SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1538/00

von Olivier Dupuis (TDI) an die Kommission

(18. Mai 2000)

Betrifft: Nepal

Nepal, ein Land mit über 20 Millionen Einwohner, mit nicht sehr stabilen politischen Institutionen, Beute einer maoistischen Rebellion, die einige Regionen des Landes unter ihre Kontrolle gebracht und schon über 600 Todesopfer gefordert hat, ein Land, dessen Lage stark durch die Gegenwart eines Nachbarn, der Volksrepublik China geprägt ist, die große Macht hat und der Demokratie fremd ist, dieses Land ist außerdem eines der ärmsten dieses Planeten.

Aus diesen und anderen Gründen gilt diesem Land die besondere Aufmerksamkeit der Union. Insbesondere unterstützt die Kommission dort zahlreiche Entwicklungsprojekte, deren begleitende Überwachung von einem in New Delhi eingesetzten Vertreter der Kommission sichergestellt wird.

Kann die Kommission Aufschluß darüber geben, aus welchen Gründen die in diesem Fall nicht haushaltsbedingt zu sein scheinen der Vertreter der Kommission für Nepal von New Delhi aus operieren muß und dies nicht von Katmandou aus tun kann?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(9. Juni 2000)

Die Kommission pflegt ihre Beziehungen zu Nepal von ihrer Delegation in Neu-Delhi aus, weil diese für die gesamte Region zuständig ist.

Die Kommission überprüft zur Zeit ihre politischen Prioritäten im Hinblick auf die eventuelle Eröffnung neuer Delegationen und externer Büros in Drittländern. Sind die Prioritäten erst festgelegt, geht es um die Frage der Zuweisung von Human- und Finanzressourcen. Der Rat und das Parlament werden im Laufe dieses Jahres eine Mitteilung hierüber erhalten.

Hinsichtlich einer Präsenz in Nepal kann die Kommission daher zum gegenwärtigen Zeitpunkt keinerlei Zusage geben.