Neue (neuartige) Lebensmittel – Vorschriften ab 2018

WICHTIGE ECKPUNKTE

• Lebensmittelunternehmen müssen sicherstellen, dass Produkte, die sie auf dem Markt einführen möchten, geltendem Recht entsprechen. Bei Zweifeln
  • können sie sich unter Angabe aller erforderlichen Informationen an die nationalen Behörden des betreffenden Marktes wenden;
  • können die nationalen Behörden Rat bei Kollegen in anderen EU-Ländern und bei der Europäischen Kommission suchen.
• Die Kommission muss bis zum 1. Januar 2018 eine Liste zugelassener neuartiger Lebensmittel, die in der EU in den Verkehr gebracht werden dürfen, erstellen und diese regelmäßig aktualisieren.
• Die Zulassung von Produkten ist an folgende Bedingungen geknüpft:
  • Das Lebensmittel bringt auf der Grundlage der verfügbaren wissenschaftlichen Daten kein Sicherheitsrisiko für die menschliche Gesundheit mit sich;
  • durch die beabsichtigte Verwendung des Lebensmittels werden Verbraucher nicht irregeführt, insbesondere dann, wenn das Lebensmittel ein anderes ersetzen soll und eine bedeutende Veränderung des Nährwertes vorliegt;
  • sofern das Lebensmittel ein anderes Lebensmittel ersetzen soll, unterscheidet es sich nicht derart von jenem Lebensmittel, dass sein normaler Verzehr für den Verbraucher in Bezug auf die Ernährung nachteilig wäre.
• Das Zulassungsverfahren für die Markteinführung neuartiger Produkte kann entweder vom Antragsteller selbst (EU-Land, Nicht-EU-Land oder anderer Interessent) oder von der Kommission eingeleitet werden.
• Der Antrag muss Angaben zum Produkt enthalten, einschließlich Namen und Beschreibung des neuartigen Lebensmittels, genauer Zusammensetzung, Produktionsprozessen und wissenschaftlicher Daten, die bestätigen, dass das Produkt kein Sicherheitsrisiko für die menschliche Gesundheit darstellt.
• Die Kommission kann die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit um Stellungnahme zur Sicherheit des neuartigen Lebensmittels bitten.
• Die Kommission legt ihre endgültige Einschätzung hinsichtlich der Zulassung eines neuartigen Lebensmittels dem Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel vor. Erst nach dessen Zustimmung kann das neuartige Produkt in die Liste zugelassener Produkte aufgenommen werden.
• Besondere Vorschriften gelten für traditionelle Lebensmittel aus Nicht-EU-Staaten, die Lebensmittel- oder Importunternehmen in der EU zu verkaufen beabsichtigen.
• Diese Rechtsvorschrift gilt nicht für:
  • genetisch veränderte Lebensmittel im Sinne von Verordnung (EG) Nr. 1829/2003;
  • Lebensmittel mit Enzymen, Zusatzstoffen und Aromen im Sinne der Verordnungen (EG) Nr. 1332/2008, (EG) Nr. 1333/2008, (EG) Nr. 1334/2008;
  • Extraktionslösemittel im Sinne von Richtlinie 2009/32/EG.