8.7.2005 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 168/1 |
EU-Drogenaktionsplan (2005-2008)
(2005/C 168/01)
Einleitung
Das Drogenproblem stellt eine schwerwiegende Bedrohung für die Sicherheit und Gesundheit der europäischen Gesellschaft dar; seine Bekämpfung zählt zu den wichtigsten Anliegen der Bürger Europas. In der EU gibt es knapp zwei Millionen „problematischer“ Drogenkonsumenten. Vor allem bei Jugendlichen hat der Drogenkonsum einen historischen Höchststand erreicht. Die Zahl der HIV/Aids-Kranken unter den Drogenkonsumenten ruft in mehreren Mitgliedstaaten zunehmende Besorgnis hervor. Mit der Annahme des Rahmenbeschlusses zur Festlegung von Mindestvorschriften über die Tatbestandsmerkmale strafbarer Handlungen und die Strafen im Bereich des illegalen Handels mit Drogen ist zum Ausdruck gekommen, dass auf allen Ebenen entschieden gegen den illegalen Drogenhandel vorgegangen werden muss und dass zur Bekämpfung des illegalen Drogenhandels ein grenzübergreifendes, kohärentes Konzept erforderlich ist. Da das Drogenproblem globaler Natur ist, greift die EU bei ihren Maßnahmen zu einer Reihe politischer Instrumente wie beispielsweise dem mit verschiedenen Regionen der Welt geführten Dialog im Drogenbereich (1). Eine realistische und wirksame Lösung dieses globalen Problems gehört weiterhin zu den vorrangigen politischen Zielen der Europäischen Union.
Im Dezember 2004 hat der Europäische Rat die EU-Drogenstrategie (2005-2012) gebilligt, die den Rahmen, die Ziele und die Prioritäten für zwei von der Kommission vorzulegende aufeinander folgende Vierjahres-Aktionspläne vorgibt. Diese Strategie ist Bestandteil des auf mehrere Jahre angelegten „Haager Programms“ zur Stärkung von Freiheit, Sicherheit und Recht in der Europäischen Union (2).
Mit der Strategie werden vor allem die nachstehenden Ziele verfolgt:
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Ein hohes Maß an Gesundheitsschutz, Wohlergehen und sozialem Zusammenhalt soll erreicht werden, indem die Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Vermeidung bzw. Verringerung des Drogenkonsums, der Drogenabhängigkeit sowie der drogenbedingten Gesundheitsschäden und Risiken für die Gesellschaft ergänzt werden. |
— |
Unter gebührender Berücksichtigung der Errungenschaften und Werte der EU auf dem Gebiet der Grundrechte und -freiheiten soll ein hohes Maß an Sicherheit für die Öffentlichkeit gewährleistet werden, indem Maßnahmen zur Bekämpfung der Drogenherstellung, des grenzüberschreitenden Drogenhandels und der Abzweigung von Grundstoffen ergriffen und die Präventivmaßnahmen gegen Drogenstraftaten durch wirksame Zusammenarbeit im Rahmen eines gemeinsamen Konzepts intensiviert werden. |
— |
Die Koordinierungsmechanismen der EU sollen verstärkt werden, um sicherzustellen, dass die auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene getroffenen Maßnahmen einander ergänzen und zu einem effizienten Vorgehen im Rahmen der EU-Drogenpolitik und der Beziehungen der Union zu anderen internationalen Partnern beitragen. Hierzu bedarf es einer klarer erkennbaren europäischen Position in internationalen Foren wie den Vereinten Nationen und ihren Sonderorganisationen, in der die herausragende Rolle der EU als Geldgeber in diesem Bereich zum Tragen kommt. |
Im Mittelpunkt der Strategie stehen die beiden wichtigsten Aspekte der Drogenpolitik: Nachfragereduzierung und Angebotsreduzierung. Außerdem erstreckt sich die Strategie auf einige bereichsübergreifende Themen: internationale Zusammenarbeit, Forschung, Information und Evaluierung.
Der von der Kommission vorgeschlagene und vom Rat mit einigen Änderungen angenommene Aktionsplan trägt der Abschlussbewertung der Kommission über die EU-Drogenstrategie und den EU-Drogenaktionsplan (2000-2004) (3) Rechnung. Er zielt vor allem auf die Bereiche ab, die in der Bewertung als Bereiche, in denen es weiterer Fortschritte bedarf, hervorgehoben wurden. Eine Reihe wichtiger Ziele, die im Rahmen des vorangegangenen Aktionsplans nicht verwirklicht wurden, werden erneut angegeben. Die Kommission führte außerdem mittels einer speziellen Website eine erste Konsultation der Zivilgesellschaft über die künftige Politik durch. Sie wird diese Konsultation während der Umsetzung des Aktionsplans erheblich ausweiten und unionsweit eine Vielzahl von Vertretern der Zivilgesellschaft in einen Dialog über bestmögliche Vorgehensweisen bei Drogenproblemen einbeziehen.
