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9.4.2009 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 95/13 |
VERORDNUNG (EG) Nr. 297/2009 DER KOMMISSION
vom 8. April 2009
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1277/2005 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EG) Nr. 273/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend Drogenausgangsstoffe und zur Verordnung (EG) Nr. 111/2005 des Rates zur Festlegung von Vorschriften für die Überwachung des Handels mit Drogenausgangsstoffen zwischen der Gemeinschaft und Drittländern
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 111/2005 des Rates vom 22. Dezember 2004 zur Festlegung von Vorschriften für die Überwachung des Handels mit Drogenausgangsstoffen zwischen der Gemeinschaft und Drittländern (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1 und Artikel 12 Absatz 1 Unterabsatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
In der Verordnung (EG) Nr. 1277/2005 der Kommission (2) ist festgelegt, welche Bestimmungsdrittländer bei der Ausfuhr von Drogenausgangsstoffen aus der Gemeinschaft spezielle Überwachungsmaßnahmen erfordern. In Anhang IV der genannten Verordnung sind für jeden der in den Kategorien 2 und 3 des Anhangs zu der Verordnung (EG) Nr. 111/2005 erfassten Stoffe die Länder genannt, für die eine Vorausfuhrunterrichtung erforderlich ist. Auf den Listen stehen Drittländer, die um Vorausfuhrunterrichtung gemäß Artikel 12 Absatz 10 des Übereinkommens der Vereinten Nationen von 1988 gegen den unerlaubten Handel mit Suchtstoffen und psychotropen Substanzen ersucht haben. |
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(2) |
Rumänien ist in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 1277/2005 aufgeführt. Da Rumänien ein Mitgliedstaat geworden ist, muss es aus den Listen gestrichen werden. |
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(3) |
In Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 1277/2005 sind nicht alle Drittländer aufgeführt, die seit dem Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 1277/2005 um Vorausfuhrunterrichtungen ersucht haben. Seit 2005 haben Kanada, die Malediven, Oman und Korea solche Ersuchen vorgelegt und sollten daher eingefügt werden. |
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(4) |
Daher sollte die Verordnung (EG) Nr. 1277/2005 entsprechend geändert werden. |
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(5) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses nach Artikel 30 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 111/2005 — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 1277/2005 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 8. April 2009
Für die Kommission
László KOVÁCS
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 22 vom 26.1.2005, S. 1.
(2) ABl. L 202 vom 3.8.2005, S. 7.
ANHANG
„ANHANG IV
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1. |
Liste der Länder gemäß Artikel 20, bei denen für die Ausfuhr erfasster Stoffe der Kategorie 2 des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 111/2005 eine Vorausfuhrunterrichtung erforderlich ist
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2. |
Liste der Länder gemäß den Artikeln 20 und 22, für die bei der Ausfuhr erfasster Stoffe der Kategorie 3 des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 111/2005 eine Vorausfuhrunterrichtung und eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich sind
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(1) Einschließlich der Salze dieser Stoffe, sofern solche Salze möglich sind.“