02019R0626 — DE — 14.12.2019 — 001.001
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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/626 DER KOMMISSION vom 5. März 2019 betreffend die Listen der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang bestimmter für den menschlichen Verzehr bestimmter Tiere und Waren in die Europäische Union zugelassen ist, zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/759 in Bezug auf diese Listen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 131 vom 17.5.2019, S. 31) |
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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/1981 DER KOMMISSION vom 28. November 2019 |
L 308 |
72 |
29.11.2019 |
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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/626 DER KOMMISSION
vom 5. März 2019
betreffend die Listen der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang bestimmter für den menschlichen Verzehr bestimmter Tiere und Waren in die Europäische Union zugelassen ist, zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/759 in Bezug auf diese Listen
(Text von Bedeutung für den EWR)
Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich
Die vorliegende Verordnung hat die Listen der Drittländer oder Drittlandsgebiete zum Gegenstand, aus denen Sendungen bestimmter für den menschlichen Verzehr bestimmter Tiere und Waren gemäß Artikel 126 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2017/625 mit Blick auf die Lebensmittelsicherheit in die Union verbracht werden dürfen.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck
1. „frisches Fleisch“ frisches Fleisch im Sinne von Anhang I Nummer 1.10 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004;
2. „Fleischzubereitungen“ Fleischzubereitungen im Sinne von Anhang I Nummer 1.15 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004;
3. „Fleisch“ Fleisch im Sinne von Anhang I Nummer 1.1 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004;
4. „Geflügel“ Geflügel im Sinne von Anhang I Nummer 1.3 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004;
5. „frei lebendes Wild“ Wild im Sinne von Anhang I Nummer 1.5 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004;
6. „Eier“ Eier im Sinne von Anhang I Nummer 5.1 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004;
7. „Eiprodukte“ Eiprodukte im Sinne von Anhang I Nummer 7.3 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004;
8. „Fleischerzeugnisse“ Fleischerzeugnisse im Sinne von Anhang I Nummer 7.1 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004;
9. „bearbeitete Mägen, Blasen und Därme“ bearbeitete Mägen, Blasen und Därme im Sinne von Anhang I Nummer 7.9 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004;
10. „Muscheln“ Muscheln im Sinne von Anhang I Nummer 2.1 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004;
11. „Fischereierzeugnisse“ Fischereierzeugnisse im Sinne von Anhang I Nummer 3.1 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004;
12. „Rohmilch“ Rohmilch im Sinne von Anhang I Nummer 4.1 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004;
13. „Milcherzeugnisse“ Milcherzeugnisse im Sinne von Anhang I Nummer 7.2 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004;
14. „Kolostrum“ Kolostrum im Sinne von Anhang III Abschnitt IX Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004;
15. „Erzeugnisse auf Kolostrumbasis“ Erzeugnisse auf Kolostrumbasis im Sinne von Anhang III Abschnitt IX Nummer 2 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004;
16. „Froschschenkel“ Froschschenkel im Sinne von Anhang I Nummer 6.1 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004;
17. „Schnecken“ Schnecken im Sinne von Anhang I Nummer 6.2 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 sowie jede andere Art von Schnecken der Familien Helicidae, Hygromiidae oder Sphincterochilidae, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind;
18. „ausgelassene tierische Fette“ ausgelassene tierische Fette im Sinne von Anhang I Nummer 7.5 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004;
19. „Grieben“ Grieben im Sinne von Anhang I Nummer 7.6 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004;
20. „Gelatine“ Gelatine im Sinne von Anhang I Nummer 7.7 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004;
21. „Kollagen“ Kollagen im Sinne von Anhang I Nummer 7.8 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004;
22. „Honig“ Honig im Sinne von Anhang II Teil IX Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 );
23. „Bienenzuchterzeugnisse“ Bienenzuchterzeugnisse im Sinne von Anhang II Teil IX Nummer 2 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013;
24. „Reptilienfleisch“ Reptilienfleisch im Sinne von Artikel 2 Nummer 16 der Verordnung (EU) 2019/625;
25. „Insekten“ Insekten im Sinne von Artikel 2 Nummer 17 der Verordnung (EU) 2019/625.
