11.7.2022   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 266/27


Beschluss des Gerichts vom 7. April 2022 — Essity Hygiene and Health/EUIPO (Darstellung eines Blattes)

(Rechtssache T-364/21) (1)

(Unionsmarke - Widerruf der angefochtenen Entscheidung - Wegfall des Streitgegenstands - Erledigung)

(2022/C 266/33)

Verfahrenssprache: Schwedisch

Parteien

Klägerin: Essity Hygiene and Health AB (Göteborg, Schweden) (vertreten durch Rechtsanwältin U. Wennermark)

Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (vertreten durch D. Hanf und A. Bosse als Bevollmächtigte)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des EUIPO vom 31. März 2021 (Sache R 2196/2017-1) zur Anmeldung eines Bildzeichens mit der Darstellung eines Blattes als Unionsmarke

Tenor

1.

Der Rechtsstreit ist in der Hauptsache erledigt.

2.

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) trägt die Kosten.


(1)  ABl. C 320 vom 9.8.2021.