29.4.2020   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 141/25


Stellungnahme des Europäischen Ausschusses der Regionen — Der Beitrag der Regionen und Städte zur Entwicklung Afrikas

(2020/C 141/06)

Berichterstatter:

Robert ZEMAN (CZ/EVP), Mitglied des Rates der Stadt Prachatice

POLITISCHE EMPFEHLUNGEN

DER EUROPÄISCHE AUSSCHUSS DER REGIONEN

Hintergrund

1.

weist darauf hin, dass eine nachhaltige Entwicklung und eine erfolgreiche Entwicklungspolitik von vielen anderen Aspekten und politischen Maßnahmen abhängen und diese beeinflussen. Dazu gehören die allgemeine Unterstützung für die Aufnahme persönlicher Kontakte und Kooperationsrahmen zwischen lokalen und regionalen Gebietskörperschaften‚ die Sozial- und Gesundheitspolitik‚ die Migrationssteuerung, Sicherheit‚ die Förderung einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen, die Förderung des Wissensaustauschs und einer guten Verwaltung usw. Die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften spielen bei vielen dieser Fragen eine wichtige Rolle, sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU, weshalb es von entscheidender Bedeutung ist, neue Ideen zu entwickeln, wie sie insbesondere in Afrika zur nachhaltigen Entwicklung beitragen können;

2.

fordert ein umfassendes Konzept seitens der EU und betont, dass eine enge Zusammenarbeit mit den relevanten Partnern in den afrikanischen Ländern und mit internationalen Institutionen wie dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR (1) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) (2) unerlässlich ist, um die vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgreich durchführen zu können;

3.

stellt fest, dass eine breit angelegte entwicklungspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit eine der Möglichkeiten ist, um gegen die Ursachen der Migration in die EU vorzugehen; betont, dass die Bewältigung des komplexen Problems der Migration mit ihren vielfältigen Auswirkungen den Einsatz öffentlicher EU-Mittel in beträchtlicher Höhe erfordert und auch weiterhin erfordern wird. Ein derartiger Ansatz könnte auch dazu beitragen, die negative gesellschaftliche und sicherheitspolitische Wahrnehmung der Einwanderung in die EU zu verringern und bestimmte Spannungen in den europäischen Gesellschaften abzubauen, durch die der politische und gesellschaftliche Extremismus angefacht wird;

Bisherige Arbeiten und Stellungnahmen des Ausschusses der Regionen

4.

verweist daher erneut auf die wichtige Arbeit, die der Ausschuss der Regionen insbesondere mit den Stellungnahmen von Hans Janssen, Peter Bossman und Jesús Gamallo Aller (3) bereits geleistet hat, und schlägt folgende Denkanstöße sowie einige weitere konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen und zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung in Afrika vor, um zur Verringerung des Migrationsdrucks auf den Einzelnen beizutragen (4);

5.

bekräftigt seine Unterstützung für das vorgeschlagene Instrument für Nachbarschaft, Entwicklung und internationale Zusammenarbeit (NDICI) als wichtige Finanzierungsquelle für eine gezielte Unterstützung der nachhaltigen Entwicklung; fordert erneut, spezielle Programme mit eigenen Haushaltsmitteln für die Unterstützung der Arbeit der Städte und Regionen der EU in der Entwicklungszusammenarbeit, u. a. verschiedener Langzeitprojekte in Afrika, zu schaffen, und zwar nicht nur im Rahmen des NDICI (5). Solche Programme könnten im Idealfall unmittelbar von Regionen aus der gesamten EU verwaltet werden und würden die Beteiligung von Städten, Gemeinden, Unternehmen und gemeinnützigen Organisationen aus diesen Regionen an Projekten ermöglichen, welche im Einklang mit den Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen (6) darauf ausgerichtet sind, die Lebensbedingungen in bestimmten geografischen Gebieten zu verbessern;

6.

betont, dass solche Programme langfristig angelegt werden sollten, um ein langfristiges Engagement der Teilnehmer zu ermöglichen;

7.

um insbesondere Regionen, die noch keine spezifischen Erfahrungen in der Entwicklungszusammenarbeit haben, zur Teilnahme an solchen Programmen zu motivieren, sollte ein System zur Gewährung von Anreizen und technischer Unterstützung im Rahmen der Programme vorgesehen werden;

8.

ist davon überzeugt, dass die Einrichtung solcher speziellen Programme den Regionen, Städten, Unternehmen, NRO und Bürgern Europas bessere Möglichkeiten geben könnte, aktiv an der Förderung der nachhaltigen Entwicklung außerhalb der EU mitzuwirken, das Leben in anderen Teilen der Welt, insbesondere in Afrika, besser kennenzulernen und dabei Geschäftsmöglichkeiten zu entwickeln;

