(1)

Im Jahr 2003 richtete die Kommission eine „Gruppe von Persönlichkeiten“ im Bereich der Sicherheitsforschung ein, deren Hauptaufgabe es war, Grundsätze und Prioritäten eines Europäischen Sicherheitsforschungsprogramms (European Security Research Programme — ESRP) vorzuschlagen.

(2)

Im Anschluss an den Bericht „Forschen für die Sicherheit Europas“, den die Gruppe von Persönlichkeiten 2004 vorgelegt hatte, schlug die Mitteilung der Kommission vom 7. September 2004 mit dem Titel „Sicherheitsforschung: die nächsten Schritte“ (1) die Einrichtung eines Europäischen Beirats für Sicherheitsforschung (European Security Research Advisory Board — ESRAB) vor.

(3)

Es ist erforderlich, den ESRAB einzurichten und seine Aufgaben und Struktur festzulegen.

(4)

Der ESRAB sollte zu Inhalt und Durchführung des ESRP beitragen.

(5)

Der ESRAB sollte Sachverständige aus den unterschiedlichen Interessentengruppen zusammenführen, nämlich: Nutzer, Industrie und Forschungsorganisationen. Mit Rücksichtnahme auf die Bereiche, in denen diese tätig sind, sollte der ESRAB aus zwei Gruppen zusammengesetzt sein, die spezifische und sich vervollständigende Rollen wahrnehmen.

(6)

Es sollten Richtlinien betreffend die Weitergabe von Informationen durch die Mitglieder des ESRAB erstellt werden, unbeschadet der Sicherheitsvorschriften der Kommission gemäß dem Anhang des Beschlusses 2001/844/EG, EGKS, Euratom der Kommission (2).

(7)

Es ist zweckmäßig, die Geltungsdauer dieses Beschlusses festzulegen. Die Kommission wird zeitgerecht über die Ratsamkeit einer Verlängerung befinden —

a)

hinsichtlich der strategischen Aufgaben, Schwerpunkte und Prioritätensetzungen für das ESRP, die auf dem Bericht „Forschen für die Sicherheit Europas“ der Gruppe von Persönlichkeiten beruhen, wobei sowohl die Errichtung der Europäischen Verteidigungsagentur als auch nationale bzw. zwischenstaatliche Tätigkeiten zu berücksichtigen sind;

b)

betreffend die technologischen Fähigkeiten, über die die relevanten europäischen Stellen verfügen müssen; er wird eine Strategie zur Verbesserung der Technologiebasis der europäischen Industrie in Hinblick auf die Steigerung ihrer Wettbewerbsfähigkeit vorschlagen;

c)

zu strategischen und operationellen Aspekten des ESRP, unter Einbeziehung der Erfahrungen und Ergebnisse der Vorbereitenden Maßnahme (3), von Kommissionsdienststellen mit aktivem Interesse am Thema „Sicherheit“ einschließlich Forschung, die von den EG-Forschungsrahmenprogrammen abgedeckt wird, sowie von anderen Sachverständigen- oder Beratungsgruppen;

d)

betreffend Fragen der Durchführung wie den Austausch von klassifizierten Informationen oder von Eigentumsrechten;

e)

zur Optimierung der Nutzung von Forschungs- und Bewertungseinrichtungen, die im öffentlichen Eigentum stehen, im Rahmen des ESRP;

f)

hinsichtlich einer Kommunikationsstrategie für Bewusstseinsbildung im Hinblick auf das ESRP als auch für die Bereitstellung von Informationen über die Forschungsprogramme der interessierten Gruppen.