30.3.2011   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 84/46

1.

2.

3.

4.

5.

6.

7.

8.

9.

10.

11.

Anhang 1 —

Anhang 2 —

Anhang 3 —

Anhang 4 —

Anhang 5 —

Anhang 6 —

Anhang 7 —

Anhang 8 —

Anhang 9 —

2.1.

„Reifentyp“ eine Kategorie von Luftreifen, die sich in folgenden wichtigen Merkmalen nicht voneinander unterscheiden:

2.2.

„Reifenbauart“ die technischen Merkmale der Karkasse eines Reifens. Insbesondere unterscheidet man die nachstehenden Bauarten:

2.3.

„Wulst“ der Teil des Reifens, dessen Form und Struktur so beschaffen ist, dass er sich der Felge anpaßt und den Reifen auf ihr hält (2),

2.4.

„Kord“ die Stränge (Fäden), die die Gewebelagen des Reifens bilden (2);

2.5.

„Lage“ eine Schicht aus gummiertem, parallel verlaufendem Kord (2);

2.6.

„Karkasse“ der Teil des Reifens außer der Lauffläche und den Seitenwänden (Seitengummi), der im aufgepumpten Zustand die Last trägt (2);

2.7.

„Lauffläche“ der Teil eines Reifens, der mit der Fahrbahn in Berührung kommt, die Karkasse gegen mechanische Beschädigung schützt und die Bodenhaftung bewirkt (2);

2.8.

„Seitenwand“ (Seitengummi) der Teil eines Reifens zwischen der Lauffläche und dem Bereich, der vom Felgenhorn abgedeckt wird (2);

2.9.

„Profilrillen der Lauffläche“ der Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Rippen oder Stollen des Laufflächenprofils (2);

2.10.

„Hauptrillen“ die breiten Rillen, die sich in der Mittelzone der Lauffläche befinden;

2.11.

„Querschnittsbreite (S)“ der geradlinige Abstand zwischen den Außenseiten der Seitenwände eines aufgepumpten Reifens, nicht eingeschlossen die Erhöhung durch die Beschriftungen, Verzierungen, Scheuerleisten oder Scheuerrippen (2);

2.12.

„Gesamtbreite“ der geradlinige Abstand zwischen den Außenseiten der Seitenwände eines aufgepumpten Reifens einschließlich Beschriftungen, Verzierungen, Scheuerleisten und Scheuerrippen (2); falls bei Reifen die Lauffläche breiter als die Reifenbreite ist, entspricht der Gesamtbreite die Laufflächenbreite;

2.13.

„Querschnittshöhe (H)“ die halbe Differenz zwischen dem Außendurchmesser des Reifens und dem Felgennenndurchmesser (2);

2.14.

„Querschnittsverhältnis (Ra)“ das 100fache der Zahl, die sich aus der Division von Querschnittshöhe (H) durch Nennbreite (S1) ergibt, beide Größen in gleichen Maßeinheiten ausgedrückt;

2.15.

„Außendurchmesser (D)“ der Gesamtdurchmesser eines aufgepumpten neuen Reifens (2);

2.16.

„Größenbezeichnung der Reifen“ eine Bezeichnung, die Folgendes enthält:

2.17.

„Felgennenndurchmesser (d)“ der Durchmesser der Felge, auf die ein entsprechender Reifen aufzuziehen ist (2);

2.18.

„Felge“ das Bauteil des Rades, auf dem die Reifenwulste eines Reifens mit Schlauch oder eines schlauchlosen Reifens aufsitzen (2),

2.19.

„Theoretische Felge“ die fiktive Felge, deren Breite dem X-fachen der Nennbreite eines Reifens entspricht. Der Wert X ist vom Hersteller des Reifens anzugeben;

2.20.

„Messfelge“ die Felge, auf die ein Reifen zur Ermittlung der Abmessungen aufzuziehen ist;

2.21.

„Prüffelge“ die Felge, auf die ein Reifen zur Prüfung aufzuziehen ist;

2.22.

„Stollenausbrüche“ die Loslösung von Gummistücken aus der Lauffläche;

2.23.

„Kordablösung“ die Loslösung der Fäden von ihrer Gummierung;

2.24.

„Lagentrennung“ die Trennung zweier benachbarter Lagen voneinander;

2.25.

„Laufflächenablösung“ die Ablösung der Lauffläche von der Karkasse;

2.26.

