SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3085/01

von Konstantinos Hatzidakis (PPE-DE) an die Kommission

(13. November 2001)

Betrifft: Stand der Durchführung der Programme im Rahmen des GFK und der Projekte im Rahmen des Kohäsionsfonds

Kann die Kommission auf der Grundlage einer komparativen analytischen Tabelle Auskunft geben über den bisherigen Stand der Durchführung (Verpflichtungen, Zahlungen) der Programme im Rahmen des GFK und des Kohäsionsfonds in den vier Kohäsionsländern? Ist die Kommission mit dem Fortschritt der Programme zufrieden?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(11. Januar 2002)

Die Kommission wird dem Herrn Abgeordneten und dem Generalsekretariat des Parlaments umgehend die Aufstellung der Mittelbindungen und Zahlungen zusenden, die im Rahmen der Strukturfonds für den Programmplanungszeitraum 1994-1999 und die vier aus dem Kohäsionsfonds unterstützten Mitgliedstaaten auszuweisen sind. In derselben Tabelle werden die Zahlen für den Kohäsionsfonds aufgeführt, jedoch für den Zeitraum 1993-2001.

Die Abwicklungsrate der Mittelbindungen, die den Teil der tatsächlich ausgezahlten Gemeinschaftsbeteiligung darstellen, kann als ungefährer Indikator angesehen werden, ist jedoch nicht ausschlaggebend für den Stand der Durchführung der Programme. Tatsächlich hängt diese Abwicklungsrate indirekt mit derjenigen der Interventionen vor Ort zusammen.

Für die vom Kohäsionsfonds unterstützten Mitgliedstaaten ist die Abwicklungsrate der Mittelbindungen im Rahmen der Strukturfonds und somit die effektive Programmdurchführungsrate vor Ort höher als im Gemeinschaftsdurchschnitt.

Die Abwicklungsrate im Rahmen des Kohäsionsfonds liegt niedriger als bei den Programmen der Strukturfonds. Diese Werte sind jedoch nicht vergleichbar, da die Programmplanungszeiträume unterschiedlich sind. Die Interventionen im Rahmen des Kohäsionsfonds erfolgen pro Projekt während des gesamten Programmplanungszeitraums. Ein großer Teil der 2000 und 2001 vorgenommenen Zahlungen besteht entweder aus Restbeträgen früherer Projekte oder aus Anzahlungen für neu beschlossene Projekte und führt somit zu einer Senkung der Abwicklungsrate. Überdies hängen die Zahlungen im Rahmen dieses Fonds in höherem Maße von der effektiven Durchführung der Interventionen vor Ort ab.

Die Abwicklungsrate im Rahmen des Kohäsionsfonds ist insgesamt jedoch zufriedenstellend, wobei Irland und Portugal mehr Zahlungen ausgeführt haben als Griechenland und Spanien.

Wird als Verzögerungsindikator eine Abwicklungsrate der Mittelbindungen von weniger als 80 % zugrunde gelegt, kann folgende Liste von Programmen im Rahmen der gemeinschaftlichen Förderkonzepte aufgestellt werden: 13 Programme von 53 in Griechenland, 12 von 98 in Spanien, vier von 33 in Portugal und keinerlei Verzögerungen bei den 18 Programmen in Irland.