Artikel 3
Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von frischem Fleisch und Fleischzubereitungen von Huftieren zugelassen ist
Sendungen von frischem Fleisch und Fleischzubereitungen von Huftieren, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen, aus denen die Einfuhr in die Union gemäß Artikel 14 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 zugelassen ist.
Artikel 4
Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von Fleisch von Geflügel, Laufvögeln und Wildgeflügel, Fleischzubereitungen von Geflügel, Eiern und Eiprodukten zugelassen ist
Sendungen von Fleisch von Geflügel, Laufvögeln und Federwild, Fleischzubereitungen von Geflügel, Eiern und Eiprodukten, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen, aus denen die Einfuhr in die Union gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission ( 2 ) zugelassen ist.
Artikel 5
Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von Fleisch von wildlebenden Hasenartigen, von wildlebenden Landsäugetieren, ausgenommen Huftiere und Hasenartige, und von Nutzkaninchen zugelassen ist
Sendungen von Fleisch von wildlebenden Hasenartigen, von wildlebenden Landsäugetieren, ausgenommen Huftiere und Hasenartige, und von Nutzkaninchen, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen, aus denen die Einfuhr in die Union gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 119/2009 zugelassen ist.
Artikel 6
Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen, ausgenommen Tierdarmhüllen, zugelassen ist
Sendungen von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen, ausgenommen Tierdarmhüllen, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen, aus denen die Einfuhr in die Union gemäß Artikel 3 Buchstabe b der Entscheidung 2007/777/EG zugelassen ist.
Sendungen von Biltong/Jerky und pasteurisierten Fleischerzeugnissen, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen, aus denen die Einfuhr in die Union gemäß Anhang II Teil 3 der Entscheidung 2007/777/EG zugelassen ist.
Artikel 7
Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von Tierdarmhüllen zugelassen ist
Sendungen von Tierdarmhüllen, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen, aus denen die Einfuhr in die Union gemäß Artikel 1 der Entscheidung 2003/779/EG zugelassen ist.
Artikel 8
Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von lebenden, gekühlten, tiefgefrorenen oder verarbeiten Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken zugelassen ist
Sendungen von lebenden, gekühlten, tiefgefrorenen oder verarbeiteten Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Anhang I aufgeführten Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen. Der Eingang in die Union von Adduktormuskeln von Kammmuscheln, die nicht in Aquakultur gehalten werden, sofern Eingeweide und Keimdrüsen vollständig entfernt wurden, ist jedoch auch aus Drittländern zulässig, die nicht auf einer solchen Liste aufgeführt sind.
Artikel 9
Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von Fischereierzeugnissen, ausgenommen die in Artikel 8 genannten Erzeugnisse, zugelassen ist
Sendungen von Fischereierzeugnissen, ausgenommen die in Artikel 8 genannten Erzeugnisse, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Anhang II aufgeführten Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen.
Artikel 10
Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Rohmilch, Kolostrum, Milcherzeugnissen und Erzeugnissen auf Kolostrumbasis zugelassen ist
Sendungen von Rohmilch, Kolostrum, Milcherzeugnissen und Erzeugnissen auf Kolostrumbasis, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen, aus denen die Einfuhr in die Union gemäß Artikel 2 der Verordnung (EU) Nr. 605/2010 zugelassen ist.
Artikel 11
Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von Froschschenkeln zugelassen ist
Sendungen von Froschschenkeln, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Anhang III aufgeführten Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen.
Artikel 12
Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang von Schnecken in die Union zugelassen ist
Sendungen mit Schnecken, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Anhang III dieser Verordnung aufgeführten Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen.
