2005D0734 — DE — 05.11.2013 — 007.001


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►B

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 19. Oktober 2005

mit Biosicherheitsmaßnahmen zur Verringerung des Risikos der Übertragung hoch pathogener aviärer Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 von Wildvögeln auf Hausgeflügel und andere in Gefangenschaft gehaltene Vogelarten und zur Früherkennung der Krankheit in besonders gefährdeten Gebieten

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4163)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2005/734/EG)

(ABl. L 274, 20.10.2005, p.105)

Geändert durch:

 

 

Amtsblatt

  No

page

date

 M1

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 21. Oktober 2005

  L 279

79

22.10.2005

►M2

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 30. November 2005

  L 316

21

2.12.2005

 M3

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 7. Juni 2006

  L 158

14

10.6.2006

►M4

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 18. August 2006

  L 228

24

22.8.2006

 M5

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 15. Februar 2007

  L 46

54

16.2.2007

 M6

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 6. Dezember 2007

  L 323

42

8.12.2007

 M7

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 17. Dezember 2008

  L 4

15

8.1.2009

 M8

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 6. November 2009

  L 291

27

7.11.2009

►M9

BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 30. November 2010

  L 316

10

2.12.2010

 M10

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION vom 7. Mai 2012

  L 123

42

9.5.2012

►M11

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION vom 31. Oktober 2013

  L 293

40

5.11.2013




▼B

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 19. Oktober 2005

mit Biosicherheitsmaßnahmen zur Verringerung des Risikos der Übertragung hoch pathogener aviärer Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 von Wildvögeln auf Hausgeflügel und andere in Gefangenschaft gehaltene Vogelarten und zur Früherkennung der Krankheit in besonders gefährdeten Gebieten

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4163)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2005/734/EG)



DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt ( 1 ), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Maßnahmen der Richtlinie 92/40/EWG des Rates vom 19. Mai 1992 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Geflügelpest ( 2 ) sollen den Schutz der Tiergesundheit gewährleisten und zur Entwicklung der Geflügelwirtschaft beitragen.

(2)

Im Zuge von Ausbrüchen hoch pathogener Geflügelpest, die im Dezember 2003 in Südostasien durch Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 hervorgerufen wurde, hat die Kommission mehrere Entscheidungen erlassen, um die Einschleppung von Seuchenerregern aus den betroffenen Drittländern in die Gemeinschaft zu verhüten. Mit diesen Entscheidungen wurde die Einfuhr von lebendem Geflügel und anderen lebenden Vögeln, von Geflügelfleisch und bestimmten anderen Erzeugnissen aviären Ursprungs, von Fleisch und Fleischerzeugnissen von Wild- und Zuchtwildgeflügel, von Jagdtrophäen von Wildvögeln sowie von Eiern und Eiprodukten vorbehaltlich einiger Ausnahmeregelungen aus den betroffenen Drittländern in die Gemeinschaft verboten.

(3)

Die Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 745/2004 der Kommission vom 16. April 2004 mit Einfuhrvorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs zum persönlichen Verbrauch ( 3 ) gelten zweifelsfrei auch für Fleisch und Fleischerzeugnisse von Wild- und Zuchtwildgeflügel.

(4)

Nach der genannten Verordnung sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass Reisende an allen ausgewiesenen Orten des Eingangs in das Gebiet der Gemeinschaft über die geltenden Vorschriften informiert werden. Die Mitgliedstaaten sollten insbesondere dafür Sorge tragen, dass Reisende aus AI-Infizierten Drittländern informiert werden. Die Informationen sind durch auffällige Hinweistafeln an unübersehbaren Stellen kenntlich zu machen. Internationale Personenbeförderungsunternehmen müssen alle Passagiere, die sie in die Europäische Gemeinschaft befördern, auf die Tiergesundheitsvorschriften für die Einfuhr von Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Europäische Gemeinschaft hinweisen.

(5)

Angesichts des Risikos der Übertragung von Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 durch Wildvögel und insbesondere Zugvögel hat die Kommission ferner die Entscheidungen 2005/731/EG ( 4 ), 2005/732/EG ( 5 ) und 2005/726/EG ( 6 ) erlassen, die zusätzliche AI-Überwachungsmaßnahmen für Hausgeflügel und Wildvögel enthalten.

