RICHTLINIE DER KOMMISSION vom 5 . März 1991 zur dreizehnten Anpassung an den technischen Fortschritt der Richtlinie 67/548/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts - und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe ( 91/326/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27 . Juni 1967 zur Angleichung der Rechts - und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe ( 1 ), zuletzt geändert durch die Richtlinie 79/831/EWG ( 2 ), insbesondere auf Artikel 19,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG enthält eine Liste gefährlicher Stoffe sowie Einzelheiten über die Verfahren zur Kennzeichnung und Einstufung der Stoffe . Es ist erforderlich, in diese Liste eine Reihe von Stoffen aufzunehmen, die der Kommission gemäß der genannten Richtlinie notifiziert wurden .

Die Bestimmungen dieser Richtlinie entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses zur Anpassung der Richtlinien zur Beseitigung technischer Handelshemmnisse auf dem Sektor der gefährlichen Stoffe und Zubereitungen an den technischen Fortschritt -

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :

Artikel 1

Die Richtlinie 67/548/EWG wird wie folgt geändert :

1 . In der Vorbemerkung zu Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG wird am Schluß des Abschnitts "Numerierung der Eingänge zu Anhang I" folgender Absatz angefügt :

"Die in Anhang I für die gemäß Artikel 6 der Richtlinie 67/548/EWG notifizierten gefährlichen Stoffe verwendete Nummer }EWG' ist mit der in der Europäischen Liste der notifizierten Stoffe ( ELINCS ) identisch . Diese Numerierung ist ein System von sieben Ziffern der Typs ×××.×××-×, das mit 400.010-9 beginnt ."

2 . Die im Anhang dieser Richtlinie aufgeführten Stoffe werden in Anhang I der Richtlinie 67/548 /EWG aufgenommen .

Artikel 2

Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen die erfoderlichen Rechts - und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie bis spätestens 1 . Juli 1992 nachzukommen . Sie setzen die Kommission unverzueglich davon in Kenntnis .

Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in diesen Vorschriften selbst oder bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug . Sie regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme .

Artikel 3

Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet . Brüssel, den 5 . März 1991 Für die Kommission

Carlo RIPA DI MEANA

Mitglied der Kommission

( 1 ) ABl . Nr . 196 vom 16 . 8 . 1967, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 259 vom 15 . 10 . 1979, S . 10 .

ANHANG

Dieser Anhang wird im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 180 A veröffentlicht

( Siehe "Hinweis" auf der dritten Umschlagseite dieses Amtsblatts )