Artikel 13
Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von ausgeschmolzenen tierischen Fetten und Grieben zugelassen ist
Sendungen von ausgeschmolzenen tierischen Fetten und Grieben, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen, aus denen die Einfuhr in die Union von Fleischerzeugnissen gemäß Artikel 3 Buchstabe b Ziffer i der Entscheidung 2007/777/EG zugelassen ist.
Artikel 14
Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von Gelatine und Kollagen zugelassen ist
(1) Sendungen mit Gelatine und Kollagen von Rindern, Schafen, Ziegen, Schweinen und Equiden, die bzw. das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Anhang II Teil 1 Spalte 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 aufgeführten Drittländern oder aus Südkorea, Malaysia, Pakistan oder Taiwan stammen.
(2) Sendungen mit Gelatine und Kollagen von Geflügel, die bzw. das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Spalte 1 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 aufgeführten Drittländern oder aus Taiwan stammen.
(3) Sendungen von Gelatine und Kollagen von Fischereierzeugnissen, die bzw. das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Anhang II aufgeführten Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen.
(4) Sendungen von Gelatine und Kollagen von Hasenartigen und von wildlebenden Landsäugetieren, ausgenommen Huftiere, die bzw. das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Spalte 1 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 119/2009 aufgeführten Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen.
Artikel 15
Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von Rohstoffen zur Herstellung von Gelatine und Kollagen zugelassen ist
(1) Sendungen von Rohstoffen zur Herstellung von Gelatine und Kollagen von Rindern, Schafen, Ziegen, Schweinen und Equiden, die bzw. das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen, aus denen die Einfuhr in die Union von Sendungen von frischem Fleisch der spezifischen Huftiere gemäß Artikel 14 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 zugelassen ist.
(2) Sendungen von Rohstoffen zur Herstellung von Gelatine und Kollagen von Geflügel, die bzw. das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 aufgeführten Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen, aus denen Einfuhren von Geflügelfleisch der betreffenden Tierarten nach den Bestimmungen in diesem Teil des genannten Anhangs zugelassen ist.
(3) Sendungen von Rohstoffen zur Herstellung von Gelatine und Kollagen von Fischereierzeugnissen, die bzw. das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Anhang II aufgeführten Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen.
(4) Sendungen von Rohstoffen zur Herstellung von Gelatine und Kollagen von Hasenartigen und von wildlebenden Landsäugetieren, ausgenommen Huftiere, die bzw. das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Spalte 1 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 119/2009 aufgeführten Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen.
Artikel 16
Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von behandelten Rohstoffen zur Herstellung von Gelatine und Kollagen zugelassen ist
(1) Sendungen von behandelten Rohstoffen zur Herstellung von Gelatine und Kollagen von Rindern, Schafen, Ziegen, Schweinen und Equiden, die bzw. das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Spalte 1 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 aufgeführten Drittländern oder aus Südkorea, Malaysia, Pakistan oder Taiwan stammen.
(2) Sendungen von behandelten Rohstoffen zur Herstellung von Gelatine und Kollagen von Geflügel, die bzw. das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Spalte 1 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 aufgeführten Drittländern oder aus Taiwan stammen.
(3) Sendungen von behandelten Rohstoffen zur Herstellung von Gelatine und Kollagen von Fischereierzeugnissen, die bzw. das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Anhang II aufgeführten Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen.
(4) Sendungen von behandelten Rohstoffen zur Herstellung von Gelatine und Kollagen von Hasenartigen und von wildlebenden Landsäugetieren, ausgenommen Huftiere, die bzw. für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Spalte 1 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 119/2009 aufgeführten Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen.
(5) Sendungen von behandelten Rohstoffen zur Herstellung von Gelatine und Kollagen im Sinne des Anhangs III Abschnitt XIV Kapitel I Nummer 4 Buchstabe b Ziffer iii der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen, aus denen der Eingang von Rohstoffen, die aus diesen Waren gewonnen wurden, gemäß Artikel 15 der vorliegenden Verordnung zugelassen ist.