Im Hinblick auf das eigentliche Ziel sei unmissverständlich festgestellt, dass die Strategie und der Aktionsplan keinen Selbstzweck darstellen. Auch wenn alle Ziele, die sie enthalten, verwirklicht würden, müsste man zu dem Schluss gelangen, dass Strategie und Aktionsplan fehlgeschlagen sind, wenn im Ergebnis nicht Folgendes zu verzeichnen ist: eine messbare Reduzierung des Drogenproblems in unseren Gesellschaften. Denn dies erwarten die Bürger Europas. Oberstes Ziel des Aktionsplans ist es, den Drogenkonsum erheblich zu verringern sowie die sozialen und gesundheitlichen Schäden aufgrund des Gebrauchs illegaler Drogen und des Handels damit zu reduzieren. Der Aktionsplan soll einen Rahmen für einen ausgewogenen Ansatz zur Angebots- wie auch Nachfragereduzierung durch konkrete Maßnahmen vorgeben.
Bei der Wahl dieser Maßnahmen sind folgende Kriterien angelegt worden:
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Die Maßnahmen auf EU-Ebene müssen einen eindeutigen Mehrwert bewirken und die angestrebten Ergebnisse müssen realistisch und messbar sein. |
— |
Die Maßnahmen müssen kostenwirksam sein und unmittelbar zur Verwirklichung mindestens einer der in der Strategie genannten Zielsetzungen oder Prioritäten beitragen. |
— |
Die Zahl der Maßnahmen in den einzelnen Bereichen sollte zweckentsprechend und realistisch sein. |
Was die Methodik anbelangt, so haben die Kommission und der Rat diesen Aktionsplan nicht als statische Auflistung politischer Ziele, sondern als dynamisches politisches Instrument konzipiert. Der Aktionsplan orientiert sich an der Struktur und den Zielen der Strategie; im Vordergrund stehen konkrete Ergebnisse in bestimmten vorrangigen Bereichen. Für alle Maßnahmen werden Bewertungsinstrumente und Indikatoren angegeben. Diese Instrumente und Indikatoren wurden mit Unterstützung der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) und von Europol entwickelt, die der Kommission bei der kontinuierlichen Überwachung der Umsetzung des Aktionsplans helfen werden. Auf dieser Grundlage wird die Kommission einen Jahresbericht veröffentlichen und erforderlichenfalls Anpassungen vorschlagen.
Im Plan wird genau angegeben, wer für die Durchführung der Maßnahmen verantwortlich ist und welche Fristen einzuhalten sind. Im Interesse einer kontinuierlichen Umsetzung des Plans werden für die Ziele, deren Fristen verstrichen sind oder die wahrscheinlich nicht mehr verwirklicht werden, Durchführungsempfehlungen ausgesprochen bzw. wird das Nichterreichen der Ziele festgestellt. Die Kommission wird 2008 im Hinblick auf die Unterbreitung eines Vorschlags für einen zweiten Aktionsplan für den Zeitraum 2009-2012 eine Folgenabschätzung vornehmen. 2012 wird sie die Strategie und die Aktionspläne einer Abschlussbewertung unterziehen. Diese Evaluierungen werden über den eng gesteckten Rahmen des Aktionsplans hinausgehen und eine allgemeine Übersicht über die Entwicklung der Drogensituation in Europa auf der Grundlage der Arbeit der EBDD und von Europol umfassen.
Der Aktionsplan ist ehrgeizig in seinen Zielen, trägt jedoch dem Ausmaß der Probleme, mit denen die EU-Bürger konfrontiert sind, angemessen Rechnung. Er steht im Einklang mit den Grundsätzen der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit und lässt ausreichend Spielraum für lokale, regionale, nationale und transnationale Maßnahmen; gleichzeitig werden alle Akteure ermutigt zu prüfen, wie diese Maßnahmen einander verstärken und zur Verwirklichung der Ziele der EU-Drogenstrategie beitragen können.
