(a)

Zweck des Überwachungsprogramms ist es, eine Tierpopulation oder -teilpopulation und deren Umwelt (einschließlich wilder Wirte und Vektoren) zu untersuchen, um Veränderungen des Auftretens und der Infektionsmuster einer Tierseuche oder Zoonose im Sinne des Anhangs der Entscheidung 90/424/EWG (im Folgenden als „Tierseuche oder Zoonose“ bezeichnet) festzustellen.

(b)

Zweck des Bekämpfungsprogramms ist es, für die Prävalenz einer Tierseuche oder Zoonose im Sinne des Anhangs der Entscheidung 90/424/EWG ein hygienisch vertretbares Maß zu erreichen oder aufrechtzuerhalten.

(c)

Zweck des Tilgungsprogramms ist es, eine Tierseuche oder Zoonose im Sinne des Anhangs der Entscheidung 90/424/EWG biologisch auszurotten. Endziel des Tilgungsprogramms ist es, für das Hoheitsgebiet den Status als seuchenfrei oder amtlich seuchenfrei gemäß den Gemeinschaftsvorschriften zu erlangen, sofern diese Möglichkeit besteht.

(d)

Der Zweck eines Programms zur Bekämpfung, Überwachung oder Tilgung einer Tierseuche oder Zoonose muss mit der Gemeinschaftspolitik im Einklang stehen.

(a)

Die Ziele des Programms sind so festzusetzen, dass sie bis zum Zeitpunkt des Programmabschlusses erreicht werden. Läuft das Programm länger als ein Jahr, sind mindestens jährliche Zwischenziele festzusetzen.

(b)

Für die Ziele sind die geeignetsten Indikatoren wie Inzidenz, Prävalenz (sofern möglich), hygienische Einstufung der Zieltiere und epidemiologische Einheiten (z. B. Bestände, Herden, Haltungsbetriebe, Zonen) auszuwählen. Erforderlichenfalls ist eine Definition anzugeben.

(a)

Der Verdacht oder die Bestätigung der Tierseuche oder Zoonose ist meldepflichtig.

(b)

Die Maßnahmen des Programms zielen auf die Wirtstierpopulation der Seuche oder Zoonose und/oder relevante Wirtstierarten oder Vektoren ab.

(c)

Alle Zieltiere des Programms, ausgenommen Geflügel, Wassertiere, Hasentiere und Wildtiere sind zu identifizieren, und alle epidemiologischen Einheiten (z. B. Bestände, Herden, Haltungsbetriebe) sind zu registrieren. Die Verbringung dieser Tiere ist zu kontrollieren und zu registrieren.

(d)

Die Maßnahmen des Programms beruhen auf den einschlägigen vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen und entsprechen den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften. Bei Programmen für Seuchen von Aquakultur-Tieren, die vom Europäischen Fischereifonds (1) finanziert werden, stellt die zuständige Verwaltungsbehörde sicher, dass alle Unterlagen über die Ausgaben und Rechnungsprüfungen der betreffenden Programme der Kommission und dem Europäischen Rechnungshof gemäß Artikel 87 der Verordnung (EG) Nr. 1198/2006 zur Verfügung gestellt werden.

(e)

Als Maßnahmen des Programms werden die effizientesten und wirksamsten Maßnahmen zum Erreichen des Ziels innerhalb der Programmlaufzeit ausgewählt; diese umfassen mindestens:

(f)

Die im Rahmen des Programms verwendeten Labortests sind in den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften für die betreffenden Tierseuchen oder Zoonosen festgelegt. Sind in den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften keine Tests vorgesehen, so sind nach den allgemein anerkannten internationalen Standards standardisierte und validierte Tests zu verwenden. Die Untersuchungslabors, die an den einschlägigen von der Gemeinschaft finanzierten Überwachungs- oder Tilgungsprogrammen beteiligt sind, müssen in der Lage sein, Ergebnisse zu liefern, deren Qualität für das jeweilige gemeinschaftliche Referenzlabor akzeptabel ist. Labors, die die Ringtests des gemeinschaftlichen Referenzlabors bzw. einzelstaatliche Ringtests nicht bestanden haben, können nur dann an von der Gemeinschaft finanzierten Tilgungsprogrammen teilnehmen, wenn spezifische Kontrollen ergeben haben, dass sie Ergebnisse liefern können, die den erforderlichen Qualitätsstandards entsprechen.

(g)

Die im Rahmen des Programms verwendeten Impfstoffe entsprechen den europäischen Standards hinsichtlich Sicherheit, Nichtübertragbarkeit, Irreversibilität der Attenuierung und immunogenen Eigenschaften; sie müssen über eine Marktzulassung gemäß der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (2) verfügen, sofern nicht die Bedingungen gemäß Artikel 8 der genannten Richtlinie gelten.

(a)

Das Programm unterliegt der Leitung der zentralen Veterinärbehörde. Die Zuständigkeiten und Verantwortungsbereiche aller einzelnen Veterinärdienststellen und Beteiligten bei der Durchführung der Maßnahmen des Programms sind klar zu definieren, und das Programm enthält eine klare Weisungskette.

(b)

Für die gesamte Programmlaufzeit sind ausreichende (finanzielle, personelle und materielle) Ressourcen sichergestellt.

(c)

Die Fortschritte des Programms werden regelmäßig

(a)

Das Programm ist für die Gemeinschaft und die Beteiligten in den Mitgliedstaaten von Nutzen.

(b)

Die ausgewählten Instrumente und Maßnahmen werden auf kostengünstigste Weise eingesetzt.

(c)

Die für die Programmzwecke verwendeten Waren und Dienstleistungen werden gemäß den Gemeinschaftsvorschriften über das öffentliche Beschaffungswesen erworben oder bereitgestellt.

(d)

Die Kosten des Programms sind die den Mitgliedstaaten bei der Durchführung der Programmmaßnahmen entstehenden Kosten und können einer Rechnungsprüfung unterzogen werden.

(e)

Für Tiere, die im Rahmen des Programms geschlachtet oder gekeult werden müssen, bzw. für die Erzeugnisse, die vernichtet werden müssen, erhalten die Besitzer eine angemessene Entschädigung.

(f)

Der Empfänger führt Buch über die entstandenen Kosten, die der Kommission über das Kostenrechnungssystem vorgelegt worden sind, und bewahrt alle Originalunterlagen für die Zwecke der Finanzkontrolle gemäß den Artikeln 9, 36 und 37 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 des Rates (3) sieben Jahre lang ab dem Zeitpunkt der Vorlage auf.