Artikel 17
Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von Honig und anderen Bienenzuchterzeugnissen zugelassen ist
Sendungen von Honig und anderen Bienenzuchterzeugnissen, die für den menschlichen Verzehr bestimmt, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den Drittländern stammen, die im Anhang des Beschlusses 2011/163/EU der Kommission ( 3 ) in der Spalte „Land“ aufgeführt sind und in der Spalte „Honig“ des genannten Anhangs mit einem „X“ gekennzeichnet sind.
Artikel 18
Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von bestimmten hochverarbeiteten Erzeugnissen zugelassen ist
Sendungen von hochverarbeitetem Chondroitinsulfat, hochverarbeiteter Hyaluronsäure, hochverarbeiteten anderen hydrolysierten Knorpelprodukten, hochverarbeitetem Chitosan, hochverarbeitetem Glucosamin, hochverarbeitetem Lab, hochverarbeiteten Hausenblasen und hochverarbeiteten Aminosäuren, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus folgenden Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen:
1. im Fall von Rohstoffen, die von Huftieren stammen, aus den in Spalte 1 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 aufgeführten Drittländern oder aus Südkorea, Malaysia, Pakistan oder Taiwan;
2. im Fall von Rohstoffen, die aus Fischereierzeugnissen stammen, aus allen in Anhang II aufgeführten Drittländern oder Drittlandsgebieten;
3. im Fall von Rohstoffen, die von Geflügel stammen, aus den in Spalte 1 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 aufgeführten Drittländern oder Gebieten.
Artikel 19
Liste der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Reptilienfleisch zugelassen ist
Sendungen von Reptilienfleisch, das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus der Schweiz ( 4 ), Botsuana, Vietnam, Südafrika oder Simbabwe stammen.
Artikel 20
Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang von Insekten in die Union zugelassen ist
Sendungen mit Insekten, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn diese Lebensmittel ihren Ursprung in einem Drittland oder Drittlandsgebiet haben und aus einem Drittland oder Drittlandsgebiet versandt werden, das in Anhang IIIa dieser Verordnung aufgeführt ist.
Artikel 21
Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union sonstiger Erzeugnisse tierischen Ursprungs zugelassen ist
Sendungen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs, ausgenommen die in den Artikel 3 bis 20 genannten Erzeugnisse, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den folgenden Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen:
1. wenn sie aus Huftieren gewonnen wurden, aus den in Spalte 1 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 aufgeführten Drittländern oder aus Südkorea, Malaysia, Pakistan oder Taiwan;
2. wenn sie aus Geflügel gewonnen wurden, aus den in Spalte 1 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 aufgeführten Drittländern oder aus Taiwan;
3. wenn sie aus Fischereierzeugnissen gewonnen wurden, aus den in Anhang II aufgeführten Drittländern oder Drittlandsgebieten;
4. wenn sie aus Hasenartigen und aus wildlebenden Landsäugetieren, ausgenommen Huftiere, gewonnen wurden, aus den in Spalte 1 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 119/2009 aufgeführten Drittländern oder Drittlandsgebieten;
5. wenn sie aus verschiedenen Tierarten gewonnen wurden, aus den Drittländern oder Drittlandsgebieten, die in den Absätzen 1 bis 4 dieses Artikels für das jeweilige Erzeugnis tierischen Ursprungs aufgeführt sind.
Artikel 22
Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/759
Die Durchführungsverordnung (EU) 2016/759 wird wie folgt geändert:
1. Artikel 1 wird gestrichen;
2. Anhang I wird gestrichen.
Artikel 23
Aufhebung
Die Entscheidung 2006/766/EG wird aufgehoben. Bezugnahmen auf die Entscheidung 2006/766/EG gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung und sind gemäß der Entsprechungstabelle in Anhang IV der vorliegenden Verordnung zu lesen.