KOORDINIERUNG |
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Feststellbares Ergebnis: Für die Festlegung und Durchführung einer erfolgreichen Drogenbekämpfungsstrategie ist Koordinierung von maßgeblicher Bedeutung. Die Koordinierung der Drogenpolitik auf EU-Ebene sollte durch die Horizontale Gruppe „Drogen“ (HDG) erfolgen. Die HDG sollte externen Aspekten der Drogenpolitik regelmäßig Aufmerksamkeit schenken. Die für die Koordinierung in Drogenfragen und der Drogenpolitik zuständigen nationalen Behörden sollen bei der praktischen Umsetzung der EU-Aktionspläne im Zusammenhang mit der Umsetzung der nationalen Programme mitwirken. (Verbundene strategische Prioritäten 17, 18, 19, 20 und 21) |
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Ziel |
Maßnahme |
Zeitrahmen (4) |
Bewertungsinstrument/ Indikator |
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Die Mitgliedstaaten sollten unter gebührender Berücksichtigung ihrer innerstaatlichen Rechtsvorschriften und Verwaltungsstrukturen eine nationale Gesamtstrategie und einen oder mehrere Drogenaktionspläne verabschieden und sicherstellen, dass die nationalen Strategien/Aktionspläne mit der EU-Strategie/den EU-Aktionsplänen in Einklang stehen. |
2007 |
MS |
Jahresbericht über die/den nationalen Strategien/Aktionsplan, erstellt von der Kommission in Zusammenarbeit mit der EBDD |
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Die Mitgliedstaaten und die Kommission sollten über einen voll operativen Drogenkoordinierungsmechanismus verfügen und eine Person, Abteilung oder Stelle benennen, die als Drogenkoordinator fungiert. |
2007 |
MS KOM |
Bericht der MS an die Kommission über die bestehenden nationalen Koordinierungsstrukturen Jahresbericht über die nationalen Strukturen, erstellt von der Kommission in Zusammenarbeit mit der EBDD |
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2006 |
KOM |
Grünbuch der Kommission |
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2007 |
MS |
Bis 2008: Bericht der Mitgliedstaaten an die HDG |
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Bereits begonnen |
Rat |
Jährlicher Fortschrittsbericht der Kommission |
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Bereits begonnen |
VORS Rat |
Bericht anderer Ratsgruppen (oder des Vorsitzes) an die HDG über drogenrelevante Fragen Berichterstattung der HDG über ihre drogenpolitischen Beratungen unter dem Aspekt der Außenbeziehungen an die relevanten Arbeitsgruppen und umgekehrt |
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Bereits begonnen |
Rat |
Bis 2008: Bericht der Kommission |
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Jährlich |
Rat KOM |
Anzahl der neuen Abkommen mit einer speziellen Drogenklausel |
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Der Vorsitz sollte den Drogenkoordinatoren Gelegenheit zu Zusammenkünften bieten, um Informationen über einzelstaatliche Entwicklungen auszutauschen, Möglichkeiten für eine intensivere Zusammenarbeit zu prüfen und insbesondere die Umsetzung des EU-Aktionsplans voranzutreiben. |
Zwei Mal jährlich |
VORS MS KOM |
Ergebnisse der Zusammenkünfte |
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NACHFRAGEREDUZIERUNG |
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Feststellbares Ergebnis: Messbare Verringerung des Drogenkonsums, der Drogenabhängigkeit sowie der drogenbedingten Gesundheitsschäden und Risiken für die Gesellschaft durch Entwicklung und Verbesserung eines wirksamen, integrierten, umfassenden und wissensbasierten Systems der Nachfragereduzierung, das Maßnahmen zur Prävention, frühzeitigen Intervention, Therapie, Schadensreduzierung, Rehabilitation und gesellschaftlichen Wiedereingliederung in den EU-Mitgliedstaaten einschließt. Bei den Maßnahmen zur Nachfragereduzierung muss den medizinischen und sozialen Problemen, die durch den Konsum illegaler psychoaktiver Substanzen und den kombinierten Konsum verschiedener Drogen in Verbindung mit legalen psychoaktiven Substanzen wie Tabak, Alkohol und Medikamenten verursacht werden, Rechnung getragen werden. (Verbundene strategische Prrioritäten 23, 24 und 25) |
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Ziel |
Maßnahme |
Zeitrahmen |
Zuständige Stelle |
Bewertungsinstrument/Indikator |
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Reichweite, Zugang, Qualität und Bewertung von Nachfragereduzierungsprogrammen sind zu verbessern und es ist sicherzustellen, dass die bewerteten bewährten Praktiken umfassend verbreitet werden. Bessere Nutzung und regelmäßige Aktualisierung der EBDD-Datenbank EDDRA (Exchange on Drug Demand Reduction Action — Austausch über Nachfragereduzierungsmaßnahmen) und anderer Datenbanken |
