20.5.2017   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 160/2


RÜCKNAHME VON VORSCHLÄGEN DER KOMMISSION

(2017/C 160/02)

Liste der zurückgenommenen Vorschläge

Dokument

Interinstitutionelles Verfahren

Titel

Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

COM(2016) 159

2016/0086 (COD)

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festsetzung des Anpassungssatzes für Direktzahlungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 für das Kalenderjahr 2016

Klimapolitik und Energie

COM(2014) 566

2014/0262 (NLE)

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über Richtlinien für die Kommission zur Aushandlung von Änderungen am Übereinkommen über nukleare Sicherheit (CNS) im Rahmen einer Diplomatischen Konferenz

Außen- und Sicherheitspolitik

KOM(2005) 397

 

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Standpunkt der Gemeinschaft im Gemischten Ausschuss zur Durchführung des Artikels 66 des Europa-Mittelmeer-Interimsassoziationsabkommens über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) zugunsten der Palästinensischen Behörde für das Westjordanland und den Gaza-Streifen andererseits

JOIN(2015) 35

2015/0303 (NLE)

Gemeinsamer Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung — im Namen der Europäischen Union — des Kooperationsabkommens über Partnerschaft und Entwicklung zwischen der Europäischen Union und der Islamischen Republik Afghanistan

Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

COM(2014) 4

2014/0033 (COD)

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 89/608/EWG, 90/425/EWG und 91/496/EWG hinsichtlich der Bezugnahmen auf tierzuchtrechtliche Vorschriften

KOM(2007) 872

2008/0002 (COD)

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über neuartige Lebensmittel und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. XXX/XXXX [gemeinsames Verfahren]

Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU

SEK(2010) 312

 

Empfehlung der Europäischen Kommission an den Rat hinsichtlich der Ermächtigung der Europäischen Kommission, Verhandlungen mit Nicht-EU-Staaten im Hinblick auf den Abschluss von Abkommen über die Errichtung von Galileo-Bodenstationen aufzunehmen

Justiz, Verbraucher und Gleichstellung

KOM(2011) 126

2011/0059 (CNS)

Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung und die Vollstreckung von Entscheidungen im Bereich des Ehegüterrechts

KOM(2011) 127

2011/0060 (CNS)

Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung und die Vollstreckung von Entscheidungen im Bereich des Güterrechts eingetragener Partnerschaften

Migration, Inneres und Bürgerschaft

COM(2013) 619

2013/0305 (COD)

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über neue psychoaktive Substanzen

KOM(2009) 703

2009/0190 (NLE)

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Verarbeitung von Zahlungsverkehrsdaten und deren Übermittlung aus der Europäischen Union an die Vereinigten Staaten für die Zwecke des Programms zum Aufspüren der Finanzierung des Terrorismus

Handel

COM(2015) 390

2015/0170 (NLE)

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in dem mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits eingesetzten Assoziationsausschuss in der Zusammensetzung „Handel“ vertreten werden soll

Verkehr

KOM(2010) 263

2010/0141 (NLE)

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Peru über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten

KOM(2010) 264

2010/0142 (NLE)

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Peru über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten

KOM(2010) 803

2010/0388 (NLE)

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Saudi-Arabien über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten

Kodifizierungen

KOM(2011) 120

2011/0053 (COD)

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Reifen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und über ihre Montage (Kodifizierung)

COM(2015) 157

2015/0082 (COD)

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Handel mit bestimmten Stahlerzeugnissen zwischen der Europäischen Union und der Republik Kasachstan (Kodifizierung)