Artikel 24
Übergangsbestimmungen
Bis zum 20. April 2021 gestatten die Mitgliedstaaten weiterhin den Eingang in ihr Hoheitsgebiet von Sendungen von Tierdarmhüllen gemäß Artikel 7 aus Drittländern oder Drittlandsgebieten, aus denen die Einfuhr solcher Sendungen in die Union gemäß Artikel 1 der Entscheidung 2003/779/EG gestattet ist.
Artikel 25
Inkrafttreten und Anwendbarkeit
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 14. Dezember 2019.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
ANHANG I
LISTE DER DRITTLÄNDER ODER DRITTLANDSGEBIETE, AUS DENEN DER EINGANG IN DIE UNION VON LEBENDEN, GEKÜHLTEN, TIEFGEFRORENEN ODER VERARBEITETEN MUSCHELN, STACHELHÄUTERN, MANTELTIEREN UND MEERESSCHNECKEN FÜR DEN MENSCHLICHEN VERZEHR ZULÄSSIG IST (1)
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ISO-LÄNDERCODE |
DRITTLAND ODER DRITTLANDSGEBIET |
BEMERKUNGEN |
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AU |
Australien |
|
|
CA |
Kanada |
|
|
CH |
Schweiz (2) |
|
|
CL |
Chile |
|
|
GL |
Grönland |
|
|
JM |
Jamaika |
Nur Meeresschnecken |
|
JP |
Japan |
Nur tiefgefrorene oder verarbeitete Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken |
|
KR |
Südkorea |
Nur tiefgefrorene oder verarbeitete Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken. |
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MA |
Marokko |
Verarbeitete Muscheln der Spezies Acanthocardia tuberculatum müssen Folgendes mitführen: a) eine zusätzliche Genusstauglichkeitsbescheinigung nach dem Muster in Anhang VI Anlage V Teil B der Verordnung (EG) Nr. 2074/2005 der Kommission (ABl. L 338 vom 22.12.2005, S. 27) und b) die Ergebnisse der Analyse, mit der nachgewiesen wird, dass die Muscheln kein mit der Bioassay-Methode nachweisbares PSP (Paralytic Shellfish Poison) enthalten |
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NZ |
Neuseeland |
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|
PE |
Peru |
Nur ausgenommene Pectinidae (Kammmuscheln) aus Aquakultur |
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TH |
Thailand |
Nur tiefgefrorene oder verarbeitete Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken |
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TN |
Tunesien |
|
|
TR |
Türkei |
|
|
US |
Vereinigte Staaten von Amerika |
Washington State und Massachusetts |
|
UY |
Uruguay |
|
|
VN |
Vietnam |
Nur tiefgefrorene oder verarbeitete Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken |
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(1) Einschließlich der Erzeugnisse, die unter den Begriff „Fischereierzeugnisse“ in Anhang I Nummer 3.1 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 55) fallen. (2) Gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen vom 21. Juni 1999 (ABl. L 114 vom 30.4.2002, S. 132). |
