Finanzieller Beistand für Irland

WICHTIGE ECKPUNKTE

• Im Dezember 2010 stimmte die EU zu, dass Irland einen finanziellen Beistand in Höhe von 85 Milliarden Euro für den Zeitraum von 2010 bis 2013 benötigte. Diese Mittel wurden bereitgestellt:
  • von der EU: 22,5 Milliarden Euro über den Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM) und 17,7 Milliarden Euro über die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität;
  • über bilaterale Darlehen: 4,8 Milliarden Euro – vom Vereinigten Königreich (3,8 Milliarden Euro), Schweden (0,6 Milliarden Euro) und Dänemark (0,4 Milliarden Euro);
  • vom Internationalen Währungsfonds (IWF): rund 22,5 Milliarden Euro;
  • von Irland: 17,5 Milliarden Euro aus den Liquiditätsreserven und dem nationalen Pensionsreservefonds.
• Das in dem wirtschaftlichen Anpassungsprogramm für Irland dargelegte Finanzierungsabkommen verpflichtete die irische Regierung,
  • den Bankensektor zu stärken und zu reformieren;
  • die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen wiederherzustellen und das Haushaltsdefizit des Landes bis 2015 auf die 3 %-Marke des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zurückzuführen;
  • Arbeitsmarktreformen durchzuführen, um zu robustem und nachhaltigem Wachstum zurückzukehren.
• Das Hilfsprogramm lief im Dezember 2013 aus.
• Irland unterliegt nun der Überwachung nach Abschluss des Programms durch die EU. Im Rahmen dieser Überwachung nimmt die Europäische Kommission in Zusammenarbeit mit der Europäischen Zentralbank folgende Aufgaben wahr:
  • Sie führt zur Bewertung der wirtschaftlichen, haushaltspolitischen und finanziellen Gesundheit regelmäßige Besuche in Irland durch;
  • sie erstellt halbjährliche Berichte zur Fortschrittsüberwachung und Bestimmung, ob weitere Maßnahmen vonnöten sind.
• Die Überwachung dauert so lange an, bis Irland mindestens 75 % des erhaltenen Darlehens zurückgezahlt hat. Sofern keine vorzeitigen Rückzahlungen getätigt werden, wird diese Anforderung im Jahr 2013 erfüllt sein.