9.

schlägt vor, dass diese Programme auf Teilnahmeaufforderungen an Regionen basieren, mit besonderem Schwerpunkt auf der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, um Erfahrungen, Humanressourcen und Know-how zu bündeln;

10.

fordert, solche Programme vom administrativen Standpunkt aus so einfach wie möglich zu gestalten;

Aufbau persönlicher Beziehungen und Ausbau der diesbezüglichen Kapazitäten als Grundlage für eine wirksame Entwicklungszusammenarbeit

11.

weist darauf hin, dass einige Gebiete der EU in äußerster Randlage über enge historische Bindungen zu Afrika verfügen und Erfahrung in Bereichen haben, die für ihre Nachbarn von Interesse sind; dringt darauf, mehr grenzüberschreitende Kooperationsgelegenheiten zu schaffen, für die mit größtmöglicher Flexibilität die Möglichkeiten genutzt werden sollten, die sich im nächsten Planungszeitraum im Rahmen der europäischen territorialen Zusammenarbeit und des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit bieten;

12.

hält es für wichtig, auf der Zusammenarbeit und den Allianzen aufzubauen, die die Städte und Regionen der Europäischen Union mit ihren afrikanischen Partnern unterhalten. Ziel dabei ist es, einen Ansatz für die Kohärenz der politischen Maßnahmen einzuführen, und das Know-how in Fragen der Entwicklung, der regionalen Zusammenarbeit und der Innovation (im Einklang mit der Strategie für intelligente Spezialisierung) zu nutzen;

13.

betont, dass es für die langfristige Nachhaltigkeit von Projekten entscheidend ist, möglichst viel für den Ausbau von Kapazitäten sowie für den Aufbau und die Pflege direkter Kontakte zwischen den Bürgerinnen und Bürgern zu tun, um das Verantwortungsgefühl beider Seiten für die Projekte zu gewährleisten und so deren Wirkung auf die betroffenen Bürger zu erhöhen;

14.

ist davon überzeugt, dass die Regionen, Städte und Gemeinden der EU und der Länder der Afrikanischen Union (AU) zunächst über ihre Vertreter, danach aber auch unmittelbar über ihre Bevölkerung Mobilität an den Tag legen sowie echte partnerschaftliche Beziehungen untereinander aufbauen, stärken und vertiefen müssen, um in der Öffentlichkeit eine breite Unterstützung für die Verwirklichung derartiger Projekte zu erhalten. Die lokalen Behörden und Einrichtungen gehören zu den am meisten respektierten und legitimierten politischen Organen für die praktische Umsetzung von Projekten zur Verbesserung der Lebensqualität in Afrika;

15.

stellt aufgrund der Erfahrungen seiner Mitglieder fest, dass solide, aktive und vielfältige persönliche Beziehungen zwischen den politischen Entscheidungsträgern, der Zivilgesellschaft und den Bürgerinnen und Bürgern wesentlich als Grundlage für konkrete, langfristig angelegte und gut funktionierende Projekte sind;

16.

ist davon überzeugt, dass die Verbreitung guter Kenntnisse über das wirkliche Leben der einfachen Menschen in der EU und in Afrika ein wichtiges Instrument ist, um das Interesse an einer irregulären Migration nach Europa zu verringern. Informationen sollten nicht nur über die Medien, sondern so weit wie möglich auch über Peer-to-Peer-Beziehungen verbreitet werden, z. B. durch den direkten Austausch zwischen den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften, wodurch ein besseres gegenseitiges Verständnis der unterschiedlichen kulturellen und sozioökonomischen Gegebenheiten gefördert und die Durchführung von Entwicklungsprojekten verbessert werden kann, die zu diesem Zweck aufgebaut und auch finanziell unterstützt werden müssen;

17.

unterstützt möglichst umfassende Beiträge von Städten und Regionen und ihren Kommunen auch in denjenigen EU-Mitgliedstaaten, in denen momentan keine intensiven Kontakte zu afrikanischen Ländern im Rahmen einer Entwicklungszusammenarbeit bestehen; derartige Beiträge könnten zu einer breiteren, vielfältigeren und effektiveren Durchführung von Projekten und Maßnahmen zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung in den afrikanischen Ländern und gleichzeitig zu einer Stärkung der Legitimität dieser Zusammenarbeit in den Augen der Öffentlichkeit dieser Mitgliedstaaten führen. Um kulturelle und sprachliche Schwierigkeiten zu überwinden, empfehlen sich auch trilaterale regionale und kommunale Partnerschaften;