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ANHANG II
LISTE DER DRITTLÄNDER ODER DRITTLANDSGEBIETE, AUS DENEN DER EINGANG IN DIE UNION VON FISCHEREIERZEUGNISSEN ZULÄSSIG IST, AUSGENOMMEN DIEJENIGEN, DIE DURCH ANHANG I ABGEDECKT SIND
|
ISO-LÄNDERCODE |
DRITTLAND ODER DRITTLANDSGEBIET |
BESCHRÄNKUNGEN |
|
AE |
Vereinigte Arabische Emirate |
|
|
AG |
Antigua und Barbuda |
Nur lebender Hummer |
|
AL |
Albanien |
|
|
AM |
Armenien |
Nur lebende Krebstiere aus Wildfang, wärmebehandelte, nicht in Aquakultur gehaltene und tiefgefrorene, nicht in Aquakultur gehaltene Krebstiere |
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AO |
Angola |
|
|
AR |
Argentinien |
|
|
AU |
Australien |
|
|
AZ |
Aserbaidschan |
Nur Kaviar |
|
BA |
Bosnien und Herzegowina |
|
|
BD |
Bangladesch |
|
|
BJ |
Benin |
|
|
BN |
Brunei Darussalam |
Nur Aquakulturerzeugnisse |
|
BR |
Brasilien |
|
|
BQ |
Bonaire, St. Eustatius, Saba |
|
|
BS |
Bahamas |
|
|
BY |
Weißrussland |
|
|
BZ |
Belize |
|
|
CA |
Kanada |
|
|
CG |
Kongo |
Nur Fischereierzeugnisse, die auf See gefangen, (gegebenenfalls) ausgenommen, tiefgefroren und in ihrer Endverpackung abgepackt wurden |
|
CH |
Schweiz (1) |
|
|
CI |
Côte d'Ivoire |
|
|
CL |
Chile |
|
|
CN |
Volksrepublik China |
|
|
CO |
Kolumbien |
|
|
CR |
Costa Rica |
|
|
CU |
Kuba |
|
|
CV |
Cabo Verde |
|
|
CW |
Curação |
|
|
DZ |
Algerien |
|
|
EC |
Ecuador |
|
|
EG |
Ägypten |
|
|
ER |
Eritrea |
|
|
FJ |
Fidschi |
|
|
FK |
Falklandinseln |
|
|
GA |
Gabun |
|
|
GD |
Grenada |
|
|
GE |
Georgien |
|
|
GH |
Ghana |
|
|
GL |
Grönland |
|
|
GM |
Gambia |
|
|
GN |
Guinea |
Nur Fische, die keiner anderen Zubereitung oder Verarbeitung als Köpfen, Ausnehmen, Kühlen oder Tiefgefrieren unterzogen wurden. Die eingeschränkte Häufigkeit der physischen Kontrollen gemäß der Entscheidung 94/360/EG der Kommission (ABl. L 158 vom 25.6.1994, S. 41) ist nicht anzuwenden. |
|
GT |
Guatemala, |
|
|
GY |
Guayana |
|
|
HK |
Hongkong |
|
|
HN |
Honduras |
|
|
ID |
Indonesien |
|
|
IL |
Israel |
|
|
IN |
Indien |
|
|
IR |
Iran |
|
|
JM |
Jamaika |
|
|
JP |
Japan |
|
|
KE |
Kenia |
|
|
KI |
Republik Kiribati |
|
|
KR |
Südkorea |
|
|
KZ |
Kasachstan |
|
|
LK |
Sri Lanka |
|
|
MA |
Marokko |
|
|
MD |
Republik Moldau |
Nur Kaviar |
|
ME |
Montenegro |
|
|
MG |
Madagaskar |
|
|
MK |
Nordmazedonien |
|
|
MM |
Myanmar/Birma |
|
|
MR |
Mauretanien |
|
|
MU |
Mauritius |
|
|
MV |
Malediven |
|
|
MX |
Mexiko |
|
|
MY |
Malaysia |
|
|
MZ |
Mosambik |
