14.3.2014   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 74/63


DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 12. März 2014

betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Polen

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 1657)

(Nur der polnische Text ist verbindlich)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2014/134/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,

gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Afrikanische Schweinepest ist eine ansteckende Viruserkrankung, die Haus- und Wildschweinpopulationen befällt; sie kann die Rentabilität der Schweinehaltung stark beeinträchtigen und damit zu Störungen im Handel innerhalb der Union sowie bei der Ausfuhr in Drittländer führen.

(2)

Bei einem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest besteht die Gefahr, dass der Erreger auf andere Schweinehaltungsbetriebe oder auf Wildschweine übergreift. In der Folge kann er über den Handel mit lebenden Schweinen oder aus ihnen gewonnenen Erzeugnissen aus einem Mitgliedstaat in andere Mitgliedstaaten und in Drittländer eingeschleppt werden.

(3)

Mit der Richtlinie 2002/60/EG des Rates (3) wurden in der Union anzuwendende Mindestmaßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest festgelegt. Gemäß Artikel 15 der Richtlinie 2002/60/EG muss nach der Bestätigung eines oder mehrerer Fälle der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen ein Seuchengebiet ausgewiesen werden.

(4)

Polen hat die Kommission über den aktuellen Stand hinsichtlich der Afrikanischen Schweinepest auf seinem Hoheitsgebiet unterrichtet sowie gemäß Artikel 15 der Richtlinie 2002/60/EG ein Seuchengebiet ausgewiesen, in dem die in den Artikeln 15 und 16 derselben Richtlinie genannten Maßnahmen durchgeführt werden.

(5)

Um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union zu verhindern und von Drittländern auferlegte ungerechtfertigte Hemmnisse für den Handel zu vermeiden, muss in Zusammenarbeit mit dem betreffenden Mitgliedstaat eine Unionsliste der mit der Afrikanischen Schweinepest infizierten Gebiete in Polen erstellt werden.

(6)

Daher sollten die infizierten Gebiete in Polen im Anhang dieses Beschlusses aufgeführt und die Dauer dieser Regionalisierung gemäß Artikel 15 der Richtlinie 2002/60/EG festgelegt werden.

(7)

Der Durchführungsbeschluss 2014/100/EU der Kommission (4) sollte nach Konsultation des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit bestätigt werden.

(8)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Polen stellt sicher, dass das gemäß Artikel 15 der Richtlinie 2002/60/EG ausgewiesene Seuchengebiet mindestens die im Anhang dieses Beschlusses genannten Gebiete umfasst.

Artikel 2

Dieser Beschluss gilt bis zum 30. April 2014.

Artikel 3

Dieser Beschluss ist an die Republik Polen gerichtet.

Brüssel, den 12. März 2014

Für die Kommission

Tonio BORG

Mitglied der Kommission


(1)  ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13.

(2)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.

(3)  Richtlinie 2002/60/EG des Rates vom 27. Juni 2002 zur Festlegung von besonderen Vorschriften für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest sowie zur Änderungen der Richtlinie 92/119/EWG hinsichtlich der Teschener Krankheit und der Afrikanischen Schweinepest (ABl. L 192 vom 20.7.2002, S. 27).

(4)  Durchführungsbeschluss 2014/100/EU der Kommission vom 18. Februar 2014 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Polen (ABl. L 50 vom 20.2.2014, S. 35).


ANHANG

INFIZIERTES GEBIET

Die folgenden Gebiete in der Republik Polen:

in der Woiwodschaft Podlachien: der Landkreis Sejneński; im Landkreis Augustowski die Gemeinden Płaska, Lipsk und Sztabin; der Landkreis Sokólski; im Landkreis Białostocki die Gemeinden Czarna Białostocka, Supraśl, Zabłudów, Michałowo und Gródek und die Landkreise Hajnowski, Bielski und Siemiatycki;

in der Woiwodschaft Masowien: der Landkreis Łosicki;

in der Woiwodschaft Lublin: die Landkreise Bialski, Biała Podlaska und Włodawski.