25.9.2017   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 318/12


Klage, eingereicht am 30. Mai 2017 — The GB Foods/EUIPO — Yatecomeré (YATEKOMO)

(Rechtssache T-336/17)

(2017/C 318/17)

Sprache der Klageschrift: Spanisch

Parteien

Klägerin: The GB Foods, SA (L’Hospitalet de Llobregat, Spanien) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwältinnen M. Buganza González und E. Torner Lasalle)

Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)

Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Yatecomeré, SL (Ribadumia, Spanien)

Angaben zum Verfahren vor dem EUIPO

Inhaber der streitigen Marke: Klägerin

Streitige Marke: Unionswortmarke „YATEKOMO“ — Unionsmarke Nr. 11 703 568

Verfahren vor dem EUIPO: Nichtigkeitsverfahren

Angefochtene Entscheidung: Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des EUIPO vom 13/03/2017 in der Sache R 1506/2016-5

Anträge

Die Klägerin beantragt,

die vorliegende Klage gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des EUIPO vom 13. März 2017 (Sache R 1506/2016-5) zur Kenntnis zu nehmen und ihr stattzugeben, indem die Entscheidung der Beschwerdekammer des EUIPO aufgehoben und die Wirksamkeit der Marke Nr. 11 703 568 „YATEKOMO“ für alle Waren der Klassen 29 und 30, für die sie ursprünglich angemeldet wurde, wiederhergestellt und festgestellt wird;

festzustellen, dass die Marke „YATEKOMO“ bekannt ist;

dem EUIPO aufzuerlegen, dem Gericht alle von den Bevollmächtigten der Klägerin eingereichten Dokumente zur Verfügung zu stellen, aus denen die Akte des Verfahrens zur Nichtigerklärung der Marke „YATEKOMO“ vor dem EUIPO besteht, um die Überprüfung aller in jenem Verfahren beigebrachten Dokumente zu ermöglichen;

dem EUIPO gemäß Art. 134 der Verfahrensordnung des Gerichts die Kosten aufzuerlegen.

Angeführte Klagegründe

Die Marke „YATEKOMO“ verstoße nicht gegen Art. 8 der Verordnung Nr. 207/2009. Die Unionswortmarke beeinträchtige nicht die ältere spanische Wort-/Bildmarke „ya te comeré el vacío que te llena“.

Die Marke Nr. 11 703 568 „YATEKOMO“ habe Bekanntheit erworben.