27.6.2008   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 166/19

(1)

Um die Versorgung des Gemeinschaftsmarkts mit Getreide im Wirtschaftsjahr 2007/08 zu fördern, wurden mit der Verordnung (EG) Nr. 1/2008 des Rates vom 20. Dezember 2007 zur zeitweiligen Aussetzung der Einfuhrzölle auf bestimmte Getreidesorten im Wirtschaftsjahr 2007/08 (2) die genannten Zölle bis 30. Juni 2008 ausgesetzt, wobei die Möglichkeit vorgesehen wurde, sie bei tatsächlichen oder drohenden Störungen des Gemeinschaftsmarkts wieder einzuführen. Die Marktentwicklung seit Einführung dieser Maßnahme und die kurzfristigen Prognosen dürften in Anbetracht des festgestellten Preisniveaus nicht zu einer Wiedereinführung der Zölle führen. Die Zollaussetzung sollte daher auf der Grundlage der genannten Verordnung bis zum Ende des Wirtschaftsjahrs 2007/08 weiter gelten.

(2)

Die Prognosen für die Entwicklung des Getreidemarktes am Anfang des kommenden Wirtschaftsjahres 2008/09 lassen darauf schließen, dass das Preisniveau weiterhin hoch bleiben wird. Die Gründe hierfür sind die geringen Lagerbestände und die derzeitigen Vorausschätzungen der Kommission zu den nach der Ernte 2008 verfügbaren Getreidemengen. Um die für das Marktgleichgewicht erforderlichen Einfuhrströme aufrechtzuerhalten, muss die Kontinuität der Getreideeinfuhrpolitik gewährleistet sein, weshalb die zeitweilige Aussetzung der Einfuhrzölle auf die zurzeit unter diese Maßnahme fallenden Getreidesorten im Wirtschaftsjahr 2008/09 beizubehalten ist. Damit für bestimmte andere Getreidesorten gleichwertige Bedingungen für die Versorgung des Gemeinschaftsmarkts gelten, ist es zweckmäßig, die Maßnahme auf die Erzeugnisse der KN-Codes 1008 10 00 und 1008 20 00 auszuweiten.

(3)

Die Zollaussetzung muss jedoch bei tatsächlichen oder drohenden Störungen des Gemeinschaftsmarkts, insbesondere aufgrund der eingeführten Mengen oder wenn Getreide der nächsten Ernte in ausreichender Menge für die Gewährleistung des Marktgleichgewichts auf den Gemeinschaftsmarkt kommt, unverzüglich aufgehoben werden können. Zu diesem Zweck ist vorzusehen, dass die Kommission unverzüglich geeignete Maßnahmen zur Wiedereinführung des Zolls treffen kann, wenn die Marktlage es rechtfertigt, und dass sie die Kriterien festlegt, nach denen beurteilt wird, ob diese Lage eingetreten ist.

(4)

Der Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen —

a)

wenn der in den Gemeinschaftshäfen festgestellte fob-Preis für eines oder mehrere der in Absatz 1 genannten Erzeugnisse um 180 % unter dem Referenzpreis gemäß Artikel 8 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 liegt;

b)

wenn sich zeigt, dass die auf dem Gemeinschaftsmarkt verfügbaren Mengen ausreichen, um das Marktgleichgewicht zu gewährleisten.