|
|
NA |
Namibia |
|
|
NC |
Neukaledonien |
|
|
NG |
Nigeria |
|
|
NI |
Nicaragua |
|
|
NZ |
Neuseeland |
|
|
OM |
Oman |
|
|
PA |
Panama |
|
|
PE |
Peru |
|
|
PF |
Französisch-Polynesien |
|
|
PG |
Papua-Neuguinea |
|
|
PH |
Philippinen |
|
|
PM |
St. Pierre und Miquelon |
|
|
PK |
Pakistan |
|
|
RS |
Serbien ausschließlich Kosovo gemäß der Definition der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates vom 10. Juni 1999 |
|
|
RU |
Russland |
|
|
SA |
Saudi-Arabien |
|
|
SB |
Salomonen |
|
|
SC |
Seychellen |
|
|
SG |
Singapur |
|
|
SH |
St. Helena ausgenommen die Inseln Tristan da Cunha und Ascension |
|
|
Tristan da Cunha ausgenommen die Inseln St. Helena und Ascension |
Nur Hummer (frisch oder tiefgefroren) |
|
|
SN |
Senegal |
|
|
SR |
Suriname |
|
|
SV |
El Salvador |
|
|
SX |
St. Martin |
|
|
TG |
Togo |
|
|
TH |
Thailand |
|
|
TN |
Tunesien |
|
|
TR |
Türkei |
|
|
TW |
Taiwan |
|
|
TZ |
Tansania |
|
|
UA |
Ukraine |
|
|
UG |
Uganda |
|
|
US |
Vereinigte Staaten von Amerika |
|
|
UY |
Uruguay |
|
|
VE |
Venezuela |
|
|
VN |
Vietnam |
|
|
YE |
Jemen |
|
|
ZA |
Südafrika |
|
|
ZW |
Simbabwe |
|
|
(1) Gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen vom 21. Juni 1999 (ABl. L 114 vom 30.4.2002, S. 132). |
||
ANHANG III
LISTE DER DRITTLÄNDER ODER DRITTLANDSGEBIETE, AUS DENEN DER EINGANG IN DIE UNION VON FROSCHSCHENKELN UND SCHNECKEN ZULÄSSIG IST, DIE GEMÄẞ ANHANG III ABSCHNITT XI DER VERORDNUNG (EG) NR. 853/2004 ZUBEREITET WURDEN UND FÜR DEN MENSCHLICHEN VERZEHR BESTIMMT SIND
|
ISO-LÄNDERCODE |
DRITTLAND ODER DRITTLANDSGEBIET |
BESCHRÄNKUNGEN |
|
AE |
Vereinigte Arabische Emirate |
|
|
AL |
Albanien |
|
|
AM |
Armenien |
|
|
AO |
Angola |
|
|
AR |
Argentinien |
|
|
AU |
Australien |
|
|
AZ |
Aserbaidschan |
|
|
BA |
Bosnien und Herzegowina |
|
|
BD |
Bangladesch |
|
|
BJ |
Benin |
|
|
BR |
Brasilien |
|
|
BQ |
Bonaire, St. Eustatius, Saba |
|
|
BS |
Bahamas |
|
|
BY |
Weißrussland |
|
|
BZ |
Belize |
|
|
CA |
Kanada |
|
|
CH |
Schweiz (1) |
|
|
CI |
Côte d'Ivoire |
|
|
CL |
Chile |
|
|
CN |
Volksrepublik China |
|
|
CO |
Kolumbien |
|
|
CR |
Costa Rica |
|
|
CU |
Kuba |
|
|
CV |
Cabo Verde |
|
|
CW |
Curação |
|
|
DZ |
Algerien |
|
|
EC |
Ecuador |
|
|
EG |
Ägypten |
|
|
ER |
Eritrea |
|
|
FJ |
Fidschi |
|
|
FK |
Falklandinseln |
|
|
GA |
Gabun |
|
|
GD |
Grenada |
|
|
GE |
Georgien |
|
|
GH |
Ghana |
|
|
GL |
Grönland |
|
|
GM |
Gambia |
|
|
GT |
Guatemala |
|
|
GY |
Guayana |
|
|
HK |
Hongkong |
|
|
HN |
Honduras |
|
|
ID |
Indonesien |
|
|
IL |
Israel |
|
|
IN |
Indien |
|
|
IR |
Iran |
|
|
JM |
Jamaika |
|
|
JP |
Japan |
|
|
KE |
Kenia |
|
|
KI |
