Abkommen in Form eines Briefwechsels

über Änderungen der Anhänge des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über gesundheitspolizeiliche Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier im Handel mit lebenden Tieren und Tierprodukten

A. Schreiben der Europäischen Gemeinschaft

Brüssel, den 7. Oktober 2004

Herr …,

ich beehrte mich, Ihnen unter Bezugnahme auf das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über gesundheitspolizeiliche Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier im Handel mit lebenden Tieren und Tierprodukten folgende Änderungen der Anhänge dieses Abkommens vorzuschlagen:

Ersetzung des Wortlauts von Anhang V Nummer 6 sowie Fußnote 1 des Abkommens, wie von dem gemäß Artikel 14 Absatz 1 des Abkommens eingesetzten Gemeinsamen Verwaltungsausschuss empfohlen, durch den Wortlaut von Anlage A dieses Schreibens, sowie Ersetzung des Wortlauts von Anhang VI des Abkommens durch den Wortlaut von Anlage B dieses Schreibens.

Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir die Zustimmung der Vereinigten Staaten von Amerika zur Änderung von Anhang V Nummer 6, Fußnote 1 und Anhang VI des Abkommens bestätigen würden.

Genehmigen Sie, Herr …, den Ausdruck meiner ausgezeichneten Hochachtung.

Anlagen: Anlage A in Ersetzung von Anhang V Nummer 6 sowie Fußnote 1 des Abkommens sowie Anlage B in Ersetzung von Anhang VI des Abkommens.

[1]

Für die Europäische Gemeinschaft

Jaana Husu-Kallio

B. Schreiben der Vereinigten Staaten von Amerika

Brüssel, den 6. April 2005

Frau …,

ich beziehe mich auf Ihr Schreiben vom 7. Oktober 2004 zu den vorgeschlagenen Änderungen (siehe Anlagen A und B) von Anhang V Nummer 6, Fußnote 1 sowie Anhang VI des Abkommens vom 20. Juli 1999 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über gesundheitspolizeiliche Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier im Handel mit lebenden Tieren und Tierprodukten.

Ich beehre mich zu bestätigen, dass die Vereinigten Staaten von Amerika den Änderungen, die in Ihrem als Kopie beigefügten Schreiben vorgeschlagen werden, entsprechend den Empfehlungen des gemäß Artikel 14 Absatz 1 des Abkommens eingesetzten Gemeinsamen Verwaltungsausschusses zustimmen.

Ich gehe davon aus, dass diese Änderungen an dem Tag in Kraft treten, an dem die Europäische Gemeinschaft den Vereinigten Staaten mitteilt, dass sie die erforderlichen Verfahren zur Durchführung der Änderungen abgeschlossen hat.

Genehmigen Sie, Frau …, den Ausdruck meiner ausgezeichneten Hochachtung.

Anlagen: Anlage A in Ersetzung von Anhang V Nummer 6 sowie Fußnote 1 des Abkommens sowie Anlage B in Ersetzung von Anhang VI des Abkommens.

[2]

Für die zuständige Behörde der Vereinigten Staaten von Amerika

Norval E. Francis

[1]

[2]

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