Ein ganzheitlicher Ansatz für die Zusammenarbeit mit den afrikanischen Regionen und Kommunen als Grundlage für langfristigen Erfolg

18.

betont, dass die Weitergabe von Erfahrungen, die die europäischen Gebietskörperschaften mit der Bewältigung der täglichen Herausforderungen bei der unmittelbaren Verwaltung ihres Gebiets und in der Zusammenarbeit untereinander, insbesondere über Grenzen hinweg, gemacht haben, in Verbindung mit einem nicht nur auf die Entwicklungszusammenarbeit bezogenen ganzheitlichen Ansatz zu den wirksamsten Instrumenten zur Verbesserung der Lebensqualität in den Ländern der AU gehört;

19.

betont daher, dass Projekte für den Austausch bewährter Verfahrensweisen — wie etwa die Nikosia-Initiative des AdR (7) — ein nützliches Instrument für den Aufbau einer direkten und konkreten Zusammenarbeit zwischen der EU und Partnern aus Drittländern auf lokaler und regionaler Ebene sind;

20.

schlägt vor, dass bei Projekten, die von EU-Regionen verwaltet werden, enge Partnerschaften mit Unternehmen, nichtstaatlichen Organisationen oder Fachleuten aus diesen Regionen angestrebt werden und dass sie in Zusammenarbeit mit Kommunen, den dort ansässigen Unternehmen, örtlichen afrikanischen Firmen, Organisationen und Arbeitnehmern durchgeführt werden. Solche Projekte müssen sich an den Nachhaltigkeitszielen (8) (Stadtplanung, Wasserversorgung und Wasseraufbereitung, Abfallbewirtschaftung und Abfallverwertung in der Kreislaufwirtschaft usw.) orientieren und den Bedürfnissen der jeweiligen Bevölkerungsteile flexibel und auf lange Sicht Rechnung tragen;

21.

ist sich darüber im Klaren, dass die Durchführung von Projekten zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung in Afrika sehr komplex, anspruchsvoll und häufig riskant ist, und ist daher der Ansicht, dass zusätzliche Instrumente geschaffen werden sollten, um die Städte und Regionen der EU bei ihren Kooperationsprojekten zu unterstützen, wobei der Schwerpunkt auf der Nachhaltigkeit und Sicherheit der Projekte sowie auf der Förderung gemeinsamer Aktivitäten liegen sollte, mit denen die langfristige Umsetzung von Projekten gefördert und stabilisiert werden kann;

22.

schlägt vor, die Projekte, den Austausch bewährter Verfahren und weitere Aktivitäten vor allem darauf auszurichten, die Situation junger Menschen und die Stellung der Frau in der Gesellschaft (9) — sowohl als Gruppen als auch als Einzelpersonen — zu stabilisieren, unter anderem durch Peer-to-Peer-Umsetzung. Dadurch wird die persönliche Entwicklung, das Vertrauen in eine bessere Zukunft und somit auch die Fähigkeit gefördert, einen Beitrag zur Nachhaltigkeit ihres lokalen Umfelds zu leisten;

23.

ist der Ansicht, dass kleine und mittlere Unternehmen (KMU) die Grundlage für eine funktionierende, moderne und stabile Zivilgesellschaft bilden, und schlägt daher vor, neben Projekten zur Förderung von KMU in Afrika auch Vorhaben wie Praktika in der EU, Austauschprogramme für Arbeitnehmer, eventuell die Gründung gemeinsamer europäisch-afrikanischer Unternehmen und alle weiteren Tätigkeiten durchzuführen, die zu einer Zunahme der Beschäftigung in kleinen Unternehmen führen können;

24.

ist der Auffassung, dass es einerseits notwendig ist, lokale Lösungen in den Bereichen Beschäftigung, Unternehmertum, Gesundheit, Umweltschutz u. a. zu fördern, dass andererseits aber auch auf internationaler Ebene gegenseitige Handelsbeziehungen, Unternehmertum und Zusammenarbeit ausgebaut werden müssen;

25.

stellt fest, dass alle Aktivitäten darauf ausgerichtet sind, das Leben des Einzelnen, von Familien und von lokalen Gruppen zu verbessern, um das Wachstum der Mittelklasse als Basis einer stabilen und gesunden Gesellschaft zu fördern;

26.

