Straßburg, den 16.1.2018

COM(2018) 29 final

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN RAT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN

über einen Überwachungsrahmen für die Kreislaufwirtschaft

{SWD(2018) 17 final}


1.Einleitung

Der Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft bietet eine gewaltige Chance‚ unsere Wirtschaft umzugestalten und sie nachhaltiger zu machen, einen Beitrag zu den klimapolitischen Zielen und zum Schutz der globalen Ressourcen zu leisten‚ lokal Arbeitsplätze zu schaffen und Europa einen Wettbewerbsvorteil zu geben in einer Welt, die tiefgreifende Veränderungen durchläuft. Die Bedeutung der Kreislaufwirtschaft für die europäische Industrie wurde kürzlich in der neuen Strategie für die Industriepolitik der EU 1 hervorgehoben. Der Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft wird auch dazu beitragen, die Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung zu erreichen 2 .

Der Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft 3 definiert diese als eine Wirtschaft‚ „bei es darum geht, den Wert von Produkten, Stoffen und Ressourcen innerhalb der Wirtschaft so lange wie möglich zu erhalten und möglichst wenig Abfall zu erzeugen“.

Beim Übergang zu einer stärker kreislauforientierten Wirtschaft ist die Überwachung der wichtigsten Tendenzen und Muster entscheidend, um zu verstehen, wie sich die verschiedenen Elemente der Kreislaufwirtschaft im Laufe der Zeit entwickeln, um Erfolgsfaktoren in den Mitgliedstaaten zu erkennen und zu beurteilen‚ ob ausreichende Maßnahmen ergriffen wurden. Die Ergebnisse der Überwachung sollten die Grundlage für die Festlegung neuer Prioritäten für das langfristige Ziel einer Kreislaufwirtschaft bilden. Sie sind nicht nur für politische Entscheidungsträger relevant, sondern sollten allen als Inspiration dienen und zu neuen Maßnahmen anregen.

Aus diesem Grund hat sich die Kommission im Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft dazu verpflichtet, einen einfachen und wirksamen Überwachungsrahmen vorzuschlagen. Dies wurde vom Rat der EU in seinen Schlussfolgerungen zum Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft 4 aufgegriffen, in denen er betont, dass „ein Überwachungsrahmen auf EU-Ebene erforderlich ... [ist], um die Fortschritte auf dem Weg zur Kreislaufwirtschaft zu befördern und zu bewerten, den Verwaltungsaufwand dabei aber auf ein Minimum zu beschränken“. Ferner hat das Europäische Parlament die Kommission aufgefordert, Indikatoren für die Ressourceneffizienz zu entwickeln, um die Fortschritte in Richtung der Kreislaufwirtschaft zu verfolgen 5 .

Mit dieser Mitteilung kommt die Kommission dieser Verpflichtung nach und schlägt einen Überwachungsrahmen vor, der auf einer Reihe wesentlicher aussagekräftiger Indikatoren aufbaut, die die wichtigsten Elemente der Kreislaufwirtschaft erfassen.

Der Rahmen für die Überwachung der Kreislaufwirtschaft stützt sich auf den bestehenden Anzeiger zur Ressourceneffizienz 6 und den Rohstoff-Anzeiger 7 , die die Kommission in den letzten Jahren entwickelt hat, und ergänzt diese. Der Rahmen wird auf einer Website 8 vorgestellt, auf der alle Indikatoren verfügbar sind und laufend aktualisiert werden.

2.Überwachung der Fortschritte auf dem Weg zu einer Kreislaufwirtschaft

Die Überwachung der Fortschritte auf dem Weg zu einer Kreislaufwirtschaft ist eine anspruchsvolle Aufgabe. Der Übergang zur Kreislaufwirtschaft ist nicht auf bestimmte Materialien oder Sektoren beschränkt. Es ist ein Systemwandel, der die gesamte Wirtschaft und alle Produkte und Dienstleistungen betrifft. Im Idealfall sollten die Indikatoren in erster Linie Trends bei der Erhaltung des wirtschaftlichen Wertes von Produkten, Materialien und Ressourcen und bei der Entwicklung des Abfallaufkommens erfassen.

Es gibt keinen allgemein anerkannten Indikator für „Kreislauforientiertheit“; robuste Standardindikatoren zur Beschreibung der wichtigsten Trends sind ebenfalls Mangelware. Die Komplexität und die zahlreichen Dimensionen des Übergangs zur Kreislaufwirtschaft könnten unmöglich mit einer einzelnen Maßnahme – oder Bewertung – angemessen erfasst werden. Aus diesem Grund wird für diesen Überwachungsrahmen eine Serie einschlägiger Indikatoren verwendet.

Eine Sichtweise der Kreislaufwirtschaft besteht darin, zu betrachten, wie Materialien in die Wirtschaft gelangen, sich darin bewegen und sie (schließlich) verlassen. Eine solche visuelle Übersicht kann ein Materialflussdiagramm geben, das die Ströme sämtlicher Rohstoffe (aggregiert und nach Materialkategorien gruppiert) innerhalb der Wirtschaft illustriert – von ihrer Gewinnung bis zu dem Zeitpunkt, an dem sie zu Abfall werden.

Abbildung 1: Materialströme innerhalb der Wirtschaft (EU-28, 2014) 9 , 10

Abbildung 1 gibt einen Überblick über die Materialströme in der EU im Jahr 2014. Die Input-Seite links zeigt, dass in der EU jährlich 8 Mrd. Tonnen Rohstoffe zu Energie oder Produkten verarbeitet werden. Nur 0,6 Mrd. Tonnen stammen aus dem Recycling. Auf der Output-Seite zeigt das Diagramm, dass von den 2,2 Mrd. Tonnen anfallenden Abfalls lediglich 0,6 Mrd. Tonnen in Form von Recyclaten in das System zurückfließen. Der Rest des Materials, d. h. 1,5 Mrd. Tonnen, ist Abfall. Diese Aspekte weisen auf ein erhebliches Verbesserungspotenzial hin, das genutzt werden kann, indem insbesondere der Anteil der Materialien, die zu Sekundärrohstoffen recycelt werden, erhöht und das Abfallaufkommen verringert wird.

Mit dem Überwachungsrahmen sollen die Fortschritte in Richtung einer Kreislaufwirtschaft so gemessen werden, dass ihre verschiedenen Dimensionen in allen Phasen des Lebenszyklus von Ressourcen, Produkten und Dienstleistungen erfasst sind. Folglich umfasst der Überwachungsrahmen zehn Indikatoren (siehe Tabelle 1), die sich auf vier Phasen und Aspekte der Kreislaufwirtschaft verteilen: 1) Herstellung und Verbrauch, 2) Abfallbewirtschaftung, 3) Sekundärrohstoffe und 4) Wettbewerbsfähigkeit und Innovation. Dies entspricht im Großen und Ganzen der Logik und Struktur des Aktionsplans für die Kreislaufwirtschaft.