20.5.2017 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 160/2 |
RÜCKNAHME VON VORSCHLÄGEN DER KOMMISSION
(2017/C 160/02)
Liste der zurückgenommenen Vorschläge
Dokument |
Interinstitutionelles Verfahren |
Titel |
Landwirtschaft und ländliche Entwicklung |
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COM(2016) 159 |
2016/0086 (COD) |
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festsetzung des Anpassungssatzes für Direktzahlungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 für das Kalenderjahr 2016 |
Klimapolitik und Energie |
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COM(2014) 566 |
2014/0262 (NLE) |
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über Richtlinien für die Kommission zur Aushandlung von Änderungen am Übereinkommen über nukleare Sicherheit (CNS) im Rahmen einer Diplomatischen Konferenz |
Außen- und Sicherheitspolitik |
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KOM(2005) 397 |
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Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Standpunkt der Gemeinschaft im Gemischten Ausschuss zur Durchführung des Artikels 66 des Europa-Mittelmeer-Interimsassoziationsabkommens über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) zugunsten der Palästinensischen Behörde für das Westjordanland und den Gaza-Streifen andererseits |
JOIN(2015) 35 |
2015/0303 (NLE) |
Gemeinsamer Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung — im Namen der Europäischen Union — des Kooperationsabkommens über Partnerschaft und Entwicklung zwischen der Europäischen Union und der Islamischen Republik Afghanistan |
Gesundheit und Lebensmittelsicherheit |
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COM(2014) 4 |
2014/0033 (COD) |
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 89/608/EWG, 90/425/EWG und 91/496/EWG hinsichtlich der Bezugnahmen auf tierzuchtrechtliche Vorschriften |
KOM(2007) 872 |
2008/0002 (COD) |
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über neuartige Lebensmittel und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. XXX/XXXX [gemeinsames Verfahren] |
Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU |
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SEK(2010) 312 |
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Empfehlung der Europäischen Kommission an den Rat hinsichtlich der Ermächtigung der Europäischen Kommission, Verhandlungen mit Nicht-EU-Staaten im Hinblick auf den Abschluss von Abkommen über die Errichtung von Galileo-Bodenstationen aufzunehmen |
Justiz, Verbraucher und Gleichstellung |
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KOM(2011) 126 |
2011/0059 (CNS) |
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung und die Vollstreckung von Entscheidungen im Bereich des Ehegüterrechts |
KOM(2011) 127 |
2011/0060 (CNS) |
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung und die Vollstreckung von Entscheidungen im Bereich des Güterrechts eingetragener Partnerschaften |
Migration, Inneres und Bürgerschaft |
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COM(2013) 619 |
2013/0305 (COD) |
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über neue psychoaktive Substanzen |
KOM(2009) 703 |
2009/0190 (NLE) |
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Verarbeitung von Zahlungsverkehrsdaten und deren Übermittlung aus der Europäischen Union an die Vereinigten Staaten für die Zwecke des Programms zum Aufspüren der Finanzierung des Terrorismus |
Handel |
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COM(2015) 390 |
2015/0170 (NLE) |
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in dem mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits eingesetzten Assoziationsausschuss in der Zusammensetzung „Handel“ vertreten werden soll |
Verkehr |
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KOM(2010) 263 |
2010/0141 (NLE) |
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Peru über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten |
KOM(2010) 264 |
2010/0142 (NLE) |
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Peru über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten |
KOM(2010) 803 |
2010/0388 (NLE) |
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Saudi-Arabien über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten |
Kodifizierungen |
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KOM(2011) 120 |
2011/0053 (COD) |
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Reifen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und über ihre Montage (Kodifizierung) |
COM(2015) 157 |
2015/0082 (COD) |
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Handel mit bestimmten Stahlerzeugnissen zwischen der Europäischen Union und der Republik Kasachstan (Kodifizierung) |