(6)

Allgemeine Vorschriften für eine ständige Vorbereitung auf den Seuchenfall und insbesondere die Durchführung tierärztlicher Überwachungs- und Biosicherheitsmaßnahmen sind in anderen Gemeinschaftsrechtsakten und insbesondere in den Richtlinien 90/425/EWG und 92/40/EWG festgelegt.

(7)

Die durch Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 hervorgerufene hoch pathogene Geflügelpest hat sich kürzlich in der Türkei bestätigt. Indizienbeweise und molekular-epidemiologische Daten legen den Schluss nahe, dass das AI-Virus über Zugvögel aus Zentralasien in die Türkei eingeschleppt wurde.

(8)

Geflügelpestvorkommen wurden auch in einer Hinterhofhaltung in einem Gebiet Rumäniens mit einer hohen Dichte an Zugvögeln gemeldet.

(9)

Um das Risiko, dass hoch pathogene Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 durch Wildvögel in Geflügelfarmen und andere Betriebe, in denen Vögel in Gefangenschaft gehalten werden, übertragen werden, auf ein Mindestmaß zu begrenzen, empfiehlt es sich, die bereits getroffenen Gemeinschaftsmaßnahmen zu verschärfen.

(10)

Die Vorschriften dieser Entscheidung sollten risikoorientiert sein und nicht auf kurzfristige Maßnahmen begrenzt werden, wie sie im Rahmen der nationalen Krisenpläne für Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit bei Seuchenausbrüchen durchgeführt werden.

(11)

Die Mitgliedstaaten sollten der Kommission bis 5. November 2005 mitteilen, welche Maßnahmen sie getroffen haben, um die ordnungsgemäße Umsetzung dieser Entscheidung zu gewährleisten. Die genannten Maßnahmen und gegebenenfalls diese Entscheidung werden auf der für den 10./11. November 2005 anberaumten Sitzung des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit überprüft.

(12)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:



Artikel 1

Biosicherheitsvorschriften

(1)  Die Mitgliedstaaten treffen geeignete und durchführbare Maßnahmen, um das Risiko der Übertragung hoch pathogener Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 (nachstehend „aviäre Influenzaviren“ genannt) von Wildvögeln auf Hausgeflügel und andere in Gefangenschaft gehaltene Vögel zu verringern; sie tragen dabei den in Anhang I dieser Entscheidung festgelegten Kriterien und Risikofaktoren Rechnung.

(2)  Unter Berücksichtigung der besonderen Seuchenlage werden die Maßnahmen gemäß Absatz 1 insbesondere darauf ausgerichtet,

a) direkte und indirekte Kontakte zwischen Wildvögeln, insbesondere Wasservögeln, einerseits und Hausgeflügel und anderen Vogelarten, insbesondere Enten und Gänsen, andererseits zu verhindern,

b) die Absonderung von Hausenten und -gänsen von anderem Geflügel zu gewährleisten.

(3)  Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, dass bei Tiergesundheitskontrollen in Geflügelhaltungen die Vorschriften dieser Entscheidung eingehalten werden.

▼M9

(4)  Die Mitgliedstaaten überprüfen regelmäßig und im Lichte der in Übereinstimmung mit Artikel 4 der Richtlinie 2005/94/EG des Rates ( 7 ) durchgeführten Überwachungsprogramme die gemäß Absatz 1 getätigten Maßnahmen, um die als besonders gefährdet für die Einschleppung der aviären Influenza eingestuften Gebiete ihres Hoheitsgebiets an die aktuelle epidemiologische und ornithologische Lage anzupassen.

▼B

Artikel 2

Früherkennungssysteme

(1)  Die Mitgliedstaaten führen in Gebieten ihres Hoheitsgebiets, die hinsichtlich der Einschleppung aviärer Influenzaviren nachweislich als besonders gefährdet gelten, Früherkennungssysteme ein; sie tragen dabei den in Anhang II dieser Entscheidung festgelegten Kriterien Rechnung.

(2)  Die Früherkennung besteht darin, dass Eigentümer oder Halter von Hausgeflügel und anderen Vögeln in Gefangenschaft verpflichtet werden, dem zuständigen Veterinäramt jegliches Anzeichen einer Infektion mit aviären Influenzaviren unverzüglich mitteilen.