2007 |
MS EBDD |
Quantitative und qualitative Analyse des Zugangs zu Nachfrageredizuerungsmaßnahmen und ihrer Wirksamkeit (EBDD-Therapiebedarfsindikatoren, EDDRA-Datenanalyse). Studien über den Drogenkonsum und das Risikobewusstsein in Bezug auf Drogen in der Gesamtbevölkerung und an Schulen (EBDD) |
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2007 |
MS |
Zahl der Mitgliedstaaten, die umfassende, wirksame Präventionsprogramme für psychotrope Substanzen in Schulen durchgeführt haben; Anteil der erreichten Schüler |
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2007 |
MS |
Idem |
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Entwicklung und Verbesserung von Drogenpräventionsprogrammen für ausgewählte Zielgruppen (wie Straßensozialarbeiter, sozial benachteiligte Gruppen, sozial ausgegrenzte Kinder, gefährdete Familien und Schulabbrecher) und bestimmte Situationen (z. B. Drogen im Straßenverkehr, am Arbeitsplatz und in der Freizeit) unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Unterschiede. |
2008 |
MS KOM |
Quote der Verfügbarkeit von Drogenpräventionsprogrammen für bestimmte Zielgruppen (EBDD) Bis 2008: Studie der Kommission über die Auswirkungen von Alkohol, Drogen und Medikamenten auf das Fahrverhalten Anzahl der Mitgliedstaaten, die Programme am Arbeitsplatz eingeführt haben Anzahl, Reichweite und bewertete Wirksamkeit von Drogenpräventionsprojekten in Freizeitsituationen (EBDD) |
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Bereits begonnen |
MS |
Bericht der Mitgliedstaaten über Risikofaktoren im Zusammenhang mit dem Drogenkonsum diverserr Zielgruppen, insbesondere Jugendlicher |
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Bereits begonnen |
MS |
Bis 2008: Bericht der Mitgliedstaaten über den geschätzten Anteil der Fachkräfte, die entsprechend geschult werden Alter des ersten Drogenkonsums/des ersten Therapiebedarfs (EBDD) |
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Bereits begonnen |
MS |
Anzahl durchgeführter Frühinterventionsprogramme (EBDD) Schätzung der damit erreichten Bevölkerung |
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Bereits begonnen |
MS |
Therapiebedarf und Verfügbarkeitsindikatoren (EBDD) |
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Bereits begonnen |
MS |
Therapiebedarf und Verfügbarkeitsindikatoren (EBDD) |
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Bereits begonnen |
MS |
Anzahl der mit diesen Programmen erreichten Personen |
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Bereits begonnen |
MS |
Anzahl nationaler und lokaler Kampagnen (EBDD) |
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Unterstützung der Entwicklung von Know-how über Drogentherapien und gleichzeitige Weiterentwicklung und Unterstützung des Austauschs von bewährten Verfahren in diesem Bereich |
2008 |
Rat KOM |
Bis 2007: Bericht der Kommission |
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Bereits begonnen |
MS |
Bis 2008: Bericht der Mitgliedstaaten an die HDG |
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Bereits begonnen |
MS KOM |
Bis 2007: Vorschlag der Kommission für eine Empfehlung |
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Umsetzung der Empfehlung des Rates zur Prävention und Reduzierung von Gesundheitsschäden im Zusammenhang mit der Drogenabhängigkeit |
Bereits begonnen |
MS |
Bis 2006: Bericht der Kommission |
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Der Zugang von Drogenabhängigen zu allen einschlägigen Leistungen und Therapiemöglichkeiten zur Schadensreduzierung ist unter gebührender Berücksichtigung der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften zu verbessern. |
Bereits begonnen |
MS |
Therapiebedarf und Verfügbarkeitsindikatoren (EBDD) Analyse der in den MS verfügbaren verschiedenen Arten von Leistungen zur Schadensreduzierung (EBDD) |
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Es ist dafür Sorge zu tragen, dass umfassende und koordinierte nationale und/oder regionale Programme zur Eindämmung von HIV/Aids, Hepatitis C und sonstigen durch Blut übertragenen Krankheiten umgesetzt werden. Diese Programme sollten in allgemeine Sozial- und Gesundheitsversorgungsleistungen eingebettet sein. |
Bereits begonnen |
MS KOM |
Prävalenzindikatoren für HIV, Hepatitis C und sonstige Infektionen (EBDD) |
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Die Verringerung der Zahl der Drogentoten ist auf allen Ebenen im Rahmen der hierfür konzipierten Maßnahmen als Einzelziel zu berücksichtigen, etwa die Förderung von aufsuchender Sozialarbeit, z. B. der Arbeit von Straßensozialarbeiterteams, durch gut ausgebildete im Gesundheitswesen tätige Fachkräfte. |
