Die Auswirkungen von EU-Investitionen auf Beschäftigung und Wachstum

Dieser Bericht gibt einen Überblick über die überarbeitete Kohäsionspolitik der EU. Diese Politik gibt vor, wie fast ein Drittel des EU-Haushalts in Maßnahmen investiert werden, die Wirtschaftswachstum, Arbeitsplätze und Wettbewerb schaffen sollen, um die Unterschiede zwischen den 28 EU-Ländern und 277 Regionen auszugleichen.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Sechster Bericht über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt: Investitionen in Beschäftigung und Wachstum (COM(2014) 473 final vom 23.7.2014)

ZUSAMMENFASSUNG

Dieser Bericht gibt einen Überblick über die überarbeitete Kohäsionspolitik der EU. Diese Politik gibt vor, wie fast ein Drittel des EU-Haushalts in Maßnahmen investiert werden, die Wirtschaftswachstum, Arbeitsplätze und Wettbewerb schaffen sollen, um die Unterschiede zwischen den 28 EU-Ländern und 277 Regionen auszugleichen.

WAS IST DER ZWECK DIESER MITTEILUNG/DIESES BERICHTS?

• Er gibt einen Überblick über die Kohäsionspolitik der EU der letzten sieben Jahre (2007-2013).
• Er beschreibt die Elemente der überarbeiteten Kohäsionspolitik für die Jahre 2014 bis 2020.
• Er beschreibt die gegenwärtigen Verhandlungen zwischen der Europäischen Kommission und den EU-Ländern über Investitionsprogramme.

WICHTIGE ECKPUNKTE

• Die neue Kohäsionspolitik investiert noch mehr in die Menschen als früher, indem sie den Europäischen Sozialfonds stärkt. Zu diesem Zweck legt sie größeren Wert auf soziale Gerechtigkeit und die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit.
• Die neue Politik schließt den Abbau von Investitionen ein und setzt somit auf „Qualität vor Quantität“. Die wichtigsten Schwerpunktbereiche sind: Innovation und Forschung, digitale Technologien, Unterstützung für kleine Unternehmen und eine klimafreundlichere bzw. weniger energieintensive Wirtschaft.
• Im Zuge der überarbeiteten Politik wird den Städten mehr Verantwortung bei der Entwicklung von Investitionsprogrammen gegeben, denn es wird davon ausgegangen, dass etwa die Hälfte der Mittel in Städten eingesetzt wird.
• Es gibt eine zunehmende territoriale Zusammenarbeit, was es Regionen und Städten einfacher macht, miteinander zu kooperieren.
• Um sicherzustellen, dass Gelder bedachter investiert werden, konzentriert sich die überarbeitete Politik noch stärker als in der Vergangenheit auf Ziele und Ergebnisse und legt größeren Wert auf Auswertungen von und Anreize für wirksame Projekte.

HINTERGRUND

Die wirtschaftlichen und sozialen Gegebenheiten in der EU sind von Land zu Land und von Region zu Region unterschiedlich. Die Kohäsionspolitik, die alle sieben Jahre überarbeitet wird, zielt darauf ab, diese Unterschiede abzubauen. Während der letzten Finanzkrise hat die Politik dazu beigetragen, dass auch weiterhin in EU-Länder mit schmaler werdenden Budgets investiert wird. Die Politik steht im Einklang mit der Strategie Europa 2020 der EU für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum.

SCHLÜSSELBEGRIFFE

Die Kohäsionspolitik der EU verfügt über drei verschiedene Finanzierungsprogramme:

• Europäischer Sozialfonds (ESF) - investiert in bessere Bildung, bessere öffentliche Verwaltung, Beschäftigung und soziale Gerechtigkeit.
• Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) - investiert in Bereiche vorrangiger Bedeutung wie Innovation und Forschung oder Kleinunternehmen.
• Kohäsionsfonds - investiert in die EU-Länder mit dem geringsten Durchschnittseinkommen, um Ungleichheiten abzubauen.

Letzte Aktualisierung: 08.12.2014