SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1762/02

von Patricia McKenna (Verts/ALE) an die Kommission

(19. Juni 2002)

Betrifft: Förderung von Wasserstoff-Brennstoff aus erneuerbaren Energiequellen und Regionalprogramme

Um eine dauerhafte Verkehrspolitik voranzutreiben, die nicht nur die Stadtverschmutzung und die CO2-Emissionen verringert, ist es eindeutig erforderlich, die Verwendung von alternativen Kraftstoffen, die aus erneuerbaren Energiequellen gewonnen werden, durch die Regional-Strukturprogramme der EU zu unterstützen. Ein vielversprechender Brennstoff ist Wasserstoff, der auch den Vorteil der Lärmverringerung hat, wenn er in Brennstoffzellen benutzt wird. Er kann aus jeder Art von elektrischem Strom sowie Biomasse, Erdgas und in verschiedenen chemischen Prozessen gewonnen werden.

Fördert die Kommission die Verwendung von Wasserstoff-Brennstoff im Rahmen der Regionalprogramme der EU, z. B. bei der Finanzierung öffentlicher Verkehrsprogramme? Da sich die Programme aus verschiedenen Gründen auf erneuerbare Energiequellen konzentrieren, fördert die Kommission die Verwendung von Wasserstoff aus erneuerbaren Energiequellen in den Regional-Strukturprogrammen?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(31. Juli 2002)

Die Regionalprogramme der Strukturfonds können auch Maßnahmen zur Förderung des Einsatzes erneuerbarer Energien enthalten. In dem Abschnitt Energie der Leitlinien für die Programme des Zeitraums 2000-2006(1) geht die Kommission auf diese Energiequellen ein und fordert die Mitgliedstaaten auf, Finanzmittel der Gemeinschaft in Anspruch zu nehmen, um deren Nutzung zu fördern. Zu den Prioritäten zählen Investitionen zur Förderung des Einsatzes dieser Energieträger, Investitionshilfen zur Senkung des Ausstoßes von Schwefel- und Kohlendioxid (CO2 und SO2), die Durchführung von Energie-Audits und die Förderung eines effizienten Energiemanagements in kleinen und mittleren Unternehmen sowie in den Städten. Aufgrund des Subsidiaritätsprinzips sind jedoch Auswahl der zu finanzierenden Vorhaben und deren Durchführung Sache der zuständigen nationalen und regionalen Verwaltungsbehörden.

Der Einsatz von Wasserstoff anstelle von Kohlenwasserstoffen ist eine Alternative für die Zukunft, insbesondere dann, wenn der Wasserstoff mithilfe von erneuerbaren Energiequellen gewonnen wird. Derzeit befinden sich die Technologien für die Gewinnung und sichere Nutzung dieses Brennstoffs allerdings noch in der Entwicklungsphase. Im sechsten Rahmenprogramm für die Forschung werden für entsprechende Vorhaben jedoch erhebliche Mittel bereitgestellt, außerdem könnte der Einsatz von Wasserstoff durch Pilotprojekte gefördert werden.

(1) Mitteilung der Kommission über die Strukturfonds und ihre Koordinierung mit dem Kohäsionsfonds Leitlinien für die Programme des Zeitraums 2000-2006, ABl. C 267 vom 22.9.1999.