Bereits begonnen |
MS |
Indikator „Drogentote“ (EBDD) |
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ANGEBOTSREDUZIERUNG |
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Feststellbares Ergebnis: Messbare Verbesserung der Wirksamkeit, Effizienz und Wissensbasis von Strafverfolgungsmaßnahmen und -aktionen der EU und ihrer Mitgliedstaaten, die gegen die Drogenherstellung, den Drogenhandel, die Abzweigung von Grundstoffen einschließlich von in die EU eingeführter Ausgangsstoffe für synthetische Drogen, den Drogenhandel und die Finanzierung des Terrorismus sowie die Geldwäsche im Zusammenhang mit Drogenkriminalität gerichtet sind. Dies soll dadurch erreicht werden, dass der Schwerpunkt auf die organisierte Drogenkriminalität gelegt wird, bestehende Instrumente und Regelungsrahmen genutzt werden, gegebenenfalls eine regionale oder themenbezogene Zusammenarbeit gewählt wird und Möglichkeiten zur Intensivierung von Präventivmaßnahmen im Zusammenhang mit Drogenkriminalität ermittelt werden. (Verbundene strategische Prioritäten 27.1, 27.2, 27.3 und 27.4) |
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Ziel |
Maßnahme |
Zeitrahmen |
Zuständige Stelle |
Bewertungsinstrument/Indikator |
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Bereits begonnen |
MS (8) Europol Eurojust |
Anzahl der eingeleiteten oder abgeschlossenen operativen Vorhaben und Intelligence-Vorhaben im Strafverfolgungsbereich Menge und Wert der sichergestellten Grundstoffe und Drogen Anzahl der zerschlagenen kriminellen Vereinigungen Anzahl der ausgehobenen illegalen Drogenlabors |
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Bereits begonnen |
MS Europol |
Berichte von Europol |
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Bereits begonnen |
MS |
Menge und Wert der an den Außengrenzen sichergestellten Grundstoffe und Drogen Berichte der Mitgliedstaaten über die von Dienststellen durchgeführten Maßnahmen zur Verschärfung der Kontrollen an den Außengrenzen |
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Bereits begonnen |
MS |
Berichte der Mitgliedstaten über die durchgeführten spezifischen Maßnahmen |
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2006 |
MS |
Bericht über die Durchführbarkeit einschließlich der Empfehlungen, denen nachgekommen wurde |
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Durchführung von gemeinsamen fachübergreifenden operativen Vorhaben und Vorhaben zur Gewinnung von Erkenntnissen, Austausch über bewährte Verfahren und Intensivierung der Drogenbekämpfungsarbeit. Der Schwerpunkt dieser Arbeit sollte auf Drittländern und -regionen liegen, die mit der Herstellung und dem grenzüberschreitenden Schmuggel von Heroin, Kokain und Cannabis in Zusammenhang stehen. |
Bereits begonnen |
MS Europol |
Anzahl der eingeleiteten oder abgeschlossenen Maßnahmen Menge und Wert des sichergestellten Heroins, Kokains und Cannabis Anzahl der zerschlagenen kriminellen Vereinigungen |
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Bereits begonnen |
MS (9) Europol |
Anzahl eingeleiteter oder abgeschlossener Maßnahmen und Vorhaben zur Gewinnung von Erkenntnissen Menge und Wert der sichergestellten synthetischen Drogen und der Grundstoffe für synthetische Drogen Anzahl der zerschlagenen kriminellen Vereinigungen Anzahl der ausgehobenen illegalen Drogenlabors |
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2008 |
MS KOM Europol |
Bericht über die Entwicklung einer langfristigen Lösung (10) |
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Bereits begonnen |
Rat MS KOM Europol EBDD Europäische Arzneimittel-Agentur |
Europol/EBDD-Jahresbericht an den Rat, das Europäische Parlament und die Kommission |
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Durchführung von Vorhaben im Bereich der Strafverfolgung wie Einrichtung einer gemeinsamen europäischen Stelle für Grundstoffe (European Joint Unit on Precursors). Diese Vorhaben sollten mindestens 2 Mitgliedstaaten einbeziehen. |
Bereits begonnen |
MS (11) Europol Eurojust |
Anzahl der eingeleiteten oder abgeschlossenen Vorhaben im Strafverfolgungsbereich Menge und Wert der sichergestellten Grundstoffe und Drogen Anzahl der zerschlagenen kriminellen Vereinigungen |
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Bereits begonnen |
MS (12) KOM |
Anzahl der Sicherstellungen/gestoppten Lieferungen |
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Bereits begonnen |
MS KOM Europol |
Anzahl der Sicherstellungen/gestoppten Lieferungen |
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Bereits begonnen |
MS KOM |
Anzahl der Vereinbarungen/ähnlichen Regelungen mit der Industrie und/oder Anzahl der Seminare mit der Industrie Anzahl der Meldungen und Anzahl der daraufhin durchgeführten Ermittlungen |