„Tragfähigkeitskennzahl“ eine Zahl, die die maximale Reifentragfähigkeit angibt, und zwar bei der durch die Geschwindigkeitskategorie zugeordneten Geschwindigkeit unter den vom Reifenhersteller vorgesehenen Einsatzbedingungen. Eine Liste der den Tragfähigkeitskennzahlen zugeordneten Tragfähigkeiten ist in Anhang 4 dieser Regelung enthalten;

2.27.

„Tabelle der Reifentragfähigkeit entsprechend den Geschwindigkeiten“ die Tabelle in Anhang 8, die in Abhängigkeit von den Tragfähigkeitskennzahlen und der Tragfähigkeit bei Nenngeschwindigkeit die Änderungen der Tragfähigkeit angibt, wenn der Reifen bei anderen Geschwindigkeiten als den dem Symbol der Geschwindigkeitskategorie zugeordneten betrieben wird;

2.28.

„Geschwindigkeitskategorie“:

2.29.

„M + S-Reifen“ ein Reifen, durch dessen Laufflächenprofil und Aufbau vor allem die Fahreigenschaften bei Matsch und frischem oder schmelzendem Schnee gegenüber normalen Straßenreifen verbessert wird. Das Laufflächenprofil eines M + S-Reifens besteht im Allgemeinen aus größeren Profilrillen (Rippen) und/oder Stollen mit größerem Abstand als beim normalen Straßenreifen;

2.30.

„MST (multiservice tyre)“ ein Mehrzweckreifen, der zur Verwendung sowohl auf als auch außerhalb von Straßen geeignet ist;

2.31.

„Mopedreifen“ ein Reifen, mit dem Mopeds (Klassen L1 und L2) ausgerüstet werden;

2.32.

„Kraftradreifen“ ein Reifen, mit dem hauptsächlich Krafträder (Klassen L3, L4 und L5) ausgerüstet werden. Kraftradreifen können jedoch auch für die Ausrüstung von Mopeds (Klassen L1 und L2) und leichten Anhängern (Klasse 01) verwendet werden;

2.33.

„größte zulässige Tragfähigkeit“ die größte Last, die der Reifen tragen kann,

3.1.

Die zur Genehmigung eingereichten Reifen müssen mindestens auf einer Seitenwand folgende Aufschriften tragen:

3.2.

Auf den Reifen muss ein genügend großer Platz für das nach Anhang 2 vorgesehene Genehmigungszeichen vorhanden sein.

3.3.

In Anhang 3 dieser Regelung ist ein Beispiel für die Anordnung der Reifenaufschriften dargestellt.

3.4.

Die in Absatz 3.1 genannten Aufschriften und das nach Absatz 5.4 dieser Regelung vorgeschriebene Genehmigungszeichen müssen durch die Form erhaben oder vertieft am Reifen angebracht werden. Sie müssen deutlich lesbar sein.

4.1.

Der Antrag auf Genehmigung eines Luftreifentyps ist entweder vom Inhaber der Fabrik- oder Handelsmarke oder von seinem ordentlich bevollmächtigten Vertreter einzureichen. Im Antrag sind aufzuführen:

4.2.

Dem Antrag auf Genehmigung sind in dreifacher Ausfertigung eine Skizze oder eine repräsentative Fotografie, auf der das Laufflächenprofil zu erkennen ist, und eine Skizze des aufgepumpten, auf der Messfelge montierten Reifens mit den wichtigsten Abmessungen (siehe die Absätze 6.1.1 und 6.1.2) des zur Genehmigung vorgeführten Typs beizufügen. Außerdem sind nach Ermessen der zuständigen Behörde entweder das von der anerkannten Prüfstelle erstellte Gutachten oder ein oder zwei Muster des Reifentyps beizufügen. Zeichnungen oder Fotografien der Seitenwand und der Lauffläche sind nach Aufnahme der Produktion spätestens ein Jahr nach Erteilung der Typgenehmigung einzureichen.

4.3.

Reicht ein Reifenhersteller einen Antrag auf Erteilung einer Typgenehmigung für eine Reifenbaureihe ein, so braucht eine Belastungs-/Geschwindigkeitsprüfung nicht an jedem Typ der Reifenbaureihe durchgeführt zu werden. Nach Ermessen der Genehmigungsbehörde kann eine Auswahl des ungünstigsten Falles vorgenommen werden.

5.1.

Entspricht der zur Genehmigung nach dieser Regelung vorgelegte Reifen den Vorschriften nach Absatz 6, so ist die Genehmigung für diesen Reifentyp zu erteilen.