ist der Ansicht, dass zur erfolgreichen Durchführung von Projekten zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung diese Projekte von für die lokalen Partner evtl. hilfreichen Informationsmaßnahmen über die Erfahrungen der EU, ihrer Mitgliedstaaten und ihrer lokalen und regionalen Gebietskörperschaften flankiert werden sollten. Darüber hinaus ist es wichtig, lokale Kontaktpersonen zu finden, die an der Projektdurchführung mitwirken können oder Jugendliche, Schulen und interessierte Institute bei der Suche nach geeigneten Partnern für einen Austausch von Erfahrungen oder die Organisation eines Austauschs usw. unterstützen können;

27.

schlägt vor, die verfügbaren Kommunikationstechnologien und sozialen Netze zu nutzen, um möglichst verlässliche Informationen aus offiziellen Quellen der EU und ihren Regionen möglichst flächendeckend und möglichst individuell zu verbreiten und so die Wirkung von Falschmeldungen und Desinformation sowohl in der EU als auch in den afrikanischen Ländern zu verringern;

28.

ist der Ansicht, dass erweiterte Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen den Regionen der EU und der AU in Zukunft auch auf der Ebene der EU und der AU zu einem qualitativ höheren Niveau der Beziehungen führen können. Die neuen, engeren partnerschaftlichen Beziehungen auf Augenhöhe könnten weitere wichtige Formen der Zusammenarbeit und eine schrittweise wirtschaftliche und soziale Entwicklung ermöglichen, was auch zu einer Verringerung des Migrationsdrucks beiträgt;

Pilotprojekte als notwendige Voraussetzung für die praktische Umsetzung der in dieser Stellungnahme enthaltenen theoretischen Lösungsansätze

29.

bekräftigt seine Überzeugung, dass die EU global denken und lokal handeln sollte, und ist der Ansicht, dass der grundlegende Ansatz dieses Plans stets von unten nach oben gerichtet sein muss. Daher wird in dieser Stellungnahme unterstrichen, dass auf die Erfahrungen der europäischen regionalen und lokalen Gebietskörperschaften sowie der Unternehmen und Experten zurückgegriffen werden muss, um in Zusammenarbeit mit ihren afrikanischen Partnern eine reibungslose Umsetzung der Maßnahmen und Projekte zu gewährleisten;

30.

fordert im Sinne des Ziels der Stellungnahme, das in einer bestmöglichen Unterstützung der nachhaltigen Entwicklung der Gesellschaft in den Städten und Gemeinden der afrikanischen Länder besteht, so bald wie möglich Pilotprojekte und weitere damit verbundene Tätigkeiten ins Leben zu rufen, die für eine erfolgreiche langfristige Hilfe für die Staaten Afrikas notwendig sind, in denen es politisch und sicherheitspolitisch möglich ist, das Interesse an irregulärer Migration nicht nur in die EU, sondern auch innerhalb Afrikas zu verringern.

Brüssel, den 12. Februar 2020

Der Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen

Apostolos TZITZIKOSTAS


(1)  https://www.unhcr.org/.

(2)  https://www.iom.int/.

(3)  Vgl. die Stellungnahmen zu den Themen „Nachbarschaft und die Welt“ (Hans Janssen, 2018); „Einrichtung des Asyl- und Migrationsfonds“ (Peter Bossman, 2018); „Migration über die zentrale Mittelmeerroute“ (Hans Janssen, 2017); „Partnerschaftsrahmen für die Zusammenarbeit mit Drittländern im Bereich der Migration“ (Peter Bossman, 2017); „Der neue europäische Konsens über die Entwicklungspolitik: Unsere Welt, unsere Würde, unsere Zukunft“ (Jesús Gamallo Aller, 2017); „Schutz von Flüchtlingen in ihren Herkunftsgebieten: eine neue Perspektive“ (Hans Janssen, 2016); „Ein menschenwürdiges Leben für alle: Vom Zukunftsbild zu kollektiven Maßnahmen“ (Hans Janssen, 2015).

(4)  Mo Ibrahim Foundation; https://mo.ibrahim.foundation/sites/default/files/2020-01/2019_Forum_Report_2.pdf.

(5)  Stellungnahme „Nachbarschaft und die Welt“ (Hans Janssen, 2018).

(6)  Ziele der Vereinten Nationen für eine nachhaltige Entwicklung: https://www.undp.org/content/undp/en/home/sustainable-development-goals.html.

(7)  Nikosia-Initiative: https://cor.europa.eu/de/our-work/Pages/Libya.aspx.

(8)  Ziele der Vereinten Nationen für eine nachhaltige Entwicklung: https://www.undp.org/content/undp/en/home/sustainable-development-goals.html.

(9)  Mo Ibrahim Foundation; https://mo.ibrahim.foundation/sites/default/files/2020-01/2019_Forum_Report_2.pdf.