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Bereits begonnen |
MS (13) Europol Eurojust |
Anzahl der eingeleiteten oder abgeschlossenen operativen Vorhaben im Bereich der Strafverfolgung Sicherstellung von Barmitteln und Vermögensgegenständen infolge von Drogenermittlungen Wert der wiedererlangten und sichergestellten Vermögensgegenstände bezogen auf die Anzahl der abgeschlossenen operativern Vorhaben im Strafverfolgungsbereich |
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2006 |
MS |
Anzahl der MS, die das FIU.NET nutzen. |
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2008 |
MS KOM |
Bericht der Kommission über die Einrichtung dieser Stellen |
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2007 |
KOM |
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2007 |
KOM |
Studie über bewährte Praktiken in Mitgliedstaaten, die einen solchen Fonds eingerichtet und umgesetzt haben |
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Feststellung etwaiger Zusammenhänge zwischen Drogenherstellung und -handel und Terrorismusfinanzierung und Nutzung dieser Erkenntnisse zur Unterstützung oder Einleitung von Ermittlungen und/oder Maßnahmen |
2007 |
KOM Europol MS |
Anzahl der eingeleiteten oder abgeschlossenen Ermittlungen und/oder Maßnahmen |
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2007 |
Rat KOM |
Vorschlag der Kommission auf der Grundlage der von der EBDD vorzulegenden Studien |
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2007 |
MS Rat |
Vorgestellte Ergebnisse |
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2008 |
KOM |
Abgeschlossene Studie |
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Die Mitgliedstaaten sollten Daten über mithilfe der Informationstechnologie begangene Drogenstraftaten und Abzweigungen von Grundstoffen erheben, um neue Methoden und bewährte Praktiken zur Bekämpfung dieser Phänomene zu entwickeln. |
2008 |
MS Rat |
Vorgestellte Ergebnisse |
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Die Mitgliedstaaten und die EPA sollten im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten in ihre jährlichen (Schulungs-)/Arbeitsprogramme mehr speziell auf die Bekämpfung der Drogenherstellung und des Drogenhandels ausgerichtete Schulungen für Mitarbeiter von Strafverfolgungsbehörden aufnehmen. |
2006 |
MS EPA |
Zusätzliche relevante Schulungen in den jeweiligen Jahresarbeitsprogrammen |
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INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT |
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Feststellbares Ergebnis: Messbare Verbesserung der effektiven und öffentlichkeitswirksamen Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten sowie zwischen diesen und der Kommission bei der Förderung und Entwicklung eines ausgewogenen Konzepts zur Behandlung des Drogen- und Grundstoffproblems im Rahmen der Kontakte zu internationalen Organisationen, internationalen Gremien und Drittländern — mit dem Ziel, die Drogenherstellung und das Drogenangebot in Europa zu verringern und Drittländer im Rahmen der politischen und Entwicklungszusammenarbeit in vorrangigen Gebieten bei der Reduzierung der Drogennachfrage zu unterstützen. (Verbundene strategische Prioritäten 27.5, 30.1, 30.2 und 30.3) |
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Ziel |
Maßnahme |
Zeitrahmen |
Zuständige Stelle |
Bewertungsinstrument/Indikator |
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Die HDG und andere Koordinierungsgremien sollten die von der EU bei internationalen Zusammenkünften zum Thema Drogen zu vertretenden Standpunkte ausarbeiten. Während der Sitzungen der Suchtstoffkommission und anderer Sitzungen sollten EU-Koordinierungstreffen stattfinden. |
Bereits begonnen |
VORS MS KOM |
Anzahl der EU-Standpunkte für relevante internationale Zusammenkünfte bezogen auf die Anzahl der nationalen Standpunkte |
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Der Vorsitz und/oder die Kommission sollten eine führende Rolle bei der Darlegung und Förderung eines ausgewogenen EU-Ansatzes übernehmen. |
Bereits begonnen |
VORS MS KOM |
Anzahl der EU-Verlautbarungen bezogen auf die Anzahl der nationalen Verlautbarungen |
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Im Rahmen der Vereinten Nationen, insbesondere der Suchststoffkommission, sollte sich der Vorsitz um das gemeinsame Einbringen von Resolutionen durch die EU und/oder das Miteinbringen anderer Resolutionen durch die EU bemühen. |
Bereits begonnen |
VORS MS KOM |
