HINWEIS FÜR DEN BENUTZER

Diese Ausgabe enthält die konsolidierte Fassung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union sowie der dazugehörigen Protokolle und Anhänge mit den Änderungen aufgrund des am 13. Dezember 2007 in Lissabon unterzeichneten und am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen Vertrags von Lissabon. In ihr sind ferner die der Schlussakte beigefügten Erklärungen enthalten, die auf der Regierungskonferenz zur Annahme des Vertrags von Lissabon abgegeben wurden.

Des Weiteren enthält diese Ausgabe die Änderung, die durch das Protokoll zur Änderung des Protokolls über die Übergangsbestimmungen, das dem Vertrag über die Europäische Union, dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union und dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft beigefügt ist, vorgenommen worden ist.

Die vorliegende Ausgabe enthält die Berichtigungen, die im Dezember 2011 angenommen worden sind. Diese Ausgabe enthält auch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union, die am 12. Dezember 2007 vom Europäischen Parlament, vom Rat und von der Kommission in Straßburg proklamiert wurde (ABl. C 303 vom 14.12.2007, S. 1). Dieser Text beruht unter Anpassungen auf der am 7. Dezember 2000 proklamierten Charta und ersetzt sie seit dem 1. Dezember 2009, dem Datum des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon. Gemäß Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1 des Vertrags über die Europäische Union ist die im Jahr 2007 proklamierte Charta den Verträgen rechtlich gleichrangig.

Diese Ausgabe soll den Benutzern lediglich eine leichtere Orientierung ermöglichen; ihre Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr.