SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3276/02

von Daniel Hannan (PPE-DE) an die Kommission

(19. November 2002)

Betrifft: Isle of Wight

Kann die Kommission mitteilen, für welchen Betrag an Beihilfen die Isle of Wight im Rahmen des Programms NUTS2 in Betracht kommt und warum die Kommission und die britische Regierung außerdem beschlossen haben, dass die Isle of Wight nicht für Strukturfondsmittel im Rahmen von Ziel II in Betracht kommt?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(20. Dezember 2002)

Die Europäische Union unterstützt im Rahmen der Ziele 1 und 2 der Strukturfonds Programme in fest umrissenen Fördergebieten. Außerdem führt sie eine Reihe anderer Programme und Initiativen ohne fest umrissene Fördergebiete durch.

Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 des Rates fallen unter das Ziel 1 [] Regionen der Ebene II der Systematik der Gebietseinheiten für die Statistik (NUTS II), deren Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt (BIP), gemessen in Kaufkraftstandards und berechnet auf Basis der Gemeinschaftsdaten der am 26. März 1999 verfügbaren letzten drei Jahre, weniger als 75 v.H. des Gemeinschaftsdurchschnitts beträgt. Für Hampshire und die Isle of Wight, das in diesem Zusammenhang in Frage kommende NUTS-2-Gebiet, belief sich das Pro-Kopf-BIP auf 97,2 % des Gemeinschaftsdurchschnitts, so dass dieses Gebiet nicht in die Liste der im Zeitraum 2000-2006 nach Ziel 1 der Strukturfonds förderfähigen Regionen aufgenommen wurde.

In Bezug auf Ziel 2 der Strukturfonds wurde die Liste der Fördergebiete gemäß dem Subsidiaritätsprinzip erstellt, wodurch die Mitgliedstaaten die Möglichkeit hatten, von sich aus die entsprechenden Gebiete vorzuschlagen. Die Aufgabe der Kommission beschränkte sich auf die Prüfung der Vereinbarkeit mit den einschlägigen Verordnungen, um sicherzustellen, dass die ausgewählten Gebiete diejenigen mit den größten Problemen waren. Hierbei haben die Behörden des Vereinigten Königreichs die Isle of Wight aber nicht als Ziel-2-Gebiet vorgeschlagen, so dass sie in der am 30. März 2002 veröffentlichten endgültigen Liste auch nicht aufgeführt ist.

Zwar kommt die Isle of Wight im Zeitraum 2000-2006 nicht für Zuschüsse nach den Zielen 1 oder 2 infrage, sie kann aber im Rahmen anderer derzeit laufender Programme oder Initiativen aus den Strukturfonds gefördert werden. Hierzu zählen die Programme zur Förderung der Humanressourcen nach Ziel 3, die Gemeinschaftsinitiative Interreg und die innovativen Maßnahmen. Außerdem kommt die Region für Zuschüsse nach dem Programm zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums in England infrage, das im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik im Zeitraum 2000-2006 über eine Mittelausstattung von insgesamt 615,2 Mio. EUR verfügt.