Handel mit Rohdiamanten: Umsetzung des Kimberley-Prozesses

WICHTIGE ECKPUNKTE

• Derzeit zählt das KP-Zertifikationssystem 54 Mitglieder, die 81 Länder vertreten. Die EU nimmt als Ganzes am KP-Zertifikationssystem teil und hat den Dienst für außenpolitische Instrumente (FPI), eine Abteilung der Europäischen Kommission, als zuständige Behörde.
• Die Kommission koordiniert und überwacht die Umsetzung der mit dem Kimberley-Prozess in Zusammenhang stehenden Bestimmungen innerhalb der EU.
• Die Einfuhr von Rohdiamanten in die EU und nach Grönland ist nur dann gestattet, wenn der Transport in gegen Eingriffe geschützten Behältnissen erfolgt und wenn die Rohdiamanten von einem fälschungssicheren Kimberley-Prozess-Zertifikat begleitet werden, das von dem ausführenden Land ausgestellt und dessen Gültigkeit von der Regierung bestätigt wurde. Sind diese Bedingungen erfüllt, stellt die EU-Behörde des entsprechenden Landes dem Einführer ein bestätigtes Zertifikat aus. Sind die Bedingungen nicht erfüllt, wird die Sendung zurückgehalten.
• Die Ausfuhr von Rohdiamanten aus der EU oder aus Grönland ist nur dann gestattet, wenn der Transport in gegen Eingriffe geschützten Behältnissen erfolgt und wenn die Rohdiamanten von einem fälschungssicheren Zertifikat der EU-Behörde des ausführenden Landes begleitet werden.
• Die zuständigen Behörden der EU-Länder legen der Kommission und dem FPI einen monatlichen Bericht über alle von ihnen ausgestellten und bestätigten Ein- und Ausfuhrzertifikate vor.
• Die Rohdiamantenhändler (aufgeführt in Anhang V dieser Verordnung) müssen sicherstellen, dass sie ausschließlich Diamanten verkaufen, die aus rechtmäßigen Quellen stammen, die nicht an der Finanzierung von Konflikten beteiligt sind. Sie müssen schriftlich garantieren, dass die verkauften Rohdiamanten ihrem persönlichen Kenntnisstand und/oder den schriftlichen Garantien der Lieferer dieser Rohdiamanten zufolge keine Konfliktdiamanten sind.