(3)  In diesem Zusammenhang wird insbesondere den Kriterien gemäß Anhang II Rechnung getragen.

▼M4

Artikel 2a

Zusätzliche Risiko mindernde Maßnahmen

(1)  Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, dass in Gebieten ihren Hoheitsgebiets, die hinsichtlich der Einschleppung der Aviären Influenza gemäß Artikel 1 Absatz 1 als besonders gefährdet eingestuft wurden, Folgendes verboten ist:

a) die Auslaufhaltung von Geflügel; diesem Verbot ist unverzüglich Folge zu leisten;

b) die Verwendung im Freien befindlicher Wasserbecken für Geflügel;

c) die Versorgung von Geflügel mit Wasser aus Sammelbecken für Oberflächenwasser, zu denen Wildvögel Zugang haben;

▼M9

d) die Verwendung von Vögeln der Ordnungen Anseriformes und Charadriiformes als Lockvögel.

▼M4

(2)  Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, dass das Zusammenführen von Geflügel und anderen Vogelarten auf Märkten, Tierschauen, Ausstellungen und bei kulturellen Veranstaltungen, einschließlich Vogelflugwettbewerben, verboten wird.

▼M4

Artikel 2b

Ausnahmen

(1)  Abweichend von Artikel 2a Absatz 1 kann die zuständige Behörde Folgendes genehmigen:

a) die Auslaufhaltung von Geflügel, sofern die Tiere im Stall oder unter einem Unterstand gefüttert und getränkt werden, der das Landen von Wildvögeln hinreichend erschwert und verhindert, dass Wildvögel mit Futter und Wasser, das für Hausgeflügel bestimmt ist, in Berührung kommen;

b) die Verwendung im Freien befindlicher Wasserbecken, die für bestimmte Geflügelarten aus Tierschutzgründen vorgeschrieben und hinreichend gegen wild lebende Wasservögel abgeschirmt sind;

c) die Versorgung mit Wasser aus Sammelbecken für Oberflächenwasser, zu denen Wildvögel Zugang haben, sofern das Wasser so behandelt wurde, dass etwa vorhandene Viren der Aviären Influenza wirksam abgetötet wurden;

▼M9

d) die Verwendung von Lockvögeln

i) unter strenger Überwachung der zuständigen Behörde durch bei der zuständigen Behörde registrierte Lockvogelhalter zum Anlocken von Wildvögeln, die für Stichprobenuntersuchungen im Rahmen der Überwachungsprogramme der Mitgliedstaaten, für Forschungsprojekte, ornithologische Studien und andere Aktivitäten bestimmt sind, die von der zuständigen Behörde genehmigt wurden, oder

▼M4

ii) unter Einhaltung der einschlägigen Biosicherheitsmaßnahmen, die Folgendes umfassen:

 Kennzeichnung der einzelnen Lockvögel durch ein Beringungssystem,

 Einführung eines spezifischen Überwachungssystems für Lockvögel,

▼M9

 Aufzeichnung und Meldung des Gesundheitszustands von Lockvögeln und Laboruntersuchung auf aviäre Influenza, wenn solche Vögel sterben, und am Ende der Verwendungsdauer in dem Gebiet, das als besonders gefährdet für die Einschleppung der aviären Influenza eingestuft ist,

▼M4

 strenge Trennung zwischen Lockvögeln und Hausgeflügel sowie anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln,

 Reinigung und Desinfektion der Transportmittel und Ausrüstung, die für die Beförderung von Lockvögeln und für Fahrten in die Gebiete, in denen Lockvögel platziert werden, verwendet werden,

 Beschränkung und Kontrolle der Verbringung von Lockvögeln, insbesondere zur Vermeidung von Kontakten mit anderen offenen Gewässern,

 Erarbeitung und Einführung von „Leitlinien für gute Biosicherheitspraxis“, welche die Maßnahmen enthalten, die unter dem ersten bis sechsten Gedankenstrich aufgeführt sind,

 Einführung eines Meldesystems für die Daten, die mit den unter dem ersten, zweiten und dritten Gedankenstrich aufgeführten Maßnahmen gewonnen werden.

