneller getroffen und umgesetzt. Bis 2025 könnte dies Folgendes bedeuten:

  • Vernetzte Fahrzeuge werden dank gemeinsamer EU-Regeln und einer EU-Agentur zur Durchsetzung dieser Regeln europaweit umfassend genutzt.
  • Auf Reisen im Ausland erhalten EU-Bürgerinnen und -Bürger Unterstützung von den EU-Konsulaten, die in manchen Fällen die nationalen Konsulate ersetzt haben.

HINTERGRUND

• „60 Jahre Römische Verträge“ auf der „Europa“-Website der Europäischen Union.

HAUPTDOKUMENT

Weißbuch zur Zukunft Europas – Die EU der 27 im Jahr 2025 – Überlegungen und Szenarien (COM(2017) 2025 final, 1.3.2017)

Letzte Aktualisierung: 05.04.2017