5.2.

Jede Genehmigung umfasst die Zuteilung einer Genehmigungsnummer. Ihre ersten beiden Ziffern (derzeit 00 für die Regelung in ihrer ursprünglichen Fassung) geben die entsprechende Änderungsserie mit den neuesten, wichtigsten technischen Änderungen an, die zum Zeitpunkt der Erteilung der Genehmigung in die Regelung aufgenommen sind. Die so erteilte Nummer darf von derselben Vertragspartei nicht einem anderen Reifentyp zugeteilt werden.

5.3.

Über die Erteilung oder Erweiterung oder Versagung oder Zurücknahme einer Genehmigung für einen Luftreifentyp nach dieser Regelung sind die Vertragsparteien des Übereinkommens, die diese Regelung anwenden, mit einem Mitteilungsblatt zu unterrichten, das dem Muster des Anhangs 1 dieser Regelung entspricht.

5.3.1.

Für Reifen, die für Geschwindigkeiten von mehr als 240 km/h geeignet sind, werden die zulässige Höchstgeschwindigkeit und die entsprechende Tragfähigkeit in Anhang 1 unter Punkt 10 angegeben.

5.4.

Auf jedem Reifen, der einem nach dieser Regelung genehmigten Reifentyp entspricht, ist gut sichtbar an der in Absatz 3.2 genannten Stelle zusätzlich zu den gemäß Absatz 3.1 vorgeschriebenen Aufschriften ein internationales Genehmigungskennzeichen anzubringen, bestehend aus:

5.5.

Das Genehmigungszeichen muss deutlich lesbar und dauerhaft sein.

5.6.

In Anhang 2 dieser Regelung ist ein Beispiel der Anordnung eines Genehmigungszeichens dargestellt.

6.1.1.1.

Die Reifenbreite wird nach folgender Formel bestimmt:

S = S1 + K (A – A1)

Hierbei bedeuten:

6.1.1.2.

Jedoch ist für Reifentypen, deren Bezeichnung in der ersten Spalte der Tabellen in Anhang 5 dieser Regelung angegeben ist, die Reifenbreite zulässig, die für die betreffende Reifenbezeichnung in den Tabellen angegeben ist.

6.1.2.1.

Der Außendurchmesser eines Reifens wird nach folgender Formel bestimmt:

D = d + 2H

Hierbei bedeuten:

entsprechend der Aufschrift auf der Reifenseitenwand in Übereinstimmung mit den Vorschriften nach Absatz 3.4.

6.1.2.2.

Jedoch ist für Reifen, deren Bezeichnung in der ersten Spalte der Tabellen in Anhang 5 dieser Regelung angegeben ist, der Außendurchmesser zulässig, der für die betreffende Bezeichnung in den Tabellen angegeben ist.

6.1.4.1.

Die Gesamtbreite des Reifens darf unter der Querschnittsbreite (S) liegen, die gemäß Absatz 6.1.1 ermittelt wurde.

6.1.4.2.

Sie kann diesen Wert überschreiten bis zu dem in Anhang 5 zugelassenen Wert oder für Größen, die nicht in Anhang 5 angegeben sind, bis zu folgenden Prozentzahlen:

6.1.5.1.

Der Außendurchmesser darf nicht außerhalb der in Anhang 5 vorgeschriebenen Werte Dmin und Dmax liegen.

6.1.5.2.

Für Größen, die nicht in Anhang 5 aufgeführt sind, darf der Außendurchmesser nicht außerhalb der Werte Dmin und Dmax liegen, die nach folgenden Formeln ermittelt wurden:

wobei

H und d in Absatz 6.1.2.1 definiert, a und b in Absatz 6.1.5.2.1 und 6.1.5.2.2 angegeben sind.

6.2.1.

Der Luftreifen ist einer Belastungs-/Geschwindigkeitsprüfung gemäß dem in Anhang 7 dieser Regelung beschriebenen Verfahren zu unterziehen.

6.2.1.1.