(2)  Abweichend von Artikel 2a Absatz 2 kann die zuständige Behörde das Zusammenführen von Geflügel und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln genehmigen.

Artikel 2c

Voraussetzungen der Genehmigung und Folgemaßnahmen

(1)  Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, dass Genehmigungen gemäß Artikel 2b nur erteilt werden, wenn ein positives Ergebnis einer Risikobewertung vorliegt und Biosicherheitsmaßnahmen getroffen worden sind, um eine mögliche Ausbreitung der Aviären Influenza zu vermeiden.

(2)  Vor der Genehmigung der Verwendung von Lockvögeln gemäß Artikel 2b Absatz 1 Buchstabe d Ziffer ii legt der betreffende Mitgliedstaat der Kommission eine Risikobewertung mit Informationen über die zu treffenden Biosicherheitsmaßnahmen vor, um die ordnungsgemäße Durchführung des genannten Artikels sicherzustellen.

(3)  Mitgliedstaaten, die Ausnahmen gemäß Artikel 2b Absatz 1 Buchstabe d Ziffer ii gewähren, legen der Kommission einen monatlichen Bericht über die getroffenen Biosicherheitsmaßnahmen vor.

▼B

Artikel 3

Die Mitgliedstaaten ändern ihre Rechtsvorschriften, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen, und geben die erlassenen Maßnahmen unverzüglich auf angemessene Weise öffentlich bekannt. Sie teilen der Kommission die zur ordnungsgemäßen Umsetzung dieser Entscheidung erlassenen Vorschriften unverzüglich mit.

Artikel 4

Diese Entscheidung gilt bis zum ►M11  31. Dezember 2015 ◄ .

Artikel 5

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.




ANHANG I

bei der Durchführung der Maßnahmen gemäß Artikel 1 in einzelnen Geflügelhaltungen zu berücksichtigenden Kriterien und Risikofaktoren

TEIL I

Risikofaktoren, die der Virusübertragung auf Hausgeflügel Vorschub leisten

▼M2

 Lage des Haltungsbetriebs entlang der Flugrouten von Zugvögeln, insbesondere Vögeln aus Zentral- und Ostasien, den Gebieten am Kaspischen Meer und am Schwarzen Meer, dem Nahen Osten und Afrika;

▼B

 Entfernung des Haltungsbetriebs zu Feuchtgebieten, Teichen, Sümpfen, Seen oder Flüssen, in denen sich Wasserzugvögel sammeln können;

 Lage des Haltungsbetriebs in Gebieten mit hoher Dichte an Zugvögeln, insbesondere Wasserzugvögeln;

 Freilandhaltung von Hausgeflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln, oder Haltung in Anlagen, in denen Kontakte zwischen Wildvögeln und Hausgeflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln nicht hinreichend verhindert werden können.

TEIL II

Zusätzliche Risikofaktoren, die der Virusübertragung innerhalb von und zwischen Geflügelhaltungen Vorschub leisten

 Lage des Haltungsbetriebs in Gebieten mit hoher Betriebsdichte;

 Intensität der Verbringung von Hausgeflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln, Fahrzeugen und Personen innerhalb von und aus Haltungsbetrieben sowie direkte und indirekte Kontakte zwischen Haltungsbetrieben.




ANHANG II

Bei der Durchführung der Maßnahme gemäß Artikel 2 von gewerblichen Geflügelhaltungen zu berücksichtigende Kriterien

 Rückgang der Futter- und Wasseraufnahme um mehr als 20 %,

 Rückgang der Eierproduktion um mehr als 5 % für mehr als zwei Tage,

 Anstieg der Sterblichkeitsrate auf über 3 % in einer Woche,

 klinische Anzeichen oder Sektionsbefunde, die auf aviäre Influenza schließen lassen.



( 1 ) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2002/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 315 vom 19.11.2002, S. 14).

( 2 ) ABl. L 167 vom 22.6.1992, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Beitrittsakte von 2003.

( 3 ) ABl. L 122 vom 26.4.2004, S. 1.

( 4 ) Siehe Seite 93 dieses Amtsblatts.

( 5 ) Siehe Seite 95 dieses Amtsblatts.

( 6 ) ABl. L 273 vom 19.10.2005, S. 21.

( 7 ) ABl. L 10 vom 14.1.2006, S. 16.