Anzahl der von der EU gemeinsam eingebrachten Resolutionen und der von der EU miteingebrachten Resolutionen bezogen auf die Gesamtzahl der Resolutionen Konvergenzindikator (siehe Dok. 9099/05 CORDROGUE 27) |
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2006 |
KOM Rat VORS MS |
Vorschlag der EU für die Tagung der Suchtstoffkommission (2006) auf der Grundlage einer Initiative der Kommission |
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2008 |
KOM Rat VORS MS |
Gemeinsamer Standpunkt der EU auf der Grundlage einer Initiative der Kommission |
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Bereitstellung der erforderlichen technischen und anderweitigen Unterstützung für diese Länder, um sie mit dem EU-Besitzstand vertraut zu machen und ihnen bei der Durchführung der notwendigen Maßnahmen zu helfen. |
2008 |
MS KOM EBDD Europol |
Anzahl der abgeschlossenen Projekte; Ausgaben und Anteil an den Gesamtausgaben zur Unterstützung dieser Länder |
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Abschluss von Abkommen mit Bewerberländern |
2008 |
Rat KOM |
Anzahl der geschlossenen Kooperationsabkommen |
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2008 |
MS KOM |
Anzahl der umgesetzten Drogenbestimmungen |
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2006 |
MS KOM |
Anzahl der umgesetzten Drogenbestimmungen |
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Durchgängige Einbeziehung von Projekten im Drogenbereich in die Zusammenarbeit der EU mit Drittländern/-regionen, insbesondere mit denjenigen, die von der Drogenproblematik betroffen sind. Besondere Aufmerksamkeit sollte der Unterstützung von/Zusammenarbeit mit folgenden Ländern/Regionen gewidmet werden:
Diese Unterstützung und Zusammenarbeit sollte gegebenenfalls verknüpft werden mit den von der EU mit verschiedenen Regionen vereinbarten Drogenaktionsplänen und den Abschnitten „Drogenbekämpfung“ sonstiger Aktionspläne mit EU-Partnern. |
2008 |
MS KOM |
Anzahl der abgeschlossenen Projekte; Ausgaben und Anteil an den Gesamtausgaben zur Unterstützung dieser Länder/Regionen |
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Bereits begonnen |
MS |
Anzahl der eingerichteten bzw. weiter ausgebauten Netze der Verbindungsbeamten der MS Anzahl der abgehaltenen Sitzungen |
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Bereits begonnen |
MS |
In den jährlichen (Schulungs-)/Arbeitsprogrammen der MS vorgesehene Ausbildung der Verbindungsbeamten der MS |
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Bereits begonnen |
MS |
Anzahl der eingeleiteten bzw. abgeschlossenen operativen Strafverfolgungsprojekte Menge und Wert der sichergestellten Grundstoffe und Drogen Anzahl der zerschlagenen kriminellen Vereinigungen Anzahl der ausgehobenen illegalen Drogenlabors |
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Bereits begonnen |
MS KOM |
Zahl der abgeschlossenen Strafverfolgungsprojekte Ausgaben für Strafverfolgungsprojekte im Drogenbereich |
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Bereits begonnen |
Rat KOM |
Jahresbericht über die Nutzung dieser Mechanismen |
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2006 2007 2008 |
Rat KOM |
Überprüfungsberichte |
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Bereits begonnen |
Rat MS KOM |
Bericht über die Tätigkeiten der EU in diesen Organisationen und Gremien |
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Bereits begonnen |
Rat MS KOM |
Bericht über die Tätigkeiten der EU in der Dublin-Gruppe |
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Bereits begonnen |
Rat Dublin-Gruppe |
Anzahl der umgesetzten Empfehlungen der Dublin-Gruppe (15) |
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Jährlich |
Rat KOM |
Jahresbericht der Kommission an den Rat Aktualisierung der Datenbank zur Erfassung der technischen Hilfsprojekte in Bewerber- und Drittländern durch die Kommission auf der Grundlage der von den Mitgliedstaaten übermittelten Informationen |
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2008 |
MS KOM |
Berichte der Mitgliedstaaten und der Kommission an den Rat |
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INFORMATION, FORSCHUNG UND EVALUIERUNG |
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Feststellbare Ergebnisse:
(Verbunden mit den strategischen Prioritäten 31, 32) |
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Ziel |
Vorgeschlagene Maßnahme |
Zeitrahmen |
Zuständige Stelle |
Bewertungsinstrument/Indikator |
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Vollständige Umsetzung der fünf epidemiologischen Schlüsselindikatoren und ggf. Feinabstimmung dieser Indikatoren |
2008 |
MS EBDD |
Berichte der Mitgliedstaaten zur Ermittlung etwaiger Umsetzungsprobleme |
