Handel mit Rohdiamanten: Umsetzung des Kimberley-Prozesses
ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:
WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?
Mit dieser Verordnung wird ein Zertifikationssystem für die Ein- und Ausfuhr von Rohdiamanten eingerichtet. Ihr Hauptzweck liegt in der Umsetzung des Zertifikationssystems des Kimberley-Prozesses (KP-Zertifikationssystem)*, mit dem gewährleistet werden soll, dass Käufe von Rohdiamanten nicht für die Finanzierung von Gewalt durch Rebellenbewegungen, die rechtmäßige Regierungen zu untergraben beabsichtigen, verwendet werden.
WICHTIGE ECKPUNKTE
WANN TRITT DIE VERORDNUNG IN KRAFT?
Die Verordnung ist am 31. Dezember 2002 in Kraft getreten.
Bestimmte Artikel dieser Verordnung, die die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr regeln, finden jedoch erst seit 1. Februar 2003 Anwendung.
HINTERGRUND
Der Handel mit Konfliktdiamanten* stellt ein ernstes internationales Problem dar, das in unmittelbarem Zusammenhang steht mit dem Schüren bewaffneter Konflikte, den Aktivitäten von Rebellenbewegungen und der Untergrabung oder dem Sturz rechtmäßiger Regierungen, dem illegalen Handel mit und der Weiterverbreitung von Waffen, insbesondere Kleinwaffen und leichten Waffen.
Das KP-Zertifikationssystem wurde infolge einer Zusammenkunft der Länder im südafrikanischen Kimberley im Jahr 2000 entwickelt, im Rahmen derer Möglichkeiten zur Lösung der wachsenden Probleme im Zusammenhang mit Konfliktdiamanten untersucht wurden.
Weiterführende Informationen:
* SCHLÜSSELBEGRIFFE
Zertifikationssystem des Kimberley-Prozesses: der mit der Entschließung 55/56 der Generalversammlung der Vereinten Nationen aus dem Jahr 2003 zur Verhinderung des Handels mit Konfliktdiamanten eingerichtete Prozess.
Konfliktdiamanten: Rohdiamanten, die in Kriegsgebieten abgebaut und zu Zwecken der Finanzierung von Aufständen, Kriegsanstrengungen eindringender Armeen oder Tätigkeiten von Kriegsherren verkauft werden.
HAUPTDOKUMENT
Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 des Rates vom 20. Dezember 2002 zur Umsetzung des Zertifikationssystems des Kimberley-Prozesses für den internationalen Handel mit Rohdiamanten (ABl. L 358 vom 31.12.2002, S. 28-48)
Im Nachhinein vorgenommene Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.
VERBUNDENES DOKUMENT
Leitlinien für den Handel mit der Europäischen Union – September 2015 – Praxis-Leitfaden für Teilnehmer des Kimberley-Prozesses und Unternehmen, die am Rohdiamantenhandel mit der EU beteiligt sind
Letzte Aktualisierung: 12.12.2016