Republik Kiribati |
|
|
KR |
Südkorea |
|
|
KZ |
Kasachstan |
|
|
LK |
Sri Lanka |
|
|
MA |
Marokko |
|
|
MD |
Republik Moldau |
Nur Schnecken |
|
ME |
Montenegro |
|
|
MG |
Madagaskar |
|
|
MK |
Nordmazedonien |
|
|
MM |
Myanmar/Birma |
|
|
MR |
Mauretanien |
|
|
MU |
Mauritius |
|
|
MV |
Malediven |
|
|
MX |
Mexiko |
|
|
MY |
Malaysia |
|
|
MZ |
Mosambik |
|
|
NA |
Namibia |
|
|
NC |
Neukaledonien |
|
|
NG |
Nigeria |
|
|
NI |
Nikaragua |
|
|
NZ |
Neuseeland |
|
|
OM |
Oman |
|
|
PA |
Panama |
|
|
PE |
Peru |
|
|
PF |
Französisch-Polynesien |
|
|
PG |
Papua-Neuguinea |
|
|
PH |
Philippinen |
|
|
PM |
St. Pierre und Miquelon |
|
|
PK |
Pakistan |
|
|
RS |
Serbien ausschließlich Kosovo gemäß der Definition der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates vom 10. Juni 1999 |
|
|
RU |
Russland |
|
|
SA |
Saudi-Arabien |
|
|
SB |
Salomonen |
|
|
SC |
Seychellen |
|
|
SG |
Singapur |
|
|
SH |
St. Helena ausgenommen die Inseln Tristan da Cunha und Ascension |
|
|
SN |
Senegal |
|
|
SR |
Suriname |
|
|
SV |
El Salvador |
|
|
SX |
St. Martin |
|
|
SY |
Syrien |
Nur Schnecken |
|
TG |
Togo |
|
|
TH |
Thailand |
|
|
TN |
Tunesien |
|
|
TR |
Türkei |
|
|
TW |
Taiwan |
|
|
TZ |
Tansania |
|
|
UA |
Ukraine |
|
|
UG |
Uganda |
|
|
US |
Vereinigte Staaten von Amerika |
|
|
UY |
Uruguay |
|
|
VE |
Venezuela |
|
|
VN |
Vietnam |
|
|
YE |
Jemen |
|
|
ZA |
Südafrika |
|
|
ZW |
Simbabwe |
|
|
(1) Gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen vom 21. Juni 1999 (ABl. L 114 vom 30.4.2002, S. 132). |
||
ANHANG IIIa
LISTE DER DRITTLÄNDER ODER DRITTLANDSGEBIETE, AUS DENEN DER EINGANG VON INSEKTEN IN DIE UNION ZULÄSSIG IST, GEMÄß ARTIKEL 20
|
ISO-Ländercode |
Drittland oder Drittlandsgebiet |
Bemerkungen |
|
CA |
Kanada |
|
|
CH |
Schweiz |
|
|
KR |
Südkorea |
|
ANHANG IV
ENTSPRECHUNGSTABELLE GEMÄẞARTIKEL 23
|
Entscheidung 2006/766/EG |
Die vorliegende Verordnung |
|
Artikel 1 |
Artikel 8 |
|
Artikel 2 |
Artikel 9 |
|
Artikel 3 |
— |
|
Artikel 4 |
— |
|
Anhang I |
Anhang I |
|
Anhang II |
Anhang II |
( 1 ) Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671).
( 2 ) Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission vom 8. August 2008 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemeinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (ABl. L 226 vom 23.8.2008, S. 1).
( 3 ) Beschluss 2011/163/EU der Kommission vom 16. März 2011 zur Genehmigung der von Drittländern gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Pläne (ABl. L 70 vom 17.3.2011, S. 40).
( 4 ) Gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen vom 21. Juni 1999 (ABl. L 114 vom 30.4.2002, S. 132).