26.1.2010   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 20/5

(1)

Aufgrund der Umstände im Zusammenhang mit der Ratifizierung des Vertrags von Lissabon ist die am 22. November 2004 ernannte Kommission nach dem 31. Oktober 2009 im Amt geblieben, bis das Verfahren zur Ernennung der neuen Kommission gemäß den Bestimmungen des Vertrags über die Europäische Union in der durch den Vertrag von Lissabon geänderten Fassung abgeschlossen ist.

(2)

Für die Zeit bis zum 31. Oktober 2014 muss eine neue Kommission, die – einschließlich ihres Präsidenten und des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik – aus je einem Staatsangehörigen jeden Mitgliedstaats besteht, ernannt werden.

(3)

Der Europäische Rat hat Herrn José Manuel DURÃO BARROSO als die Persönlichkeit benannt, die er dem Europäischen Parlament für das Amt des Präsidenten der Kommission vorschlägt, und das Europäische Parlament hat den auf diese Weise benannten Kandidaten gewählt.

(4)

Gemäß Artikel 18 Absatz 1 des Vertrags über die Europäische Union ist es Sache des Europäischen Rates, mit Zustimmung des Präsidenten der Kommission den Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu ernennen.

(5)

Der Rat hat mit dem Beschluss 2009/903/EU vom 4. Dezember 2009 (1) im Einvernehmen mit dem gewählten Präsidenten der Kommission die Liste der anderen Persönlichkeiten angenommen, die er als Mitglieder der Kommission für die Zeit bis zum 31. Oktober 2014 vorschlägt.

(6)

Der Beschluss 2009/903/EU ist im Einvernehmen mit dem gewählten Präsidenten der Kommission aufzuheben, bevor die darin enthaltene Liste dem Europäischen Parlament für das Zustimmungsvotum vorgelegt wird, und durch den vorliegenden Beschluss zu ersetzen.

(7)

Gemäß Artikel 17 Absatz 7 Unterabsatz 3 des Vertrags über die Europäische Union stellen sich der Präsident, der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und die übrigen Mitglieder der Kommission als Kollegium einem Zustimmungsvotum des Europäischen Parlaments —

Herrn Joaquín ALMUNIA AMANN

Herrn László ANDOR

Herrn Michel BARNIER

Herrn Dacian CIOLOȘ

Herrn John DALLI

Frau Maria DAMANAKI

Herrn Karel DE GUCHT

Herrn Štefan FÜLE

Frau Máire GEOGHEGAN-QUINN

Frau Kristalina GEORGIEVA

Herrn Johannes HAHN

Frau Connie HEDEGAARD

Herrn Siim KALLAS

Frau Neelie KROES

Herrn Janusz LEWANDOWSKI

Frau Cecilia MALMSTRÖM

Herrn Günther H. OETTINGER

Herrn Andris PIEBALGS

Herrn Janez POTOČNIK

Frau Viviane REDING

Herrn Olli REHN

Herrn Maroš ŠEFČOVIČ

Herrn Algirdas Gediminas ŠEMETA

Herrn Antonio TAJANI

Frau Androulla VASSILIOU