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Jährlich |
MS |
Vorgelegte Berichte |
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Jährlich |
EBDD Europol |
Vorgelegte Berichte |
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2008 |
Rat KOM |
Bis 2007: Kommissionsvorschlag in Zusammenarbeit mit der EBDD und Europol |
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2008 |
KOM |
Vorgelegter Bericht |
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Die Mitgliedstaaten und die Kommission sollten mit Unterstützung der EBDD die Entwicklung einer kompatiblen Methodik für die Veranschlagung der direkten und indirekten Ausgaben für die Drogenbekämpfung erwägen. |
2008 |
MS KOM EBDD |
Bericht auf der Grundlage dieser Methodik |
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Bereits begonnen |
MS KOM |
Ermittlung wichtiger Themen und Aufnahme dieser Themen in das Rahmenprogramm und die Arbeitsprogramme sowie die nationalen Forschungsprogramme Anzahl der erfolgreichen auf die Drogenproblematik bezogenen Anträge im Rahmen des Forschungsprogramms und Anzahl der auf der Ebene der Mitgliedstaaten unterstützten Projekte |
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2007 |
MS mit Unterstützung der EBDD |
Vorgelegte Studie |
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Bereits begonnen |
MS KOM |
Bericht über die Forschungstätigkeit der Pompidou-Gruppe |
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Ermutigung von Forschungsnetzen, Hochschulen und Fachleuten, Exzellenznetze für einen optimalen Ressourceneinsatz und eine effiziente Verbreitung von Ergebnissen zu entwickeln/aufzubauen |
2007 |
KOM |
Bericht der Kommission über das Ausmaß der Vernetzung und die für die Netze akquirierten Finanzmittel |
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Bereits begonnen |
KOM EBDD Europol |
Jährliche Überprüfung durch die Kommission mit Unterstützung der EBDD und von Europol |
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Jährlich |
KOM |
Jährliche Überprüfung durch die Kommission mit Unterstützung der EBDD und von Europol |
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2008 |
KOM |
Folgenabschätzung mit Unterstützung der EBDD und von Europol |
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Prüfung des Ausmaßes der Umsetzung der Empfehlungen für bewährte Praktiken |
2006 |
Rat |
Bericht des Rates und Vorschlag für Empfehlungen |
(1) ABl. L 335 vom 11. November 2004; Bewertungsbericht ist von der Kommission bis spätestens 12. Mai 2009 im Rahmen des EU-Aktionsplans zur Drogenbekämpfung 2009-2012 vorzulegen.
(2) Nummer 2.8 — Europäische Drogenstrategie: „Der Europäische Rat hebt hervor, wie wichtig es ist, das Drogenproblem mit einem umfassenden, ausgewogenen und multidisziplinären Konzept anzugehen, bei dem die Politikfelder Prävention, Unterstützung und Rehabilitierung Drogenabhängiger, Bekämpfung des illegalen Handels mit Drogen und Vorläufersubstanzen sowie Geldwäsche und die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit miteinander verbunden sind. Die Europäische Drogenstrategie 2005-2012 wird das Programm nach seiner Annahme durch den Europäischen Rat im Dezember 2004 ergänzen.“
(3) KOM(2004) 707 endg.
(4) Maßnahme ist spätestens bis Ende des angegebenen Jahres abzuschließen.
(5) Vorsitz = VORS
(6) Mitgliedstaaten = MS
(7) Kommisson = KOM
(8) Sofern nicht anderweitig vereinbart, sind einschlägige Daten im Zusammenhang mit dem Bewertungsinstrument/Indikator vom federführenden MS eines Vorhabens vorzulegen.
(9) Sofern nicht anderweitig vereinbart, sind einschlägige Daten im Zusammenhang mit dem Bewertungsinstrument/Indikator vom federführenden MS eines Vorhabens vorzulegen.
(10) Von den Mitgliedstaaten in Zusammenarbeit mit der Kommission und Europol erstellter Bericht.
(11) Sofern nicht anderweitig vereinbart, sind einschlägige Daten im Zusammenhang mit dem Bewertungsinstrument/Indikator vom federführenden MS eines Vorhabens vorzulegen.
(12) Einschlägige Daten im Zusammenhang mit dem Bewertungsinstrument/Indikator sind vom federführenden MS eines Vorhabens vorzulegen.
(13) Sofern nicht anderweitig vereinbart, sind einschlägige Daten im Zusammenhang mit dem Bewertungsinstrument/Indikator vom federführenden MS eines Vorhabens vorzulegen.
(14) Im Einklang mit den Schlussfolgerungen des Rates zu Eurojust vom 2.12.2004 soll Eurojust mit den Bewerberländern zusammenarbeiten und dazu Kontaktstellen benennen und den Abschluss von Kooperationsabkommen anstreben.
(15) Die Dublin-Gruppe besteht aus den EU-Mitgliedstaaten/der Europäischen Kommission und fünf weiteren Ländern. Die EU-Mitgliedstaaten/die Europäische Kommission sind daher bei ihren Empfehlungen nicht allein verantwortlich.