Wird der Antrag für Reifen gestellt, die mit dem Buchstaben „V“ in der Größenbezeichnung gekennzeichnet und für Geschwindigkeiten von mehr als 240 km/h geeignet sind, oder für Reifen, die mit dem Buchstaben „Z“ in der Größenbezeichnung gekennzeichnet und für Geschwindigkeiten von mehr als 270 km/h geeignet sind (siehe Absatz 4.1.15), so wird die oben genannte Belastungs-/Geschwindigkeitsprüfung an einem Reifen bei den in Klammern auf dem Reifen angegebenen Werten für Belastung und Geschwindigkeit (siehe Absatz 3.1.14) durchgeführt. Eine weitere Belastungs-/Geschwindigkeitsprüfung ist an einem zweiten Reifen desselben Typs unter denselben Bedingungen hinsichtlich der Belastung und der Geschwindigkeit durchzuführen, die gegebenenfalls vom Hersteller als Höchstwerte angegeben worden sind (siehe Absatz 4.1.15).

6.2.2.

Ein Reifen, der nach der Belastungs-/Geschwindigkeitsprüfung keine Laufflächenablösung, Lagentrennung, Kordablösung, Stollenausbrüche oder Gewebebrüche aufweist, hat die Prüfung bestanden.

6.2.3.

Der sechs Stunden nach Abschluss der Belastungs-/Geschwindigkeitsprüfung gemessene Außendurchmesser darf nicht um mehr als ± 3,5 % von dem vor der Prüfung gemessenen Wert abweichen.

6.2.4.

Die Gesamtbreite des Reifens darf nach Abschluss der Belastungs-/Geschwindigkeitsprüfung den gemäß Abschnitt 6.1.4.2 festgestellten Wert nicht überschreiten.

7.1.

Jede Änderung des Reifentyps ist der Behörde, die die Genehmigung für diesen Reifentyp erteilt hat, mitzuteilen. Die Behörde kann dann entweder

7.2.

Die Bestätigung oder Versagung der Genehmigung ist unter Angabe der Änderungen den Vertragsparteien, die diese Regelung anwenden, nach dem Verfahren gemäß Absatz 5.3 mitzuteilen.

7.3.

Die zuständige Behörde, die eine Erweiterung der Genehmigung bewilligt hat, muss jedem für eine solche Erweiterung vorgesehenen Mitteilungsblatt für die Genehmigung eine fortlaufende Nummer zuteilen.

8.1.

Jeder Reifen, der mit einem Genehmigungszeichen nach dieser Regelung versehen ist, muss so hergestellt werden, dass er dem genehmigten Reifentyp entspricht und die Vorschriften nach Absatz 6 erfüllt.

8.2.

Die zuständige Behörde, die die Typgenehmigung erteilt hat, kann jederzeit die in jeder Fertigungsanlage angewandten Verfahren zur Kontrolle der Übereinstimmung überprüfen. In jeder Fertigungsanlage werden diese Überprüfungen normalerweise einmal alle zwei Jahre durchgeführt.

9.1.

Die für einen Reifentyp nach dieser Regelung erteilte Genehmigung kann entzogen werden, wenn die Vorschriften nach Absatz 8.1 nicht eingehalten werden oder wenn die der Serie entnommenen Reifen die nach diesem Absatz vorgesehenen Prüfungen nicht bestanden haben.

9.2.

Nimmt eine Vertragspartei des Übereinkommens, die diese Regelung anwendet, eine von ihr erteilte Genehmigung zurück, so hat sie unverzüglich die anderen Vertragsparteien, die diese Regelung anwenden, hierüber mit einem Mitteilungsblatt zu unterrichten, das dem Muster in Anhang 1 dieser Regelung entspricht.

11.1.

Die Vertragsparteien des Übereinkommens, die diese Regelung anwenden, übermitteln dem Sekretariat der Vereinten Nationen die Namen und Anschriften der Technischen Dienste, die die Prüfungen für die Genehmigung durchführen, und der Behörden, die die Genehmigung erteilen und denen die in anderen Ländern ausgestellten Mitteilungsblätter über die Erteilung oder Erweiterung oder Versagung oder Zurücknahme einer Genehmigung zu übersenden sind.

11.2.

Die Vertragsparteien des Übereinkommens, die diese Regelung anwenden, können die Prüflaboratorien der Reifenhersteller benutzen und als zugelassene Prüflaboratorien solche benennen, die auf ihrem eigenen Territorium liegen oder die auf dem Territorium einer anderen Vertragspartei liegen, vorausgesetzt, dass die Zustimmung dazu von der zuständigen Behörde dieser Vertragspartei vorliegt.

11.3.

Falls eine Vertragspartei Absatz 11.2 anwendet, kann sie sich auf Wunsch bei den Prüfungen durch eine oder mehrere Personen ihrer Wahl vertreten lassen.